AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Wenn ich das alles so lese, und die vielen Änderungen, teilweise kruzfristig durch den Bundestag gewunkene Gesetzesnovellen/Beschlüsse.
Dann komme ich mir vor wie ein Erdmänchen, das nur bei Hunger auftaucht.
Als deutscher Bürger immer öfter vor vollendeten Tatsachen der tollen Politik gestellt zu werden-vor den Kopf gestoßen zu werden.
NEIN DANKE!
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Hier nochmal, für alle, die's nicht wissen (wollen):
Zitat:
"Der Amtseid – ein Schwur für die Tonne
[...]
Der Amtseid lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
„Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es mit Gottes Hilfe“
Um zu wissen, ob es sich hier um ein verbindliches, also einklagbares Versprechen handelt, genügt ein Blick in eine Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags aus dem Jahre 2018:
„Gefragt wird nach der rechtlichen Bedeutung des Amtseides des Bundeskanzlers, insbesondere danach, ob der Amtseid strafbewehrt ist.
Nach Art. 64 Abs. 2 GG leisten der Bundeskanzler und die Bundesminister den gleichen Amtseid wie der Bundespräsident (Art. 56 GG). Der Amtseid hat keine rechtlichen Wirkungen [...]"
https://www.nachdenkseiten.de/?p=86061
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Zitat:
Zitat von
Flüchtling
Hier nochmal, für alle, die's nicht wissen (wollen):
Zitat:
"Der Amtseid – ein Schwur für die Tonne
[...]
Der Amtseid lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
„Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es mit Gottes Hilfe“
..... [...]"
Sowas haben die Grünen vor allem noch nie gehört. Amtseid, die Lachnummer in Deutschland seit langem
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Zitat:
Zitat von
navy
Sowas haben die Grünen vor allem noch nie gehört. Amtseid, die Lachnummer in Deutschland seit langem
Mag sein. Aber als Beamter unterliegt man nicht nur den Gesetzen der Republik, man gewärtigt im Fall eines Strafverfahrens auch ein Disziplinarverfahren.
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Zitat:
Zitat von
Senator_74
Mag sein. Aber als Beamter unterliegt man nicht nur den Gesetzen der Republik, man gewärtigt im Fall eines Strafverfahrens auch ein Disziplinarverfahren.
Na das ist ja ganz übel. Besonders in der Reihenfolge. :cool:
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Zitat:
Zitat von
navy
Sowas haben die Grünen vor allem noch nie gehört. Amtseid, die Lachnummer in Deutschland seit langem
Wenn man sich schämt Deutscher zu sein ist jeder Amtseid hinfällig und das sage ich als Linker !
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Zitat:
Zitat von
Senator_74
Mag sein. Aber als Beamter unterliegt man nicht nur den Gesetzen der Republik, man gewärtigt im Fall eines Strafverfahrens auch ein Disziplinarverfahren.
wir haben Oberstaatsanwälte von Frankfurt, die Erpresserringe betrieben. Polizei Beamte die Drogen Handeln und Minister die Partner von Gangster, Drogen Bosse sind.
Deutschland und Justiz, das war einmal lange her
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Zitat:
Zitat von
navy
wir haben Oberstaatsanwälte von Frankfurt, die Erpresserringe betrieben. Polizei Beamte die Drogen Handeln und Minister die Partner von Gangster, Drogen Bosse sind.
Deutschland und Justiz, das war einmal lange her
Ja, das ist ein Sumpf. Und bei uns (!) ist es kaum besser.
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
... seinen Nutzen mehren ... Für wen und was? Das hier genannte "deutsche Volk" nutzt hauptsächlich dem Großteil den "Eliten" in der Welt und denen in Germany.
Diesen Nutzen, geboren aus dem Schuldkult, wollen sie mehren. Dem Volk bleibt gerade mal soviel Nutzen, dass es die "Hängematte" nicht bereit ist zu verlassen. Dieser so genannte "EID" ist eine Zumutung für Menschen mit Wissen und Gewissen!
AW: Der Amtseid nach Artikel 56 des deutschen GG
Zitat:
Zitat von
bernhard44
Der Amtseid ist der verfassungsmäßige Eid nach Artikel 56 des deutschen Grundgesetzes, den der Bundespräsident, der Bundeskanzler und die Bundesminister bei ihrem Amtsantritt leisten. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat, der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.
Der Amtseid lautet:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. (Art. 56 Satz 2 GG)
Ich glaube das ist nur so dahin gesagt, damit es einen festlichen und verpflichtenden Anschein macht. Wer definiert diese Sätze genau und vor allem wer überprüft das im Laufe der Arbeit? Ich nehme an niemand.