Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Eben habe ich per Email eine Petition zugesandt bekommen, die mich erneut am Demokratieverständnis einiger Deutschen zweifeln lässt.
Ein "besorgter Bürger" startete eine Petition mit dem Ziel, die AFD als verfassungsfeindliche Partei verbieten zu lassen.
Zitat:
Jahrelang mussten wir uns mit den rechten Sprüchen, der Demagogie und der Hetze gegen Politiker, Schwule, Lesben, Ausländer und Andersdenkende leben, doch das ist nun vorbei. Nach den Aussagen über den Schusswaffengebrauch auf Kinder und Frauen an der deutschen Grenze und die Verharmlosung der Naziherrschaft kann man nicht mehr von einer verfassungsmäßigen Partei nach Artikel 21 des GG ausgehen....
Binnen kürzester Zeit sammelte er über 11.000 Unterschriften.
Hier die Petition
https://www.change.org/p/bundesrat-a...=ex8%3Acontrol
Manche Demokratieexperten unterschrieben mit der intelligenten Begründung "Ich unterschreibe weil...AFD, besorgte Bürger und Patrioten sind ein und dasselbe: Rechte"
Ähm ja...
Demokratieverständnis - mangelhaft
Verstehen des GG - ungenügend
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Zitat:
Zitat von
Circopolitico
Eben habe ich per Email eine Petition zugesandt bekommen, die mich erneut am Demokratieverständnis einiger Deutschen zweifeln lässt.
Ein "besorgter Bürger" startete eine Petition mit dem Ziel, die AFD als verfassungsfeindliche Partei verbieten zu lassen.
Binnen kürzester Zeit sammelte er über 11.000 Unterschriften.
Hier die Petition
https://www.change.org/p/bundesrat-a...=ex8%3Acontrol
Manche Demokratieexperten unterschrieben mit der intelligenten Begründung "Ich unterschreibe weil...AFD, besorgte Bürger und Patrioten sind ein und dasselbe: Rechte"
Ähm ja...
Demokratieverständnis - mangelhaft
Verstehen des GG - ungenügend
Zitat:
Sie respektiert nicht das deutsche Grundgestz, in dem Sie Flüchtlinge ablehnt.
Offensichtlich kennen die das Grundgesetz nicht
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Die meisten Menschen sind einfach nur entsetzlich blöd. Und über den Sinn bzw. Unsinn von Petitionen ließe sich auch trefflich streiten - habe aber gerade keine Zeit dafür.
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Zitat:
Zitat von
Andreas63
Die meisten Menschen sind einfach nur entsetzlich blöd. Über den Sinn bzw. Unsiin von Petitionen ließe auch trefflich streiten- habe aber gerade keine Zeit dafür.
Wenn ich mir solche Petitionen anschaue, zweifel ich ob ich wirklich eine Befürworterin von Volksentscheiden bin.
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Zitat:
Zitat von
Circopolitico
Eben habe ich per Email eine Petition zugesandt bekommen, die mich erneut am Demokratieverständnis einiger Deutschen zweifeln lässt.
Ein "besorgter Bürger" startete eine Petition mit dem Ziel, die AFD als verfassungsfeindliche Partei verbieten zu lassen.
Binnen kürzester Zeit sammelte er über 11.000 Unterschriften.
Hier die Petition
https://www.change.org/p/bundesrat-a...=ex8%3Acontrol
Manche Demokratieexperten unterschrieben mit der intelligenten Begründung "Ich unterschreibe weil...AFD, besorgte Bürger und Patrioten sind ein und dasselbe: Rechte"
Ähm ja...
Demokratieverständnis - mangelhaft
Verstehen des GG - ungenügend
Ideologieverblendete Spasten.
Die AfD, hier besonders Petry, hat nicht gefordert Flüchtlingsmassen mit Gatlingkanonen
an der Grenze zu massakrieren, solch ein Bild haben diese "aufrechten Demokraten"
da wohl im Kopf, sondern die konsequente Anwendung der bundesdeutschen Gesetze an den Grenzen,
die bei mit Gewalt erzwungenen illegalen Grenzübertritten als ultima ratio auch den Schußwaffeneinsatz
beinhalten. Diese Gesetzeslage wurde 2015 mal eben per odre de mufti von der Kreatur auf dem Kanzlerstuhl
ausgesetzt, die Grenzen sperrangelweit geöffnet, weil man eben Angst vor "unvorteilhaften Bildern" hatte,
was hier im Gegenzug die verfassungsmäßige Legitimität aller anderen Parteien außer der AfD (und auch der NPD, Reps) in Frage stellt, da diese hier Kernpunkte der Verfassung aus Feigheit (oder Überzeugung) übergangen haben und den Bürgern durch ihre verantwortungslose Zustimmung zur totalen, unkontrollierten Grenzöffnung so eine untragbare Situation aufgehalst haben.
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Zitat:
Zitat von
Circopolitico
Wenn ich mir solche Petitionen anschaue, zweifel ich ob ich wirklich eine Befürworterin von Volksentscheiden bin.
Deswegen ja die Koppelung mit einem Eignungstest (Grundwissen und IQ über Zimmertemperatur)
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Zitat:
Zitat von
Circopolitico
Wenn ich mir solche Petitionen anschaue, zweifel ich ob ich wirklich eine Befürworterin von Volksentscheiden bin.
Demokratie an sich ist Unsinn, der vorgebliche "Souverän" ist doof wie 10 Meter Feldweg, trifft schwachsinnige Entscheidungen ohne einen Gedanken an die Konsequenzen zu verschwenden, und wenn der Laden in die Grütze geritten ist, will es keiner gewesen sein. Das ist vieles, aber sicher keine neue Erkenntnis.
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Verfassungsfeindlich ist es eher, eine Partei als verfassungsfeindlich abschaffen zu wollen, ohne die verfassungs(gerichts)mässigen Kritieren zur Verfassungsfeindlichkeit zu beachten.
Ich fordere hiermit ein Verbot der Urheber der Petition!
AW: Petition gegen AFD/verfassungsfeindlich nach Art. 21 GG-über 11.000 Unterschriften
Zitat:
Zitat von
-jmw-
Verfassungsfeindlich ist es eher, eine Partei als verfassungsfeindlich abschaffen zu wollen, ohne die verfassungs(gerichts)mässigen Kritieren zur Verfassungsfeindlichkeit zu beachten.
Ich fordere hiermit ein Verbot der Urheber der Petition!
Ich schließe mich an.
Ein bißchen Folter vielleicht noch?
