AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
am 18.11.2020 wird über das neue Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2020/023.html
Zitat:
Grundlage für die Sondersitzung des Bundesrates ist die Bitte der Bundesregierung, das Gesetzgebungsverfahren möglichst rasch abzuschließen - noch vor der nächsten regulären Plenarsitzung am 27. November 2020. § 15 der
Geschäftsordnung des Bundesrates regelt diesen Eilfall. Schon dem Ersten Bevölkerungsschutzgesetz hatte der Bundesrat am 27. März 2020 in einer Sondersitzung zugestimmt; Die Beratung des Zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes erfolgte am 15. Mai 2020 ebenfalls fristverkürzt - nur einen Tag nach dem Bundestag.
so wie es aussieht soll damit diversen Gerichtsurteilen zur Zurücknahme von Corona-Zwangsmaßnahmen vorgebeugt werden,
deshalb die Eile :D
... aus dem Gesetzentwurf:
Zitat:
Bisherige Erfahrungen während der Pandemielage machen des Weiteren Anpassungen der Vorschriften zum Vollzug des IfSG durch die Bundeswehr notwendig.
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
wieder ein Schritt hin zur Diktatur:
Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich
https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3...M%C3%A4rz_1933
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
Zitat:
Zitat von
rumpelgepumpel
Volk und Reich :angst:
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Zitat:
Zitat von
rumpelgepumpel
Wie war das noch mit dem Einsatz im Inneren?
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
Zitat:
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Lord Laiken
Volk und Reich :angst:
Zitat:
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Schwabenpower
Wie war das noch mit dem Einsatz im Inneren?
ich glob das sind Kriegsvorbereitungen
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
es gibt viele Möglichkeiten,
evtl. ist Corona ein Fake und die Massnahmen haben ein anderes Ziel
oder ein Warnschuß bevor der richtige Biowaffe (von China ?) aktiviert wird
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
Zitat:
Zitat von
rumpelgepumpel
OK. Strammen Schrittes in einen Willkürstaat - und die Leute klatschen Beifall. Was soll man dazu noch sagen?
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
Zitat:
Zitat von
rumpelgepumpel
Unverletzlichkeit der Wohnung aufheben? Corona-Razzia? Das sollen die mal erklären.
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
Zitat:
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Deutschmann
OK. Strammen Schrittes in einen Willkürstaat - und die Leute klatschen Beifall. Was soll man dazu noch sagen?
Früher war so etwas die Domäne der Deutschen die das bejubelten. Jetzt scheint dieser Virus die gesamte Welt erfasst zu haben
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
Zitat:
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Lord Laiken
Unverletzlichkeit der Wohnung aufheben? Corona-Razzia? Das sollen die mal erklären.
Müssen sie nicht, ist "alternativlos".
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
[QUOTE=rumpelgepumpel;10447559]am 18.11.2020 wird über das neue Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2020/023.html
so wie es aussieht soll damit diversen Gerichtsurteilen zur Zurücknahme von Corona-Zwangsmaßnahmen vorgebeugt werden,
deshalb die Eile :D
... aus dem Gesetzentwurf:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
wieder ein Schritt hin zur Diktatur:
Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich
https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3...M%C3%A4rz_1933[/QUOTE
Die Abstimmung wird offensichtlich auf Montag, den 16.11.20, 12°° vorverlegt
https://www.bundestag.de/resource/blob/805734/c52c5c53fb727d1da74e4e4cf1a6fc86/a06_to111_sosi-data.pdf
AW: Was ist die Steigerung von "Lockdown" ? eine Prognose für den 16.10.2021
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rumpelgepumpel
Völlig bescheuert ist die Formulierung "Neuinfektionen". Gemeint sind damit positive Tests, die nichts über Infektionen aussagen. Zudem wird die Anzahl der Tests nirgendwo erwähnt.
Damit ist das reine Willkür