Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

Es dürfte inzwischen jedem aufgefallen sein, dass ich seit längerer Zeit über die deutsche Medienlandschaft als MeinungsEINfalt schreibe und auch Deutschland als Diktatur bezeichne, eingekleidet in einem modernen Mantel, der diese Tatsache nicht so leicht erkennen ließe.

Nun hat es besondere Entwicklungen gegeben, die das draufhalten der Lupe durchaus begründen.
Und wenn dann, wie jüngst, der Kollege Michael Lüders in seinem jüngsten Video zu inhaltsgleichen Feststellungen komme, dann ist auf jeden Fall Vorsicht geboten. Die Entwicklung sollte daher beobachtet werden.
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Als Erinnerung das jüngste Video des Kollegen Michael Lüders, der auch das ebenda erwähnte Thema erwähnt, und darauf hinweist, dass BÜRGER bereits wegen ihrer politischen Meinung angezeigt und belangt wurden. Dazu gehört in Deutschland inzwischen jedwede Kritik an Israel. Aus diesen Gründen wird in EU-Staat/en und von namhaften Doktoranden des Völkerrechts bereits von der deutschen Regierung und Politik im Mantel des Geistes des III. eiches gesprochen.

Michael Lüders: Gaza und die Folgen
youtube
https://www.youtube.com/watch?v=cSmhh27OnjU
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Zum themabezogenen Artikel:
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19.01.2024
Strafbefehl nach judenfeindlicher Hetze
https://www.sueddeutsche.de/muenchen...dien-1.6335419
sueddeutsche.de

Ein Münchner begrüßt in den sozialen Medien den Hamas-Terror und muss dafür 5400 Euro Strafe zahlen.
Bei einer Großrazzia im November war seine Wohnung durchsucht worden.
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Kommentar:
Um diese Entwicklung überhaupt zu verstehen sollten Sie das oben gepostete Video sehen, der Kollege Michael Lüders geht, im Unterschied zu mir, sehr ausführlich darauf ein, und stellt auch die Frage, die ich seit Jahr und Tag stelle: WARUM die Ugleichbehandlung, warum ist man ein Terrorist, wenn auf den israelischen Terror, nunmehr seit über 56 Jahren anhaltend, hinweist, und warum wird deutscherseits weggeguckt, wenn kriminelle "Siedler" die Semiten, die echten, die BIOSEMITEN, im Westjordanland regelmässig erschiessen und sonstwie töten?

Begriffe kennen bedeutet den Inhalt verstehen: WAS wird unter "Hetze" verstanden.

Hier der Duden:
1. übertriebene Eile, große Hast; das Getriebensein
2. Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen und Handlungen, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden, etwas erzeugen

In Deutschland wird also die Frage nach der Ungleichbehandlung bereits als => HETZE betrachtet.

In anderen EU-Staaten wird darüber gelacht und vielmehr auf die Einseitigkeit Deutschlands hingewiesen, die kriminellen Siedler, die regelmässig Semiten, echte Semiten, BIOSEMITEN, erschiessen, mit Samthandschuhen anzufassen, aber sobald der Semit, der echte Semit, der BIOSEMIT, seine KUFIYA, sein Palästinensertuch, um seinen Hals und seine Schultern legt, dann ist er bereits der ausgemachte Terrorist und könnte strafbelangt werden, da er schon durch das Tragen der Kufiya als Hetzer gebrandmarkt wurde.

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Kufiya
wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Kufiya

https://upload.wikimedia.org/wikiped..._Bucharest.JPG

Hetze oder Lobhudelei, alles nur eine Frage der Zeit...

Zitat:

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Zitat von Bruddler

Hetze oder Lobhudelei, alles nur eine Frage der Zeit...

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Eine "Lobhudelei" der deutschen Regierung/en (alle bisher eine Linie) gegenüber Israel gibt es ja nicht,
ABER es gibt die Bedingungslosigkeit der Unterstützung, egal was Israel auch tue.

In anderen Staaten der EU wird es offen ausgesprochen:
=> Deutschland ist Mittäter bei der schleichenden Ausrottung der Semiten, der echten Semiten, de BIOSEMITEN, der Palästinenser.

Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!

Es soll nicht die AfD aufgewertet werden, und die anderen nicht abgewertet,
doch sagt solches eine Menge über den Autor aus:
--
Demokratie braucht mehr als eine Meinung
Demokratie lebt vom Wettstreit unterschiedlicher Meinungen um die beste Lösung.

In Deutschland entwickelt sich zusehends eine Debattenkultur in welcher das Recht auf Meinungsfreiheit immer häufiger nicht garantiert werden kann und dem einzelnen Bürger durch Verächtlichmachung im schlimmsten Fall schwerwiegende Folgen drohen.

Ob im beruflichen Alltag, bei Demonstrationen, im Rahmen universitärer Diskurse oder in Sozialen Netzwerken; immer häufiger werden konträre Meinungen als undiskutabel abgestempelt und die Personen oder ganze Gruppen ins Abseits gestellt. Das Phänomen der Cancel Culture/„Löschkultur“ zielt auf die Schmähung und Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern ab.

Viele von der Bundesregierung und Europäischen Union vorangetriebene Gesetze zielen darauf ab direkt oder indirekt in das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger einzugreifen.
https://www.afd.de/wp-content/upload...r_650.png.webp
Quelle: afd.de.meinungsfreiheit
https://www.afd.de/meinungsfreiheit/
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Kommentar:
Besser hätte ich es nicht schreiben können,
und ich bin seit meinem 14. Lebensjahr (lange her) ordentliches Mitglied einer grunddemokratischen mitte-links-Partei.

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!

Es soll nicht die AfD aufgewertet werden, und die anderen nicht abgewertet,
doch sagt solches eine Menge über den Autor aus:
--
Demokratie braucht mehr als eine Meinung
Demokratie lebt vom Wettstreit unterschiedlicher Meinungen um die beste Lösung.

In Deutschland entwickelt sich zusehends eine Debattenkultur in welcher das Recht auf Meinungsfreiheit immer häufiger nicht garantiert werden kann und dem einzelnen Bürger durch Verächtlichmachung im schlimmsten Fall schwerwiegende Folgen drohen.

Ob im beruflichen Alltag, bei Demonstrationen, im Rahmen universitärer Diskurse oder in Sozialen Netzwerken; immer häufiger werden konträre Meinungen als undiskutabel abgestempelt und die Personen oder ganze Gruppen ins Abseits gestellt. Das Phänomen der Cancel Culture/„Löschkultur“ zielt auf die Schmähung und Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern ab.

Viele von der Bundesregierung und Europäischen Union vorangetriebene Gesetze zielen darauf ab direkt oder indirekt in das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger einzugreifen.
https://www.afd.de/wp-content/upload...r_650.png.webp
Quelle: afd.de.meinungsfreiheit
https://www.afd.de/meinungsfreiheit/
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Kommentar:
Besser hätte ich es nicht schreiben können,
und ich bin seit meinem 14. Lebensjahr (lange her) ordentliches Mitglied einer grunddemokratischen mitte-links-Partei.

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und da gibt es ja nur 2 Parteien. SPD und die CDU, wenn man die rein + raus Partei (aus dem Bundestag) FDP mit dazu rechnet, sind es sogar 3 Parteien. Ich glaube du bist in der SPD.

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Beeindruckend ist, dass aktuell allein die AfD mit diesen Worten wirbt:
=> Demokratie braucht mehr als eine Meinung!

....

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In diesen "liberalen", angelsächsisch geprägten Demokratien, also generell im Westen, ist doch eindeutig zu beobachten, dass es weitaus wichtiger ist eine Meinung zu haben als Wissen bzw. aufrichtiges Interesse.
Deshalb hat hier auch jeder selbstbewusste Powerbürger eine selbstbewusste Meinung zu jedem Scheiß... bohrst du allerdings ein wenig nach, wirds ihm in aller Regel zu hoch, weil es noch nicht in den MSM thematisiert wurde.

Zitat:

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Zitat von Doppelstern

und da gibt es ja nur 2 Parteien. SPD und die CDU, wenn man die rein + raus Partei (aus dem Bundestag) FDP mit dazu rechnet, sind es sogar 3 Parteien. Ich glaube du bist in der SPD.

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Ich weiß es nicht mehr, ist lange her.
Heute lese ich den Parteinamen diverser Traditionsparteien, aber finde darin einen ekelhaft riechenden Inhalt verpackt.

Umgekehrt sollte es sein, wie einst die Werbung der leckeren Schokolade SPRENGEL:
=> Auf den Inhalt kommt es an, nicht auf die Verpackung.

Hinweis:
SPRENGEL irrte darin, der BÜRGER wünscht die Verpackung, nicht die inhaltliche Qualität.
Nur deshalb konnte die qualitativ schlechtere Marke Ritter-Sport sich durchsetzen, wegen solcher Seifenblasensprüche:
=> quadratisch, praktisch, gut.

https://i.pinimg.com/736x/5c/9a/81/5...a459bb7829.jpg
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Nachtrag:
Unabhängig vom Pateinamen dürfte ich heute wahrscheinlich zu denjegen zählen, die an der Dauer der Parteizugehörigkeit kaum noch zu überbieten wären. Wäre ich also ein braver Parteisoldat, so ...

Zitat:

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Zitat von Jony

In diesen "liberalen", angelsächsisch geprägten Demokratien, also generell im Westen, ist doch eindeutig zu beobachten, dass es weitaus wichtiger ist eine Meinung zu haben als Wissen bzw. aufrichtiges Interesse.

Deshalb hat hier auch jeder selbstbewusste Powerbürger eine selbstbewusste Meinung zu jedem Scheiß... bohrst du allerdings ein wenig nach, wirds ihm in aller Regel zu hoch, weil es noch nicht in den MSM thematisiert wurde.

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Langsam meine ich, dass es der Konsum ist, der den "Westler" ausmacht, also die westliche Lebensweise wäre nicht das laufend vorgetragene "Freiheit, Demokratie, Meinungsvielfalt", sondern KONSUM (auf Kosten der Restmenschheit, die dann nach Europa einwandert).

Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.

Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.

Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.

Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.

Zitat:

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Zitat von erselber

Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.

Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.

Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.

Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.

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Schon der erste Satz widerspricht der Arché (dem Prinzip) der Demokratie.
Sollte der erste Satz Geltung erlangen, so wäre einzugestehen, dass man nicht in einer Demokratie lebte.

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Ich weiß es nicht mehr, ist lange her.
Heute lese ich den Parteinamen diverser Traditionsparteien, aber finde darin einen ekelhaft riechenden Inhalt verpackt.

Umgekehrt sollte es sein, wie einst die Werbung der leckeren Schokolade SPRENGEL:
=> Auf den Inhalt kommt es an, nicht auf die Verpackung.

Hinweis:
SPRENGEL irrte darin, der BÜRGER wünscht die Verpackung, nicht die inhaltliche Qualität.
Nur deshalb konnte die qualitativ schlechtere Marke Ritter-Sport sich durchsetzen, wegen solcher Seifenblasensprüche:
=> quadratisch, praktisch, gut.

https://i.pinimg.com/736x/5c/9a/81/5...a459bb7829.jpg
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Nachtrag:
Unabhängig vom Pateinamen dürfte ich heute wahrscheinlich zu denjegen zählen, die an der Dauer der Parteizugehörigkeit kaum noch zu überbieten wären. Wäre ich also ein braver Parteisoldat, so ...

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Dabei ist in der SPD beides verdorben. Die Verpackung.............man braucht sich nur die Esken anschauen und auch der Inhalt ist ranzig. Die Politik der SPD ist abgelaufen.

Zitat:

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Zitat von Doppelstern

Dabei ist in der SPD beides verdorben. Die Verpackung.............man braucht sich nur die Esken anschauen und auch der Inhalt ist ranzig. Die Politik der SPD ist abgelaufen.

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...und so trägt sich die ehemalige Arbeiterpartei selbst zu Grabe.

Zitat:

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Zitat von erselber

Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.

Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.

Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.

Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.

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Die Regierung ist nicht dasProblem. Die lässt jedem seine Meinung.
Das Problem sind die Stimmungsmachenden Medien mit ihren verschissenen "investigativen" freien Reportern.
Die Wichser machen zuerst das Fass auf bei anderen Meinungen. Und die Politik reagiert völlig gedankenlos weil es ihr ja schaden könnte.
Die Medien haben bei uns mehr Macht als der Kanzler himself.

Seh ich an meinem Kumpel. Eigentlich nicht der Dümmste. Redet aber genau den Scheiß nach der in Tagesthemen und BILD kommt.

Zitat:

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Zitat von Doppelstern

Dabei ist in der SPD beides verdorben. Die Verpackung.............man braucht sich nur die Esken anschauen und auch der Inhalt ist ranzig. Die Politik der SPD ist abgelaufen.

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Zitat:

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Zitat von Anhalter

...und so trägt sich die ehemalige Arbeiterpartei selbst zu Grabe.

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Es hat alles seine Zeit.

Als Genosse Oskar einst den Parteivorsitz und das Superministerium aufgab sagte ich zu einem lokalen SPD-Vorsitzenden, dass die SPD schon bald auf 25% absacken werde. Wir gingen die Wette ein, um 1,- EUR.

Diese Wette hatte ich natürlich gewonnen, habe aber den 1,- EUR mit der Begründung nicht erhalten, ich hätte mich verschätzt und den Prozentsatz auf 25% angegeben, doch sei die SPD tatsächlich auf 23% abgesackt.

So kann es kommen, wir beide haben geschmunzelt, er war mir eine sehr liebe Person, und gehörte auch zum privaten Umfeld.

Zitat:

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Zitat von erselber

Man darf eine eigene Meinung haben aber man sollte sehr vorsichtig sein diese auch zu äußern.

Wenn diese dem jetzigen Regime nicht zumindest genehm sind hängt man, im übertragenen Sinne, ihn.

Falls diese dem nachfolgenden Regime nicht genehm sind/waren werden diese es tun.

Allerdings sind Gedanken immer noch frei. Aber so sicher bin ich mir da auch nicht mehr.

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Es gibt ja Erhebungen, wonach ein großter Teil der Menschen in diesem besten Deutschland, das es jemals gab, gar nicht mehr trauen, ihr Meinung zu äußern.
Die genaue Zahl weiß ich jetzt nicht mehr, müßte ich mal suchen.

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Es hat alles seine Zeit.

Als Genosse Oskar einst den Parteivorsitz und das Superministerium aufgab sagte ich zu einem lokalen SPD-Vorsitzenden, dass die SPD schon bald auf 25% absacken werde. Wir gingen die Wette ein, um 1,- EUR.

Diese Wette hatte ich natürlich gewonnen, habe aber den 1,- EUR mit der Begründung nicht erhalten, ich hätte mich verschätzt und den Prozentsatz auf 25% angegeben, doch sei die SPD tatsächlich auf 23% abgesackt.

So kann es kommen, wir beide haben geschmunzelt, er war mir eine sehr liebe Person, und gehörte auch zum privaten Umfeld.

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Bist du da nicht auf dem Holzweg ? Jemand der mich um 1 € bei einer Wette bescheisst ist nicht mehr mein Freund. Und das für die nächsten 40 Jahre.:beten:

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Begriffe kennen bedeutet den Inhalt verstehen: WAS wird unter "Hetze" verstanden.

Hier der Duden:
1. übertriebene Eile, große Hast; das Getriebensein
2. Gesamtheit unsachlicher, gehässiger, verleumderischer, verunglimpfender Äußerungen und Handlungen, die Hassgefühle, feindselige Stimmungen und Emotionen gegen jemanden, etwas erzeugen

In Deutschland wird also die Frage nach der Ungleichbehandlung bereits als => HETZE betrachtet.

In anderen EU-Staaten wird darüber gelacht und vielmehr auf die Einseitigkeit Deutschlands hingewiesen, die kriminellen Siedler, die regelmässig Semiten, echte Semiten, BIOSEMITEN, erschiessen, mit Samthandschuhen anzufassen, aber sobald der Semit, der echte Semit, der BIOSEMIT, seine KUFIYA, sein Palästinensertuch, um seinen Hals und seine Schultern legt, dann ist er bereits der ausgemachte Terrorist und könnte strafbelangt werden, da er schon durch das Tragen der Kufiya als Hetzer gebrandmarkt wurde.

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Kufiya
wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Kufiya

https://upload.wikimedia.org/wikiped..._Bucharest.JPG

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Du bist bestimmt schon vor 50 Jahren in ein Palituch eingewickelt rumgerannt.
Sorry, musste ich jetzt mal reingrunzen.

Zitat:

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Zitat von Doppelstern

Bist du da nicht auf dem Holzweg ?
Jemand der mich um 1 € bei einer Wette bescheisst ist nicht mehr mein Freund. Und das für die nächsten 40 Jahre.:beten:

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Nein, im Leben geht es nicht immer um Geld, das ist ein Irrtum.
Die Wette um 1,- EUR war symbolisch, weil er ein überzeugter Schrödianer war, und ich die Meinung vertrat, dass Gerd quasi eine Art Einzelkämpfer sei, der allein eine Menge geleistet habe (siehe dessen Vita), aber auch leicht verkennt, dass solche Leistungen nur wenige zu erbringen vermögen, also seine Erwartungshaltung gegenüber den anderen realitätsfern ausfallen dürfte.
Zudem erwähnte ich ja dass es sich um eine Person aus meinem privaten Umfeld handelte, aus meinem familiären.

Zitat:

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Zitat von Ruprecht

Du bist bestimmt schon vor 50 Jahren in ein Palituch eingewickelt rumgerannt.
Sorry, musste ich jetzt mal reingrunzen.

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Nein, ich falle äusserlich nicht auf, nur durch meine klaren Worte und Inhalte, und mir so manche Tür öffneten.
Aber das ist verschmolzener Schnee von gestern.

Auffrischung:

Die Demokratie gibt den Wert und das Lebensgefühl des Griechen wieder, jederzeit und jedermann gegenüber seine Meinung frei aussprechen zu können,
ohne dabei Angst auf Bestrafung zu verspüren oder deshalb bestraft zu werden. Der Grieche ist stolz hierauf, etwas entwickelt zu haben, was bisher keine andere Ethnie vermochte, ja sie (die anderen Ethnien und Staaten) widerstreben sich nach dem klaren Wort des BÜRGERS und wollen ihm einen Maulkorb auferlegen.

DAS war, und ist, der einmalige Unterschied zu allen Nachbarvölkern, die Hellas umzingeln, wie wir noch heute erleben können.
Formulierungen wie "Näheres erklärt das Gesetz" etc. sind reine Mogelpackungen, die ein A für ein B ausgeben. Deutschlands Gesetzgebung ist bsp. reich an solchen "näheren Gesetzeserklärungen" und unbestimmen Adjektiven. Gut für den Berufsstand der Nomiker (Juristen), aber solche Gesetze gibt es auch in Nordkorea.

Wie wird das Recht auf Meinungsfreiheit, genauer Meiungsäusserungsfreiheit, in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union formuliert?:

Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Artikel 11 - Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

1. Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
2. Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Quelle: Charta der Grundrechte der Europäischen Union
https://fra.europa.eu/de/eu-charter/...ationsfreiheit

Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.

https://reitschuster.de/post/bei-fal...g-der-wohnung/

Zitat:

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Bei falscher Meinung fristlose Kündigung der Wohnung Absurd: Sogar falsche Gedanken sollen verboten werden!


Die örtliche Wohnungsbaugenossenschaft veröffentliche auf Facebook ein Rundschreiben, dessen Losung stramm an die DDR erinnert: „Hütte, kein Stück nach Rechts!“ Die einleitenden Worte: „Wir wollen den Moment nutzen und uns deutlich positionieren.“ In der DDR nannte man das Positionierung im Klassenkampf. Weiter schreibt die Wohnungsbaugenossenschaft: „Wir akzeptieren und dulden keinerlei rechtsextreme Aussagen, Handlungen oder Gedanken. Weder in unseren Objekten, noch in unserer Genossenschaft. Vorfälle einer solchen Art, nehmen wir außerordentlich ernst und werden bei uns als oberste Priorität nachverfolgt. Für uns stellen sie einen Grund einer fristlosen Kündigung und dem Ausschluss als Mitglied der Genossenschaft dar.“

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https://reitschuster.de/wp-content/u...1-618x1024.png

Dass man seine Meinung am Arbeitsplatz nicht mehr äußern darf, daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber das hier toppt alles bisherige. Juristisch dürfte das kaum durchsetzbar sein, aber die totalitäre Haltung dahinter, ist erschreckend. So weit sind wir schon.

Zitat:

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Zitat von Querfront

Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.

https://reitschuster.de/post/bei-fal...g-der-wohnung/



https://reitschuster.de/wp-content/u...1-618x1024.png

Dass man seine Meinung am Arbeitsplatz nicht mehr äußern darf, daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber das hier toppt alles bisherige. Juristisch dürfte das kaum durchsetzbar sein, aber die totalitäre Haltung dahinter, ist erschreckend. So weit sind wir schon.

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Ist mietrechtlich nie und nimmer möglich. Unabhängig davon, dass der Mitarbeiter dieser Firma, der mir wegen so einer Sch..... die Bude kündigt, danach viele Jahre lang "Spaß" im Privatleben hätte

Zitat:

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Zitat von Querfront

Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.

https://reitschuster.de/post/bei-fal...g-der-wohnung/



https://reitschuster.de/wp-content/u...1-618x1024.png

Dass man seine Meinung am Arbeitsplatz nicht mehr äußern darf, daran hat man sich ja schon gewöhnt, aber das hier toppt alles bisherige. Juristisch dürfte das kaum durchsetzbar sein, aber die totalitäre Haltung dahinter, ist erschreckend. So weit sind wir schon.

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Warte ab.
Ich war vor kurzen bei einer Kraftfahrerschulung Thema: Verhalten auf private Parkplätze wie Einkaufzentner.
Nun bin ich bald meine Fahrerlaubnis los und dem Moderater werden seine Grundrechte entzogen.
Warum? Er hat öffentlich gesagt „da gilt immer noch RECHTS vor LINKS“.

Hätte ich gewusst dass er so was äußert wäre ich niemals da hingegangen.
Verspreche! Ich geh erst wieder dahin wenn die Ampelregierung die StVO geändert hat.:)

Grenze der Meinungsfreiheit

Es sollte jedem BÜRGER bekannt sein, dass er frei reden und seine Meinung äussern dürfe, sowiet er die Grenze der Meinungsäusserungsfreiheit auch beachte.
# Wie war das einst in der DDR?
# Wie ist es heute in Nordkorea?

Deutschland befindet sich auch auf tradiertem Boden:
# in der Zeit der Leibeigenschaft hatte keiner ein Mainungsäusserungsrecht
# in der Zeit des Kaisers hatte keiner ein Meinungsäusserunfsrecht
# in der NS-Zeit hatte keiner ein Meinungsäusserungsrecht
# in der Zeit der BRD gab es das Meinungsäusserungsrecht, näheres regelt/e das Gesetz (also auch kein Meinungsäusserungsrecht)
# im wiedervereinigten Deutschland wird auf die "glorreiche" Tradition zurück geschaut, es wird an dieser angeknüpft: KEIN echtes Meiungsäusserungsrecht.

Das wird dem BÜRGER Deutschlands egal sein, solange er seine Pulle Bier und die Tüte Chips habe und sich Sendungen wie Dalli-Dalli ansehen könne.
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Die Grenze der Meinungsäusserungsfreiheit wurde vom deutschen Gericht bestätigt.
Ein anderes deutsches Gericht bestätigte auch, dass der Deutsche kein Recht auf Volksbefragung habe.

Der BÜRGER hat sich fürwahr für Politiker entschieden, die ihm täglich mehr den Maulkorb aufsetzen, und er es durch Apraxie legalisiere.
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Zitat:
Der Text enthalte Angriffe auf die Menschenwürde und stachele zum Haß auf, erklärte der Richter nach einem Bericht des WDR. Die Äußerungen Pirinçcis würden die Grenze der Meinungsfreiheit überschreiten und seien nicht von dieser gedeckt.

Quelle: Akif Pirincci geht gegen Volksverhetzungs-Urteil in Berufung
https://jungefreiheit.de/politik/deu...l-in-berufung/
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WIESO erhebt Deutschland seinen MORALFINGER gegenüber der Welt, obwohl es seinen BÜRGERN das Recht auf DEMOKRATIE verweigert?

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

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Bei aller Kritik, welche man äußern kann - bisher hat es noch Niemand geschafft mich mundtot zu machen und zu verhindern, dass ich meine Meinung äußere.

Dabei gibt es für mich allerdings auch klare Grenzen, welche in einem freiheitlich-liberalen System auch nicht überschritten werden dürfen (und diese Grenze ist spätestens dann erreicht, wenn man zu Gewalt und Terror aufrufst bzw. Menschen das Existanzrecht abspricht).

Um es an einem Beispiel aufzuzeigen, wo man in Deutschland regelmässig an die Decke geht:
Ich mache keinen Unterschied zwischen einem marodierenden israelischen Siedler im Westjordanland, welche in bester SA-Tradition Menschen aus Haus und Hof vertreibt, ggf, auch vom Leben in den Tod befördert und den Soldaten der IAF, welche diesen Siedler bei seinem tun schützen und unterstützen und der Hisbaollah oder Hamas...und wenn man da dann in Deutschland in die Luft geht und micht als Antisemtien bezeichnet, dann kommt mein Adlerspruch.....

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Die Demokratie gibt den Wert und das Lebensgefühl des Griechen wieder, jederzeit und jedermann gegenüber seine Meinung frei aussprechen zu können,

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Bedanke - es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Hetze. Wenn ich Dir das Existenzrecht abspreche ist das keine Meinung mehr...wenn ich Dich als Loch auf dem verlängerten Rücken bezeichne ist es gerade noch eine Meinung.

Zitat:

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Zitat von Querfront

Eisenhüttenstadt. Wohnungsbaugesellschaft verbietet Mietern "rechte" Meinungsäußerungen und Gedanken. Bei Verstoß droht fristlose Kündigung.

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Interessant ist doch - man duldet keine rechtsextreme Aussagen, linksextremistische Aussagen, Handlungen und Gedanken, so der Umkehrschluss, scheinen also durchaus erwünscht...oder :?

Zitat:

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Zitat von BlackForrester

Bedanke - es gibt einen wesentlichen Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Hetze. Wenn ich Dir das Existenzrecht abspreche ist das keine Meinung mehr...wenn ich Dich als Loch auf dem verlängerten Rücken bezeichne ist es gerade noch eine Meinung.

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Ich lasse das mal so stehen, auch wenn es nicht meine Ansicht widergibt.
Ist denn inzwischen definiert worden, was unter "Hetze" verstanden wird, oder wird auch dieser Begriff wahlweise ausgelebt?

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Ich lasse das mal so stehen, auch wenn es nicht meine Ansicht widergibt.
Ist denn inzwischen definiert worden, was unter "Hetze" verstanden wird, oder wird auch dieser Begriff wahlweise ausgelebt?

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Es ist wie immer - es liegt im Auge des Betrachters.

Ich denke aber man könnte sich wohl darauf einigen, dass der Aufruf zu Mord, Totschlag, Terror, Gewalt oder das Absprechen von Existenzrechten durchaus als Hetze zu bezeichnen wäre und daher abzulehnen ist - während unhöfliche, diffamierende Wortwahl nur etwas über die Geisteshaltung des Aussprechenden aussagt, aber noch im Bereich des Sagbaren einzuordnen ist.

Da dürfte aber Jeder eine andere "Schmerzgrenze" haben - ich habe die Grenze, welche für mich gilt beschrieben.

Zitat:

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Zitat von BlackForrester

Es ist wie immer - es liegt im Auge des Betrachters.

Ich denke aber man könnte sich wohl darauf einigen, dass der Aufruf zu Mord, Totschlag, Terror, Gewalt oder das Absprechen von Existenzrechten durchaus als Hetze zu bezeichnen wäre und daher abzulehnen ist - während unhöfliche, diffamierende Wortwahl nur etwas über die Geisteshaltung des Aussprechenden aussagt, aber noch im Bereich des Sagbaren einzuordnen ist.

Da dürfte aber Jeder eine andere "Schmerzgrenze" haben - ich habe die Grenze, welche für mich gilt beschrieben.

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Sie haben soeben bestätigt, dass es keine Definition für den Begriff "Hetze" gäbe.
Es bleibt Ihnen daher unbenommen definierte Begriffe zu verwenden, so dass auch der etymologie Inhalt den Empfänger erreiche.

-
In diesem Sinne ... Gruß an meine ehemaligen Draufschläger, die die Meinung vertraten, dass Begriffe durchaus in ihrer Bedeutung eine Änderung erfahren dürfen, auch wenn die Buchstabenzusammensetzung einen gestandenen Begriff ausweise. HIER hätten Sie ein weiteres Paradigma Ihrer ausgefochtenen Anoesie (Sinnlosigkeit), die Sie gerne unters Volk verteilt sehen möchten.

Wenn jeder nur seine Begriffe versteht ist der Griff zum Knüppel nicht weit.
DAS wußte man in der griechischen Welt, und so wurde die Sprache höchstpräzisiert.
Heute benötigt man dagegen nur Grunzlaute.

Zitat:

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Zitat von Nachbar

Sie haben soeben bestätigt, dass es keine Definition für den Begriff "Hetze" gäbe.
Es bleibt Ihnen daher unbenommen definierte Begriffe zu verwenden, so dass auch der etymologie Inhalt den Empfänger erreiche.

-
In diesem Sinne ... Gruß an meine ehemaligen Draufschläger, die die Meinung vertraten, dass Begriffe durchaus in ihrer Bedeutung eine Änderung erfahren dürfen, auch wenn die Buchstabenzusammensetzung einen gestandenen Begriff ausweise. HIER hätten Sie ein weiteres Paradigma Ihrer ausgefochtenen Anoesie (Sinnlosigkeit), die Sie gerne unters Volk verteilt sehen möchten.

Wenn jeder nur seine Begriffe versteht ist der Griff zum Knüppel nicht weit.
DAS wußte man in der griechischen Welt, und so wurde die Sprache höchstpräzisiert.
Heute benötigt man dagegen nur Grunzlaute.

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Du kannst keine subjektiven Einschätzungen (und Hetze gehört dazu), wo es unterschiedlichste Meinungen und Ansicht gibt und immer geben wird nicht definieren. Du kannst Dich nur darauf als Mehrheit der Gesellschaft verständigen, was sollte man dürfen und was sollte man unterlassen und in diesem Rahmen dann agieren.

Ich mache dies einmal plarr an Aritkel 1 Grundgesetz deutlich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Frage zehn Menschen was die Würde des Menschen ist und Du wirst 20 Antworten bekommen. Es bleibt also nur als Gesellschaft zu verständigen, was sollte man darunter verstehen und was sollte man darunter nicht verstehen und damit ergibt sich auch hioer ein Rahmengerüst.

Das war auch bei den ollen Griechen vor ein paar tausend Jahren nicht anders...

Zitat:

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Zitat von BlackForrester

Du kannst keine subjektiven Einschätzungen (und Hetze gehört dazu), wo es unterschiedlichste Meinungen und Ansicht gibt und immer geben wird nicht definieren. Du kannst Dich nur darauf als Mehrheit der Gesellschaft verständigen, was sollte man dürfen und was sollte man unterlassen und in diesem Rahmen dann agieren.

Ich mache dies einmal plarr an Aritkel 1 Grundgesetz deutlich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Frage zehn Menschen was die Würde des Menschen ist und Du wirst 20 Antworten bekommen. Es bleibt also nur als Gesellschaft zu verständigen, was sollte man darunter verstehen und was sollte man darunter nicht verstehen und damit ergibt sich auch hioer ein Rahmengerüst.

Das war auch bei den ollen Griechen vor ein paar tausend Jahren nicht anders...

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# Es führt in die Sinnlosigkeit einen Begriff (hier: Hetze) zu verwenden, obwohl dessen Bedeutung nicht bekannt ist. Sie zeigen sich Einsichtsresistent, Sie haben zuvor bestätigt, dass es für diesen Begriff keine Definition gäbe.

# zum GG Artikel 1 äussere ich mich nicht, die Realität antwortet an meiner Statt.

# zum Thema Griechen sollten Sie sich nicht äussern, es sei denn Sie hätten einen Einblick.

Kann in Nordkorea freier gedacht und gesprochen werden als in Deutschland?
-
Nun greifen Lisa Paus (Grüne) und Nancy Faeser (SPD) die Meinungsfreiheit an. Sie wollen Äußerungen verfolgen, die gesetzlich zulässig sind.
Sie wollen zu Radikalen erklären, wer jenseits der Ampel eine Mehrheit organisieren kann. Den politischen Mitbewerbern will Faeser die Reisefreiheit nehmen, die Möglichkeiten sich zu versammeln, das Bankgeheimnis und die Mitarbeit im öffentlichen Dienst.

Den Artikel lesen:

15.02.2024
Tichy Sein Blick
https://www.tichyseinblick.de/meinun...merz-freiheit/
--

Kann auch in China freier gedacht und gesprochen werden als in Deutschland?
Fallen bald chinesische Bomben des Frühlings über Deutschland, wie zuvor die Westbomben über arabische nichtdemokratische Staaten fielen?
--
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will zusammen mit dem Chef des Inland-Geheimdienstes, Thomas Haldenwang (CDU), die Meinungs- und Versammlungsfreiheit angreifen.

Der Christdemokrat will sogar Denk- und Sprachmuster kontrollieren.
Das trifft nicht nur Radikale, die das Gesetz brechen, etwa indem sie juristisch definierte Volksverhetzung betreiben.

Den Artikel lesen:

Tichy Sein Blick
https://www.tichyseinblick.de/meinun...sfreiheit-fdp/
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Nachtrag:
Ich wiederhole erneut, was bereits gepostet wurde:

Ich persönlich glaube nicht, dass sich der Grundcharakter eines Menschen/Volkes ändere.
Der Grundcharakter des Deutschen ist demokratiefremd, die Wahlen ändern nichts daran.

Kurzvideo: Göttin Aphrodite und die Katze (von Aesop)
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11842156

Sollten China und Nordkorea als Vorbild Deutschland nehmen?
Hier in Deutschland wird die Meinungsäusserungsfreiheit schon bald abgeschaft worden sein.
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13.02.2024
Grundgesetz in Gefahr? Faeser und Paus wollen Druck auf „Feinde der Demokratie“ erhöhen
https://www.epochtimes.de/politik/gr...-a4592758.html
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Kommentar:
Die Feinde der Demokratie haben sich längst geoutet, und setzen die "demokratische" Regierung Deutschlands inzwischen massiv unter Drück.
Diese "demokratische" Regierung stellt jede Äusserung und Kritik an den tatsächlichen Feinden der Demokratie unter Strafe, selbst die Kritik an Israel.
Als BÜRGER Deutschlands sollten Sie schon das Denken im Gleichschritt üben, es kommen neue und altbekannte Zeiten auf Sie zu.

Zur erneuten Auffrischung:
=> Oberrabiner bei Anne Will:

"bei Einhaltung der deutschen demokratischen Gesetze wird das jüdische Leben in Deutschland ausgelöscht!"
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11753505
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Die deutsche Regierung hat sich offen zum Schutz des antidemokratischen "jüdischen" Denkens geäussert,
eine andershaltige Haltung zum Islam wird es nicht geben können.
Der Islam könnte jederzeit sein Recht auf Gleichbehandlung einfordern.
Wird es dem Islam verweigert, so wird der Islam sein Recht einfordern und es dann auch erhalten.

Deutschland gibt sich als Republik aus, und beschützt das antidemokratische Denken.
Darüber wundert sich jedes Vorschulkind!

Meinungsdiktatur Deutschland?

Deutschland spottet gerne über andere Menschen und Staaten, und erhebt gerne der unmoralischen Finger.
Wie sieht es im Lande Deutschland aus: die Diktatur ist in Deutschland längst ausgebrochen, und die BÜRGER lernen sich zu beugen, doch darf er auf jeden Fall konsumieren.
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6000 Euro Strafe: Weil Bayer Grüne verspottet hat, durchsucht Polizei sein Haus

Auszug:
Unter anderem habe Much auf seinen Spott-Plakaten die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) zitiert, dass „Unternehmen nicht insolvent [gehen], sondern nur [zu] produzieren [aufhören]“, berichtet die „Bild“. Darunter habe gestanden: „Kann [Habeck] überhaupt bis drei zählen?“
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Weiterlesen im Artikel:
focus.de, 18.02.2024
Weil Bayer Grüne verspottet hat, durchsucht Polizei sein Haus
https://www.focus.de/politik/6000-eu...259681764.html
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WER wollte noch meine wiederholt geäusserte Meinung, dass Menschen und Staaten ihre Haltung nicht ändern?

Ich persönlich glaube nicht, dass sich der Grundcharakter eines Menschen/Volkes ändere.
Aphrodite und die Katze
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11842156

Das wird, falls die Ampler durchhalten, die kommenden zwei Jahre noch richtig interessant werden.
Die Rotgrünen werden versuchen die Bürgerrechte richtig massiv einzuschränken und die ehemaligen Liberalen werden dabei mitmachen.
Je mehr die Zustimmumg zur Ampel sinkt, werden Scholz, Habeck und Lindner die Faeser umsich beißen lassen.

Zitat:

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Zitat von BlackForrester

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Ich mache dies einmal plarr an Aritkel 1 Grundgesetz deutlich: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Frage zehn Menschen was die Würde des Menschen ist und Du wirst 20 Antworten bekommen. Es bleibt also nur als Gesellschaft zu verständigen, was sollte man darunter verstehen und was sollte man darunter nicht verstehen und damit ergibt sich auch hioer ein Rahmengerüst.

Das war auch bei den ollen Griechen vor ein paar tausend Jahren nicht anders...

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Seit wann gelten Gesetze in Deutschland, der Mafia Klientel Politik

Ansonsten immer die diese Art von Experten fragen

https://politikforen-hpf.net/fotos/u...¼ne Bande.jpeg