Es ist ein aktiver Gesetzestext und des gibt Verträge wie den 2 + 4 Vertrag, außerdem ging es um das Hervorgehobene nicht um den Satz der sich mit Nationalsozialismus oder dem Militarismus befasst.
Wikileaks ist auch für jeden zugänglich, und es gibt Zahlreiche andere Personen die aus Vergangenheit dinge ans Licht bringen/veröffentlichen.
Aus den Grundgesetzen. Artikel 65, 127, 133 des GG. Es ist immer die Rede von Geschäftsleitern und Verwaltern, nirgentwo findet man eine Passage die ausagt das sie Repräsentaten des Volks sind, es sei den es handelt sich um Volksvertreter der einzelnen Bundesländer, den diese werden durchaus erwähnt ( Artikel 54 des GG).
Ich habe nie geschrieben ich sei besonders Klug, das habe ich nie von mir behauptet. Ich bin nicht der Einzige die meisten resignieren oder sitzen es aus, und das es eine Indoktrination gibt ist leicht zu erkennen, wenn man sich die Medien anguckt sieht man diese Stereotypen die man im Alltag nicht finden kann, oder eine seltenheit sind. Oder in den Schule was man da nicht alles vorgesetzt bekommt, eine Ausbildung bedeutet mehr gehalt, sag das den niedrig Löhnern oder Leiharbeitern die trotz Ausbildung knapp 5 € die Stunde bekommen, oder das Personen wie Helmut Kohl große Menschen waren und Deutschland wiedervereinigt haben, was man nicht hört ist das dann der Osten von gierigen Menschen geplündert wurde, oder diese Wiederveinigung nur umgangsprachlich ist da es im Grundegommen ein "Beitritt" war, und zwischen wiederveinigung und Beitritt zum Wirkungsbereich der Grundgesetze ist eine ganze andere Sache.
Ein Staat der sich so für Menschenrechte eintreten soll, aber dennoch diese Menschenrechte nicht umsetzt. Ich als ALG-II-Empfänger muss mir diese Frechheiten andauert bieten lassen, aber eine vernünftige Arbeit können sie mir nicht organisieren wo ich nach den Tarif bezahl werde der mir zusteht. Werde gekürzt weil ich nicht zu einer Maßnahme gehe wo Junkies und Gewaltäter rumhängen.
Dann werden Kinderficker einfach auf freien Fuß gesetzt werden mit der geheuchelten Antwort das die Menschenrechte damit umgesetzt werden, aber das Menschenrecht der Menschen die einer Gefahr ausgesetzt werden und damit das Recht auf Sicherheit verlieren gelten dann nichtmehr.
Eine Demokratie in den die das sagen haben die Geld in der Tasche haben und die Meinung der Politiker mit "Spenden" beeinflußt ist keine richtige Demokratie, oder ein Vertrag von Lissabon angefertigt wird der uns als Volk entscheidungen entzieht die das Volk treffen sollte sind auch nicht demokratiesch.
Eine Justiz die auch danach geht ob jemand Geld hat oder nicht, ein Migranten ist oder nicht, das hat nichts mit Gerechtigkeit zutun, das ist Willkür, anders lässt es sich nicht erklären.