AW: Schwerer Terroranschlag bei Kiel
Klage-Anreiz für abgelehnte Asylbewerber ist hoch, und Kosten keine große Hürde“
Der Fall des staatenlosen Messerangreifers von Brokstedt wirft ein Schlaglicht darauf, wie schwer es Deutschland fällt, selbst gefährliche Kriminelle abzuschieben: Das Asylrecht produziert aufwendige Verfahren und magere Ergebnisse. Rechtsprofessor Thym sagt, wie ein „Neuanfang“ aussähe.
WELT:*Woher nehmen Menschen, die aus größter Armut kommen, eigentlich das Geld, um aufwendige Gerichtsverfahren zu betreiben?
Thym:*In einem Rechtsstaat ist es normal, dass wichtige Entscheidungen von den Gerichten überprüft werden. Im Asylrecht werden beinahe alle ablehnenden Bescheide auch angefochten, weil die Ausreisepflicht dann erst später eintritt und weil mit steigender Verfahrensdauer die Wahrscheinlichkeit abnimmt, dass die Abschiebung am Ende doch noch durchgeführt werden kann. Erst Ende letzten Jahres hat die Regierung die Frist herabgesetzt, nach der ausreisepflichtige Personen ganz legal hier bleiben dürfen.
Der Anreiz, zu klagen, ist also hoch, und die Kosten keine große Hürde: Gerichtskosten werden bei diesen Klagen ohnehin nicht in Rechnung gestellt, und für Asylverfahren hat die aktuelle Regierung zu Jahresbeginn eine kostenlose Beratung eingeführt. Das kann auch sinnvoll sein bei Menschen, die oft nicht einmal die Sprache beherrschen, geschweige denn die Feinheiten des Aufenthaltsrechts.
Für einen Widerruf wie im Fall des Ibrahim A. gilt diese Regelung zwar nicht, allerdings helfen NGOs häufig kostenlos. Bei hinreichenden Erfolgsaussichten übernimmt außerdem der Staat die Anwaltskosten im Rahmen der Prozesskostenhilfe
https://www.welt.de/politik/deutschl...er-werden.html
.https://archive.is/j5qgY
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Doppelstern
***Beitrag gekürzt***
Das bekommst Du aber nicht, wenn du ihn getötet hast. Schüsse ins Bein hätten ja auch gereicht. Ich schätze mal, er hätte dafür zwischen 4 - 6 Jahre bekommen, auch wenn der Messerschlitzer noch so ein dreckiges Schwein gewesen sein sollte.
Damals hat Marianne Bachmeier, die den Mörder ihrer Tochter vor Gericht erschossen hat, auch eine Haftstrafe von 6 Jahren bekommen, obwohl sie einen engen Bezug zu ihrer Tochter hatte. Das wäre im Bsp. "Abbas" nicht der Fall. Ergo würde er wahrscheinlich mehr als 6 Jahre bekommen.
https://i.pinimg.com/originals/20/5e...53f43beefe.jpg
Ich habe von Notwehr gepostet. Du weisst leider nicht, was das ist. Bachmeier hat dem Mörder ihrer Tochter lange nach der Tat von hinten in den Rücken geschossen. Das hat mit Notwehr genau gar nichts zu tun.
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cornjung
Ich habe von Notwehr gepostet. Du weisst leider nicht, was das ist. Bachmeier hat dem Mörder ihrer Tochter lange nach der Tat von hinten in den Rücken geschossen. Das hat mit Notwehr genau gar nichts zu tun.
Was der Kindermörder ihrer Tochter angetan hat, kann man mit "Notwehr" ebenfalls nicht rechtfertigen.
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Bruddler
Was der Kindermörder ihrer Tochter angetan hat, kann man mit "Notwehr" ebenfalls nicht rechtfertigen.
Hat damals jemand versucht die Tat des Kindermörders als Notwehr zu rechtfertigen?
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schlaufix
Hat damals jemand versucht die Tat des Kindermörders als Notwehr zu rechtfertigen?
Das nicht, aber er wurde im Nachhinein gar als "Opfer" dargestellt...
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Schlummifix
Notwehr ist ein scharfes Recht. Unser Notwehrrecht unterscheidet sich nicht vom amerikanischen. In manchen US-Staaten darf man Leute aber quasi bereits präventiv erschießen, einfach nur, weil sie dein Grundstück betreten.
Uiiiiii. Drei Fehler in einem Beitrag. Donnerwetter. Du weisst zwar wie man alten, dementen Leuten wie deine Eltern ihre paar Ersparnisse abimmt, in dem man sie entmündigt. Aber von Notwehr hast du ausweislich deiner Posts keine Ahnung. Natürlich darfst du in USA niemanden präventiv erschiessen , geschweige denn, wenn er nur so dein Grundstück betritt. Und natürlich unterscheidet sich unser Notwehrrecht ganz erheblich vom dem in den USA. Lass es dir von einem Anwalt erklären, falls du einen bezahlen kannst.
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Schlummifix
Corni kennt sich am besten aus, hör auf ihn. Der hat jahrelang als Leiter eines V-Lokals den renitenten Nichtzahlern in Notwehr ! auf die Omme gehauen und wurde immer freigesprochen. .
Unsinn. Hier gehts um Messerangriff und Verteidigung. Da sollten sich keinesfalls erfahrene Praktiker und Profis wie cornung äüssern dürfen. Der hat sich von klein auf gewehrt und verteidigt, hatte schon als Knirps ein Taschenmesser, war KS und beim Bund, hatte für das Tagesgeschäft zwei schlagstarke Kampfsportler und fast jedes WE eine Notwehrsituation live und real erlebt.
Zudem hat er als Zeuge zig Notwehrverhandlungen bei Gericht bei gewohnt und daher Ahnung von Notwehr. Dank seiner Jura- Kenntnisse, was er bei der Polizei zu sagen hatte und dank sines teuren Fachanwalts nur Freisprüche, maximal GS oder BG vor Gericht erzielt. Ja, kannst du nicht verstehen, da du keine Ahnung hast, was du ausagen musst und dir keinen Anwalt leisten kannst.
Hier sollten sich nur verteidigungsunwillige Bürohengste, übergewichtige couch-potatoes, Feiglinge, Hasenfüsse und Luschen-Schaaaaaafew äüssern dürfen. Die Notwehr mit " uff dä omme haue "verwechseln ( typischer Schnulli-sprech ),sich noch nie gewehrt, noch nie eine Notwehrsituatioin mit erleb haben, ihre Waffen freiwillig abgeben, und keine Ahnung von Notwehr haben.
Und sich bei Poizei und Gericht selbst belasten. Hier sollen also nur völlig ahnungslose Leute wie du, dummfix, feifgix und Co diskutieren. Cornjung stört da nur. Ich würde ihn aus dem Strang bannen.
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schlaufix
Da warst du nicht weitsichtig genug. An Stelle von Stein, Schirm oder Knüppel rate ich eher zu schnellen Laufschuhen.
Genau. Immer mehr Messerer und Vergewaltiger , und dir Feigling fällt nur Ducken, kuschen und Wegrennen ein. Und wenn sich einer wehrt oder verteidigt, beschimpfst du Feigling ihn als Schläger. Du diffamiert regelmässig und in jedem Strang Jeden, der sich wehrt und verteidigt, als Maulheld, weil du von dir aus gehst und als geborener Feigling nur Ducken und Kuschen kennst, und nicht auf die Idee kommt, dass man sich auch wehren könnte.
Du würde dich lieber in den Rollstuhl prügeln , deine Tochter lieber vergewaltigen lassen, statt dich zu notwehren, selbst wenn du eine geladene Pistole hättest. Solchen Luschen wie dir verdanken wir die Zustände, weil alle ausländischen Messerer wissen, dass alle Deutschen Hosenscheisser wie feigfix sind. Als ich mal Typen wir dir uneigenützig und tapfer Nothilfe geleistet habe, musste ich mir vor Gericht zum Dank für meine Hilfe anhören " so brutal hätte man es nicht regeln müssen ".
Ich hoffe, du Lusche bekommst bald ein Messer in deinen fetten Bauch. Ich steh daneben und klatsche.
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cornjung
Ich habe von Notwehr gepostet. Du weisst leider nicht, was das ist. Bachmeier hat dem Mörder ihrer Tochter lange nach der Tat von hinten in den Rücken geschossen. Das hat mit Notwehr genau gar nichts zu tun.
Wo habe ich denn was von Notwehr geschrieben ? Ich bin immer nur auf den Beitrag von ABAS eingegangen. Er ging davon aus, daß er dem Schlitzer in den Kopf schießen wollte. Von Notwehr habe ich, so weit ich mich erinnern kann, in keinem meiner Beiträge etwas geschrieben.
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Reiner Zufall
Da könnte was dran sein. Die Kinder werden zunächst traumatisiert, aber läßt sie dann später viel schneller und leichter zu Messern greifen, um das gleiche mit Menschen zu machen, was sie als Kinder mit den Tieren gesehen haben.
Das hieße also, Schächten in Deutschland verbieten und wir haben zukünftig keine Messermorde mehr.
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Doppelstern
Wo habe ich denn was von Notwehr geschrieben ? Ich bin immer nur auf den Beitrag von ABAS eingegangen. Er ging davon aus, daß er dem Schlitzer in den Kopf schießen wollte. Von Notwehr habe ich, so weit ich mich erinnern kann, in keinem meiner Beiträge etwas geschrieben.
Er hat gepostet, dass er den Angreifer erschiessen wolle. Und das ist auch völlig legal. Für Notwehr ist es ausserdem völlig egal , ob du eine legale Waffe benutzz und legal führst. Das ist aber nicht der Punkt. In jedem, wirklich jeden Strang, wo es um Angriff, Notwehr und Verteidigung geht, melden sich nur Luschen zu Wort, die sich aus Feigheit noch nie verteidigt haben und nicht mal wissen was Notwehr ist. Und zudem Jeden, der sich verteidigt, als Maulheld und Schläger diffamieren. In jedem Waffenstrang diskutieren Leute, die hatten noch nie eine Waffe in der Hand. In jedem Diskostrang diskutieren Leute, die haben eine Disko noch nie von innen gesehen. In jedem Autostrang diskutieren, Fussgänger und Radfahrer, die noch nie ein Auto gefahren haben.
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cornjung
Unsinn. Hier gehts um Messerangriff und Verteidigung. Da sollten sich keinesfalls erfahrene Praktiker und Profis wie cornung äüssern dürfen. Der hat sich von klein auf gewehrt und verteidigt, hatte schon als Knirps ein Taschenmesser, war KS und beim Bund, hatte für das Tagesgeschäft zwei schlagstarke Kampfsportler und fast jedes WE eine Notwehrsituation live und real erlebt.
Zudem hat er als Zeuge zig Notwehrverhandlungen bei Gericht bei gewohnt und daher Ahnung von Notwehr. Dank seiner Jura- Kenntnisse, was er bei der Polizei zu sagen hatte und dank sines teuren Fachanwalts nur Freisprüche, maximal GS oder BG vor Gericht erzielt. Ja, kannst du nicht verstehen, da du keine Ahnung hast, was du ausagen musst und dir keinen Anwalt leisten kannst.
Hier sollten sich nur verteidigungsunwillige Bürohengste, übergewichtige couch-potatoes, Feiglinge, Hasenfüsse und Luschen-Schaaaaaafew äüssern dürfen. Die Notwehr mit " uff dä omme haue "verwechseln ( typischer Schnulli-sprech ),sich noch nie gewehrt, noch nie eine Notwehrsituatioin mit erleb haben, ihre Waffen freiwillig abgeben, und keine Ahnung von Notwehr haben.
Und sich bei Poizei und Gericht selbst belasten. Hier sollen also nur völlig ahnungslose Leute wie du, dummfix, feifgix und Co diskutieren. Cornjung stört da nur. Ich würde ihn aus dem Strang bannen.
Genau. Immer mehr Messerer und Vergewaltiger , und dir Feigling fällt nur Ducken, kuschen und Wegrennen ein. Und wenn sich einer wehrt oder verteidigt, beschimpfst du Feigling ihn als Schläger. Du diffamiert regelmässig und in jedem Strang Jeden, der sich wehrt und verteidigt, als Maulheld, weil du von dir aus gehst und als geborener Feigling nur Ducken und Kuschen kennst, und nicht auf die Idee kommt, dass man sich auch wehren könnte.
Du würde dich lieber in den Rollstuhl prügeln , deine Tochter lieber vergewaltigen lassen, statt dich zu notwehren, selbst wenn du eine geladene Pistole hättest. Solchen Luschen wie dir verdanken wir die Zustände, weil alle ausländischen Messerer wissen, dass alle Deutschen Hosenscheisser wie feigfix sind. Als ich mal Typen wir dir uneigenützig und tapfer Nothilfe geleistet habe, musste ich mir vor Gericht zum Dank für meine Hilfe anhören " so brutal hätte man es nicht regeln müssen ".
Ich hoffe, du Lusche bekommst bald ein Messer in deinen fetten Bauch. Ich steh daneben und klatsche.