[Links nur für registrierte Nutzer]Staatskrise in Belgien - Die Vermittler werfen hin
05.10.2010
Vier Monate sind die Wahlen in Belgien her, doch bei der Regierungsbildung steht alles wieder auf Start. Hochrangige Vermittler gaben auf. Nun herrscht Ratlosigkeit
Einen Monat lang hatten der Präsident der Abgeordnetenkammer, André Flahaut, und Senatspräsident Danny Pieters versucht, die Regierungsbildung in Belgien voranzutreiben. Am Dienstag gaben sie unverrichteter Dinge auf. Ihre Mission sei unmöglich, teilten die hochrangigen Vermittler dem Staatsoberhaupt König Albert II. mit. Der König billigte ihren Rückzug. Nun stellt sich die Frage, wie die Staatskrise zu lösen ist.
Es ist bereits das zweite Mal seit den Wahlen im Juni, dass Vorverhandlungen zur Bildung eines Kabinetts gescheitert sind. Anfang September hatte der Chef der frankophonen Sozialisten, Elio Di Rupo, die Gespräche nach zwei Monaten ergebnislos beendet. Zuletzt blockierten die flämischen Nationalisten N-VA und die flämischen Christdemokraten die Gespräche. [..]
In Belgien geht das Leben anscheinend auch ganz ohne Regierung irgendwie weiter. Das sollten sich die Sackgesichter in Berlin vielleicht vergegenwärtigen: es geht auch ohne sie.
Zur Erinnerung:
[Links nur für registrierte Nutzer]Belgien seit 148 Tagen ohne Regierung
05.11.2007
Neuer Negativ-Rekord für das politische Belgien: An diesem Dienstag wird das Königreich 149 Tage ohne Regierung sein. Streitpunkt ist eine Staatsreform, die den Regionen mehr Befugnisse beschaffen soll.