Lambrecht verlangt Passwörter-Herausgabe bei Online-Diensten
Lambrecht verlangt, dass Online-Diensten bei Personen mit einer radikalen Meinung die Passwörter herausgeben, deshalb will sie ein Gesetz herausgeben, dass Online-Diensten dazu verpflichte. Sie sagt: Es soll keiner mehr seine radikale Meinung und Hasskommentare verbreiten, ohne strafrechtlich zu belangt zu werden.
Zitat:
Pläne: Passwörter-Herausgabe - Morddrohungen gegen Lambrecht
Düsseldorf (dpa) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat im Zuge der Debatte um einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität Morddrohungen erhalten. Der Entwurf aus ihrem Ressort enthält Regelungen, wonach Online-Dienste zur Herausgabe von Passwörtern an Behörden verpflichtet werden sollen. Die Passwörter-Diskussion habe dazu geführt, dass sie massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend, sagte Lambrecht dem «Handelsblatt». Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. Es erreiche genau das Gegenteil.
AW: Lambrecht verlangt Passwörter-Herausgabe bei Online-Diensten
Lambrecht bekommt Morddrohungen wegen Passwörtern
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. "Es erreicht genau das Gegenteil." Die Drohungen habe sie "auf unterschiedlichsten Wegen" erhalten, etwa über Facebook.
"Sowas geht nicht", so Lambrecht. "Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
Lambrecht kritisierte generell eine "Enthemmung und Entfesselung des Hasses im Netz". "Mir haben Kommunalpolitiker berichtet, dass sie die Anfeindungen nicht mehr ertragen können", sagte die Ministerin. "Viele sind nicht mehr bereit, ihr Amt auszuüben, weil sie Tag für Tag wegen sachlicher Entscheidungen mit furchtbaren Mails und Bedrohungen konfrontiert werden."
Es gehe auch um Leute, die sich ehrenamtlich engagierten. "Hier hat sich ein schrecklicher Debattenton entwickelt." Natürlich müsse auch in der Politik gestritten werden, sagte Lambrecht weiter. Das gehöre zu den Aufgaben in einer Demokratie, auch wenn es anstrengend sei.
"Aber mit dem Hass muss Schluss sein", so die Ministerin. "An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen – das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun." Der Rechtsstaat müsse daher "klar aufzeigen, wo die Grenzen sind, wo Strafrecht beginnt".
https://www.mmnews.de/politik/136167...ter-diskussion
AW: Lambrecht bekommt Morddrohungen wegen Passwörtern
Die gute Frau sollte sich mal eine Woche hier im Forum aktiv tummeln. Das härtet ab und vermeidet so weinerliche muschimässigen Aussagen!
AW: Lambrecht bekommt Morddrohungen wegen Passwörtern
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sunbeam
Die gute Frau sollte sich mal eine Woche hier im Forum aktiv tummeln. Das härtet ab und vermeidet so weinerliche muschimässigen Aussagen!
Wer weiß, ob sie überhaupt die Wahrheit sagt. Lügen ist das Naturell von Regimemitgliedern.
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Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.
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sunbeam
Die gute Frau sollte sich mal eine Woche hier im Forum aktiv tummeln. Das härtet ab und vermeidet so weinerliche muschimässigen Aussagen!
was für eine Mimose :D für 15K/Monat muss man das abhalten, dann soll die Ziege eben nicht so einen Mist anzetteln
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Leibniz
Die SPD-Justizministerin des BRD-Regimes behauptet, wegen ihres Vorhabens, persönliche Passwörter von Internetunternehmen zu erpressen, Morddrohungen zu erhalten.
"An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen" habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, behauptet sie.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) bekommt nach eigenen Angaben Morddrohungen. Anlass sind Regierungspläne, Online-Plattformen in Einzelfällen zur Herausgabe von Passwörtern zu verpflichten. "Die Passwörter-Diskussion hat dazu geführt, dass ich massiv bedroht werde, das Leben und die körperliche Unversehrtheit betreffend", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).Damit könne man sie aber nicht einschüchtern. "Es erreicht genau das Gegenteil." Die Drohungen habe sie "auf unterschiedlichsten Wegen" erhalten, etwa über Facebook.
"Sowas geht nicht", so Lambrecht. "Das ist doch keine Art des Umgangs in einer sachlichen Frage." Sie gebe alle Drohungen, die sie für strafwürdig halte, an die Ermittlungsbehörden weiter. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die SPD-Politikerin.
Lambrecht kritisierte generell eine "Enthemmung und Entfesselung des Hasses im Netz". "Mir haben Kommunalpolitiker berichtet, dass sie die Anfeindungen nicht mehr ertragen können", sagte die Ministerin. "Viele sind nicht mehr bereit, ihr Amt auszuüben, weil sie Tag für Tag wegen sachlicher Entscheidungen mit furchtbaren Mails und Bedrohungen konfrontiert werden."
Es gehe auch um Leute, die sich ehrenamtlich engagierten. "Hier hat sich ein schrecklicher Debattenton entwickelt." Natürlich müsse auch in der Politik gestritten werden, sagte Lambrecht weiter. Das gehöre zu den Aufgaben in einer Demokratie, auch wenn es anstrengend sei.
"Aber mit dem Hass muss Schluss sein", so die Ministerin. "An die Wand stellen, an den nächsten Baum knüpfen, vergasen, Massenvergewaltigung wünschen – das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun." Der Rechtsstaat müsse daher "klar aufzeigen, wo die Grenzen sind, wo Strafrecht beginnt".
https://www.mmnews.de/politik/136167...ter-diskussion
Übrigens!
Die Politik und die Staatsgewalten sind kein RECHTSFREIER RAUM !!!
Vielleicht sollte man dies der Frau Lambrecht auch mal mitteilen dürfen?
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Deutschmann
Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.
Kann sich ja an der Chebli, oder wie die heißt, orientieren. Jedesmal Anzeige schreiben
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Zitat von
Leibniz
Wer weiß, ob sie überhaupt die Wahrheit sagt. Lügen ist das Naturell von Regimemitgliedern.
Ich glaube schon das ihr diese Kritik entgegenbläst. Aber wer die Hitze nicht verträgt, soll nicht in der Küche arbeiten. Wenn die erwartet das ihr nordkoreamässig nur Freudentränen entgegenfliegen bei jedem Furz den die abgeht, soll sie sich hier einfach verpissen!