Belgien immer noch ohne Regierung

[Felix Krull]

Staatskrise in Belgien - Die Vermittler werfen hin

05.10.2010

Vier Monate sind die Wahlen in Belgien her, doch bei der Regierungsbildung steht alles wieder auf Start. Hochrangige Vermittler gaben auf. Nun herrscht Ratlosigkeit

Einen Monat lang hatten der Präsident der Abgeordnetenkammer, André Flahaut, und Senatspräsident Danny Pieters versucht, die Regierungsbildung in Belgien voranzutreiben. Am Dienstag gaben sie unverrichteter Dinge auf. Ihre Mission sei unmöglich, teilten die hochrangigen Vermittler dem Staatsoberhaupt König Albert II. mit. Der König billigte ihren Rückzug. Nun stellt sich die Frage, wie die Staatskrise zu lösen ist.

Es ist bereits das zweite Mal seit den Wahlen im Juni, dass Vorverhandlungen zur Bildung eines Kabinetts gescheitert sind. Anfang September hatte der Chef der frankophonen Sozialisten, Elio Di Rupo, die Gespräche nach zwei Monaten ergebnislos beendet. Zuletzt blockierten die flämischen Nationalisten N-VA und die flämischen Christdemokraten die Gespräche. [..]

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In Belgien geht das Leben anscheinend auch ganz ohne Regierung irgendwie weiter. Das sollten sich die Sackgesichter in Berlin vielleicht vergegenwärtigen: es geht auch ohne sie.

Zur Erinnerung:

Belgien seit 148 Tagen ohne Regierung

05.11.2007

Neuer Negativ-Rekord für das politische Belgien: An diesem Dienstag wird das Königreich 149 Tage ohne Regierung sein. Streitpunkt ist eine Staatsreform, die den Regionen mehr Befugnisse beschaffen soll.

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[lupus_maximus]

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In Belgien geht das Leben anscheinend auch ganz ohne Regierung irgendwie weiter. Das sollten sich die Sackgesichter in Berlin vielleicht vergegenwärtigen: es geht auch ohne sie.

Zur Erinnerung:



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Vielleicht haben die Belgier erkannt, daß man auch ohne Regierung leben kann?

[Stadtknecht]

Die Regierungsgeschäfte werden derzeit von hohen Beamten in den jeweiligen Ministerien geführt und das funktioniert offenbar bestens.

Brotzeit, was sagst Du dazu?
Keif los, laß den Geifer fließen!

[Paul Felz]

Vielleicht haben die Belgier erkannt, daß man auch ohne Regierung leben kann?

Nicht nur leben, sondern auch besser. Noch besser könnten die, und auch wir, ohne Finanzamt leben

[lupus_maximus]

Nicht nur leben, sondern auch besser. Noch besser könnten die, und auch wir, ohne Finanzamt leben

In Neugermanien ist sowieso kein Finanzamt zugelassen. Unser Geld können wir auch selber rauswerfen, da brauchen wir keinen Staat dazu!

[-jmw-]

Na sieh an...

[Sprecher]

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In Belgien geht das Leben anscheinend auch ganz ohne Regierung irgendwie weiter. Das sollten sich die Sackgesichter in Berlin vielleicht vergegenwärtigen: es geht auch ohne sie.

Zur Erinnerung:



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Das ist die Gelegenheit zum Einmarschieren.

[Don]

Das ist die Gelegenheit zum Einmarschieren.

Wohl geisteskrank? Warst du schonmal in Belgien?

[Sprecher]

Wohl geisteskrank? Warst du schonmal in Belgien?

Ähm nee wieso?

[Don]

Ähm nee wieso?

Weil du dann davon Abstand nehmen würdest es besetzen zu wollen.