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Maskenpflicht? :D
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Maskenpflicht? :D
Strategiepapier des Innenministeriums: Schockwirkung erwünscht
Im Kampf gegen Corona setzt das Ministerium Horst Seehofers auf Massentests und Tracking. Und auf eine härtere Kommunikationsstrategie.
BERLIN taz | Es ist ein Dokument von erstaunlicher Klarheit: In einem vertraulichen Strategiepapier hat das Bundesinnenministerium mögliche Szenarien zum Verlauf der Corona-Epidemie sowie die angestrebten Gegenmaßnahmen und die damit verbundene Kommunkationsstrategie dargestellt. Das 17-seitige Papier, über das zuerst der Rechercheverbund aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR berichtet hatte und das der taz vorliegt, drängt dabei neben einer starken Ausweitung der Corona-Tests und der Erhöhung der Zahl von Intensivbetten auch auf eine veränderte Kommunikationsstrategie.
Das von Horst Seehofer (CSU) geleitete Ministerium bestätigte am Freitag die Existenz des Papiers, wollte es aber nicht kommentieren, weil es „nicht für die Öffentlichkeit bestimmt“ sei.
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In diesem Szenario würden innerhalb von zwei Monaten knapp 1,2 Millionen Menschen durch das Corona-Virus sterben. Das Innenministerium geht dabei aufgrund von Hochrechnungen aus anderen Ländern von einer Sterblichkeitsrate von 1,2 Prozent aus, sofern eine ausreichende Krankenhausversorgung gewährleistet ist; Zu Zeiten, in denen die Kapazitäten nicht ausreichen, wird eine Sterblichkeit von 2 Prozent angenommen. Diese Werte sind deutlich höher als in einem Szenario des Robert-Koch-Instituts vom 20. März: Dies ging von einer Sterblichkeit von 0,56 Prozent aus, erklärte dazu aber, dass dieser Wert „eher am unteren Rand bestehender Schätzungen“ liege.
https://taz.de/Strategiepapier-des-I...iums/!5675014/
hier das Dokument:
https://fragdenstaat.de/dokumente/41...olle-bekommen/
https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/01/strategiepapier-des-innenministeriums-corona-szenarien/
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/d...cationFile&v=6
Corona-Pandemie
USA blicken fassungslos auf Europas Krisen-Management –
Jubel über Merkel ist verstummt
Selbst Joe Biden äußert sein Entsetzen.
Biden appellierte an seine Landsleute: „Bitte, bitte, lassen Sie nicht geschehen, was in Europa passiert, wie Sie es im Fernsehen sehen.“
https://www.welt.de/politik/ausland/...anagement.html
Wenn ich das richtig verstehe, bastelt die EU sich da gerade eine Impfindustrie zusammen. Allerdings mit einer Variante zu den USA:
Wie haftet die EU dann für impfbasierte Todesfälle? Wieviel zahlt man denn dann so und unter welchen Voraussetzungen?Zitat:
...
- Erleichterung der Zulassung neuer oder auf eine neue Nutzung umgestellter Produktionsstätten, indem die Regulierungsbehörden frühzeitig einbezogen werden;
- Prüfung einer neuen Kategorie von Notzulassungen für Impfstoffe auf EU-Ebene mit gemeinsamer Haftung der Mitgliedstaaten.
Bei lebenslänglichen Schädigungen: wer haftet und wie hoch und wann, wenn die EU endlich zerbrochen ist?
Fragen über Fragen...
Hierzu:
Galt ein Telefax noch vor einigen Jahren als relativ sichere Methode um auch sensible personenbezogene Daten zu übertragen, so hat sich diese Situation grundlegend geändert: Sowohl bei den Endgeräten als auch den Transportwegen gab es weitreichende Änderungen. Bisher wurden beim Versand von Faxen exklusive Ende-zu-Ende-Telefonleitungen genutzt. Technische Änderungen in den Telefonnetzen sorgen jetzt dafür, dass keine exklusiven Leitungen mehr genutzt werden, sondern die Daten paketweise in Netzen transportiert werden, die auf Internet-Technologie beruhen.
Zudem kann nicht mehr davon ausgegangen werden, dass an der Gegenstelle der Faxübertragung auch ein reales Fax-Gerät existiert. Meist werden Systeme genutzt, die ankommende Faxe automatisiert in eine E-Mail umwandeln und diese dann an bestimmte E-Mail-Postfächer weiterleiten.
Aufgrund dieser Umstände hat ein Fax hinsichtlich der Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine unverschlüsselte E-Mail (welche oftmals mit der offen einsehbaren Postkarte verglichen wird). Fax-Dienste enthalten keinerlei Sicherungsmaßnahmen um die Vertraulichkeit der Daten zu gewährleisten. Sie sind daher in der Regel nicht für die Übertragung personenbezogener Daten geeignet.
Für die Übertragung besonderer Kategorien personenbezogener Daten gemäß Artikel 9, Absatz 1 der Datenschutzgrundverordnung ist die Nutzung von Fax-Diensten unzulässig.
Für den Versand personenbezogener Daten müssen daher alternative, sichere und damit geeignete Verfahren, wie etwa Ende-zu-Ende verschlüsselte E-Mails oder – im Zweifel – auch die herkömmliche Post genutzt werden.
https://www.datenschutz.bremen.de/da..._konform-16111