Klammheimliche Erweiterung des §130
Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram
https://www.bundestag.de/dokumente/t...egister-915600
AW: Klammheimliche Erweiterung des §130
Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.
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Abendländer
Und wieder hat das autoritäre Regime im Bundestag zugeschlagen.
Der §130 wurde wieder a bissel verschärft - das Strafbuch freut sich.
Am fanatischten dabei waren - wer denn sonst - die Grünen mit ihrem weiblichen Terrier, der Türkin Canan Bayram
https://www.bundestag.de/dokumente/t...egister-915600
Die Geschichtslügen bröckeln, mehr Menschen bemerken das. Diese Gesetzesänderung soll das wohl beheben, aber das wird scheitern.
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autochthon
Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.
Ist ein autoritäres pseudodemokratisches Regime, das Angst vor der Wahrheit hat.
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autochthon
Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.
Den Verweis des Abendländers hast du aber nicht angeklickt, geschweige denn gelesen??
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autochthon
Das "autoritäre Regime"..... mannmann... ganz großes Kino. Und das von einem Abendländer. Der ja wohl gut und gerne hier lebt.
Ja, Die Verschärfung wurde anscheinend notwendig, ob der Billigung des russischen Angriffskrieges.
Da muss man in Zukunft vorsichtig sein, was man in seinem Wodka-Suff in der Russendisko rausplärrt. Gefühlt steht das nun gleich mit der Holo-Leugnung.
Kannst Du einmal, ein einziges Mal nur, zum Thema Stellung nehmen, Du Spambot!? Und ja: es ist eine autoritäre Umwelt- und Migrantendiktatur.
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Das Potential dieses Themas bitte ich in jedem Fall für jeden Nutzer der hier schreibt zu beachten! Bisher gings ja gesittet aber wenn einige Forumsteilnehmer aufwachen könnte das böse werden....
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Differentialgeometer
Kannst Du einmal, ein einziges Mal nur, zum Thema Stellung nehmen, Du Spambot!? Und ja: es ist eine autoritäre Umwelt- und Migrantendiktatur.
Im Gegensatz zu dir hat er sich zum Thema geäußert.
Der Grund, warum die Verschärfung gerade jetzt erfolgt, ist natürlich der verbrecherische Überfall der Russen auf die Ukraine, und die damit einhergehende Billigung bzw. geradezu Huldigung der Kriegsverbrechen der Russen in manchen Foren oder auf Demonstrationen.
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Stanley_Beamish
Im Gegensatz zu dir hat er sich zum Thema geäußert.
Der Grund, warum die Verschärfung gerade jetzt erfolgt, ist natürlich der verbrecherische Überfall der Russen auf die Ukraine, und die damit einhergehende Billigung bzw. geradezu Huldigung der Kriegsverbrechen der Russen in manchen Foren oder auf Demonstrationen.
Ja - wie nennt man nochmal Systeme, in denen die Meinung unterdrückt wird?! :? Gern geschehen.
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Wenn die Politiker nicht so scheinheilig waere erweiterten sie den § 130 STGB um den Tatbestand der Verhetzung
von Voelkern, Regierungen und Staaten, wie es seitens der westlichen Politiker seit Maerz diesen Jahres zwecks
Diskreditierung des Volkes, der Regierung und des Staates der Russischen Foederation auf schandtaetige Weise mit
politischen Luegen, Taeuschung und Verbreitung von Desinformationen ueber die westlichen Luegenmedien erfolgt.