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Für Michael Leupold, den Chef des Bundesamts für Justiz, ist das Antirassismus-Gesetz bezüglich Leugnung von Völkermord zu offen formuliert. In einem Interview skizzierte er mögliche Änderungen.
http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news...iz/686848.html
Mit grossen Interesse sehe ich der Meinung der Deutschen über das “Antirassismus-Gesetz“ entgegen!
:cool2:[/B]
Bastelt mal schön weiter an eurem Selbstausrottungs- Gesetz :)) :))Zitat:
Zitat von Grotzenbauer
Deutsche Gesetzgeber betreiben gegenüber Deutschen sozio-ökonomischen "Rassismus", womit Betriebslose zu sog. "Arbeitnehmern" erklärt werden, was zudem institutionalisiert und an öffentl. Mittel geknüpft ist.
Die somit grundrechtswidrige Arbeits- und Sozial-Gesetzgebung samt Abgabenordnung sind aus dem Rechtsraum zu entsorgen.
Diese Gesetze sind zudem die Grundlage für Rassismus!
Für mich ist Leugnung die klare Verneinung, dass es ihn gegeben hat. Aber wenn man die tatsächliche Anzahl der Toten anzweifelt, ist dies keine Leugnung. Weil man verleugnet ja nicht den VM selbst, sondern nur die Anzahl der Toten.
Gruss vonne Würfelqualle
Nach unten korrigieren ist selbstverständlich Verharmlosung und Relativierung und Du bekommst massiv Ärger mir den Regierungsbütteln.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Solltest Du allerdings die Zahl weit nach oben treiben, wie vor einigen Monaten der selbsternannte Don Chichote der Neuzeit und Äthiopienretter Karl-Heinz Böhm in so einer Laberrunde von sogar weit über 7 Mio., wenn nicht gar 8 Mio. Ermordeten sprach, so hast Du eventuell sogar die Chance bei SC Sonntag abends als Experte eingeladen zu werden ... ;)
Schau mal ins BGBl per 19.4.2006Zitat:
Zitat von politisch Verfolgter
480 Gesetze sind bereits gestrichen worden.
U.a. das Arbeitsosengesetz. Das ist aber dumm !