Sonntagsruhe in Schwaben
Mannheim machts möglich....
Mannheim ist nicht nur bekannt durch den JK-Prozess mit gewissen Richtern und Staatsanwälten.........., nein, nun schiesst das Gericht weiter ins Kraut.
Einer Videothek wird verboten, für Sonn- und Feiertage eine DVD/Video-Ausleihe per Automaten zu veranlassen.... Begründung des Gerichtes: was bereits 11 Bundesländer als zulässig erklärt haben, müsse nicht unbedingt bundesweit gelten....
[Links nur für registrierte Nutzer]Mannheim - An Sonn- und Feiertagen bleibt es in Baden-Württemberg verboten, DVDs oder Videos an einem Automaten auszuleihen. Der Verwaltungsgerichtshof des Bundeslandes urteilte am Dienstag, die automatisierte Vermietung von DVDs könne die Sonntagsruhe beeinträchtigen - selbst dann, wenn die Vermietung ohne Personal und im Inneren eines Geschäfts stattfinde. Das Mannheimer Gericht wies damit die Klage eines Videothekenbetreibers ab, der gegen ein entsprechendes Verbot der Stadt Achern geklagt hatte und bereits in der Vorinstanz gescheitert war. Das Urteil der Verwaltungsrichter ist noch nicht rechtskräftig.
In der Videothek in Achern können seit Mai 2006 Kunden jeden Tag rund um die Uhr DVDs über einen Automaten entleihen. An Sonn- und Feiertagen werden DVDs ausschließlich vom Automaten abgegeben und angenommen, persönlicher Kundenkontakt findet nur während der werktäglichen Öffnungszeiten statt. Mit seiner Klage machte der Betreiber geltend, dass in einer Automatenvideothek ähnlich wie bei einem Geld- oder Zigarettenautomaten nicht 'gearbeitet' werde. Daher verletzte das gegen ihn verhängte Verbot den Gleichbehandlungsgrundsatz.
Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim sah das anders: Ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz liege nicht vor, weil eine Automatenvideothek weder mit einem Waren- noch mit einem Bankautomaten vergleichbar sei. Zwar hätten elf Bundesländer den Betrieb von automatischen Videotheken mittlerweile auch an Sonn- und Feiertagen für zulässig erklärt. Dies lasse jedoch nicht den Schluss zu, dass das bundesweit zulässig sei, entschieden die Richter. epd
Ob der Verzehr von zuviel Spätzle Verursacher degenerativer Entscheidungen und Denkweise ist???????? :2faces:
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AW: Sonntagsruhe in Schwaben
Zitat von Gurken-maske
