AW: Die Habeck-Beleidigung
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Glaubnix
ich würde titeln:
"9600EUR Strafe für stru.zdummen X-Poster" :D
Ändert nichts daran das es sich bei Baerbock vermutlich nicht um die intelligenteste Außenministererin handelt, welche Deutschland jemals gehabt hatte. Ganz im Gegenteil.
Natürlich hat das Gericht nicht den Wahrheitsgehalt der Aussage überprüfen lassen. Ansonsten wäre dabei herausgekommen, das sie vielleicht doch die dümmste Außenministerin derzeit im Amt ist?
Alfonso gewann gegen Habeck vor Gericht und zeigt dem Volk wie man im Moment noch beleidigen darf, ohne von den Volkszertretern dafür bestraft zu werden:
https://jungefreiheit.de/politik/deu...o-vor-gericht/
Hier gibt der schwächliche Habeck zu, mit welcher Organisation er zusammen arbeitet um Unmut im Volk aktiv zu bekämpfen:
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„Natürlich ist Schwachkopf nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen wurde“, räumt Habeck ein. Er habe sich zu Beginn der Legislatur jedoch dazu entschieden, Beleidigungen und Bedrohungen zur Anzeige zu bringen. „Das sind sehr viele“, sagte Habeck, der für diese Fälle mit einer Agentur zusammenarbeitet, die für ihn die sozialen Netzwerke scannt. Dabei handelt es sich um das Unternehmen So Done, das gegenüber dem „Spiegel“ jedoch erklärte, man konzentriere sich dabei auf „schwerwiegende Beleidigungen“ und habe mit dem vorliegenden Fall nichts zu tun.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-12727367.html
Der Rest des Artikels ist des Lesens nicht wert. Die Journalisten geben sich alle Mühe Habecks Verhalten zu rechtfertigen und zu verharmlosen.
AW: Die Habeck-Beleidigung
AW: Die Habeck-Beleidigung
AW: Die Habeck-Beleidigung
Laut ARD springen Grüne nach der grossen Robert-Show von 12 auf 14%.
AW: Die Habeck-Beleidigung
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SprecherZwo
Laut ARD springen Grüne nach der grossen Robert-Show von 12 auf 14%.
In kleinen und beständigen Schritten Kurs auf 30% + x.
AW: Die Habeck-Beleidigung
https://www.youtube.com/watch?v=XytG...=MarcFriedrich
Herr Steinhöfel hat die Beleidigungssache sehr gut analysiert
AW: Die Habeck-Beleidigung
Medien und Politiker haben Menschen als Covidioten bezeichnet.
Warum bei denen keine Hausdurchsuchung um 6 Uhr früh?
AW: Die Habeck-Beleidigung
Im Grunde genommen sind diese Anzeigen doch gar nicht haltbar. Schwachkopf und Vollpfosten für Habeck, fette Sau für die Dickarda Lang
sind doch keine Beleidigungen, sondern lediglich Feststellungen, welche auf Fakten beruhen.
AW: Die Habeck-Beleidigung
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Drache
Im Grunde genommen sind diese Anzeigen doch gar nicht haltbar. Schwachkopf und Vollpfosten für Habeck, fette Sau für die Dickarda Lang
sind doch keine Beleidigungen, sondern lediglich Feststellungen, welche auf Fakten beruhen.
Nein , so einfach ist das nicht !
Erstmal sind die genannten Worte in der Tat Beleidigungen , die eine Zielperson gezielt diffamieren !
Im Zusammenhang mit einem Sachthema ,- z. B.
Stromkrise: Wenn man dem Habeck in diesem Zusammenhang aufgrund seiner Fehlentscheidungen vorwirft , ein Schwachkopf zu sein , so ist das nicht strafbar bzw von Habeck gerichtlich nicht durchsetzbar !
Wenn man aber ein Foto von der Ricarda einstellt und ohne Bezug zu einem passenden Thema diese einfach eine fette Sau nennt ,-
dann ist das eine Beleidigung und strafwürdig...
AW: Die Habeck-Beleidigung
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Ruprecht
Hat mit politischem Gegner nichts zu tun, wenn ein Minister in Krisenzeiten des eigenen Landes 220 Millionen ins Ausland verschenkt, sollte das als strafwürdig gelten dürfen, bei derzeitiger Rechtslage eher nicht, aber die Rechtslage kann sich durchaus ändern.
Ich mache mich damit auch nicht wichtig, ich drücke damit lediglich meine Meinung aus.
Grün geht leider nicht.
