Weihnachtsgeld für alle ???

[heide]

Es ist auch nicht die Aufgabe des Staates Geschenke zu verteilen, sondern in solchen Fällen eine befristete Hilfe zum Überleben bereit zu stellen.


Alion

Und wie genau soll das umgesetzt werden?

[Paul Felz]

Die Bahn ist aber noch in den Händen des Bundes, das heisst du kennst nichmal die Rechtsform der Deutschen Bahn AG, wenn du dahingehend wenig Bildung hast, dann solltest du dich mit der Hetze gegen arbeitslose mal ganz schnell zurück halten.

Schlag es endlich nach.

[Paul Felz]

Und wie genau soll das umgesetzt werden?

Bei Einheimischen schwierig, bei Ausländern wie in den meisten anderen Ländern auch:
Arbeitlosengeld/Sozialhilfe erst nach x Jahren Arbeit und dann auf x Jahre begrenzt. Da eine Kaution bei der Einreise hinterlegt werden muß, ist dann die Ausweisung kein Problem.

[-jmw-]

Zuallererst müßten wir die komplette Regierung in den Ländern und der BRD austauschen, dann müßten wir außerdem die Amis bitten, sich nachhause zu begeben. Zu diesem Zweck bräuchten wir dann allerdings ein sehr wirkungsvolles Druckmittel, z. B. private Atomwaffen. Diese Regierung legt sich ja keine Atomwaffen zu, es ist ja auch die Vorgabe unserer Freunde!
Michael Degen in: Die Bombe, hatte eine private Atombombe!

Nichtfunktionierende Alternativen sind keine Alternativen.

[-jmw-]

Man kann die deutsche Verfassung mit Zweidrittel-Mehrheit beider Kammern sehr wohl ändern. Eine neue Verfassung ist nicht notwendig, wenn man die alte anpassen kann.


Alion

Die in den Artikeln 1 und 20 Grundgesetz niedergelegten Grundsätze, durch die auch die Sozialstaatlichkeit begründet wird, unterliegen der Ewigkeitsgarantie des Artikels 79 Grundgesetz.

[-jmw-]

Art. 20.1, wenn schon. Aber auch Dir müßte mal ein Rechtsgelehrter den Unterschied zwischen sozialer Staat und Sozialstaat klarmachen.

Es ist dies Staatsrecht, worin ich mich zwar nienicht zu den Gelehrten zählte, doch schon auch nicht zu den gänzlich Unbeleckten.

Heisst hier konkret: Es gibt keinen Unterschied zwischen "sozialer Staat" und "Sozialstaat", nicht in der Gesetzgebung, nicht im Schrifttum;
und entscheidend ist sowieso, was das BVerfG sagt.

[heide]

Bei Einheimischen schwierig, bei Ausländern wie in den meisten anderen Ländern auch:
Arbeitlosengeld/Sozialhilfe erst nach x Jahren Arbeit und dann auf x Jahre begrenzt. Da eine Kaution bei der Einreise hinterlegt werden muß, ist dann die Ausweisung kein Problem.

Das wäre zu mindest ein Ansatz. Doch, bevor diese Regierung diese Schritte einleitet, geht noch viel Geld "den Bach runter".
Doch, damit ist meine Frage nicht geantwortet, ob und wie arme Menschen z.B. zu Weihnachten finanziell unterstützt würden könnten, wenn denn der Staat nicht zahlt. Das war meine Frage an den User..."Zitat von Alion Beitrag anzeigen
Es ist auch nicht die Aufgabe des Staates Geschenke zu verteilen, sondern in solchen Fällen eine befristete Hilfe zum Überleben bereit zu stellen.


Alion