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Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz
Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht.
Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht verfassungsgemäß. Justizsenator Dirk Behrendt (B’90/Die Grünen): „Eine multireligiöse Stadt wie Berlin muss eine Lehrerin mit Kopftuch aushalten können.“ 2015 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, religiöse Symbole wie das Kopftuch seien in Schulen nicht pauschal zu verbieten, sondern nur, wenn dadurch der Schulfrieden gestört sei.
Gerade deshalb sollten Schüler in einem neutralen Umfeld lernen und nicht religiös beeinflusst werden, erklärt Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). „Das Neutralitätsgesetz sagt aus, dass jegliche religiöse Zeichen verboten sind oder religiöse Kleidung. Und nicht nur einer Religion. Da sehe ich nicht, wo hier Diskriminierungstatbestände sind.“ Unterstützung bekommt sie von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und vielen Schulleitern. Wer die Abschaffung des Gesetzes fordere, wisse offenbar nicht, „was für ein sozialer Sprengstoff da entstehen wird“, sagt Hildegard Greif-Groß, Schulleiterin der Peter-Petersen-Grundschule im Neuköllner Körnerkiez. Deshalb will die Bildungssenatorin auch in Zukunft kein Kreuz, keine Kippa und kein Kopftuch in den Schulen zulassen. „Damit wir gar nicht die Diskussionen haben, was ist denn hier die richtige oder die falsche Religion?“
Wenn es um das Christentum ging, da haben sich die Grünen und Linken aufgeregt und es soll ja nicht zuviel Religion sein - haben am Neutralitätsgesetz fest gehalten - jetzt kommen Muslime daher gehoppelt und wollen durch ihren Einfluß der muslimischen Gemeinden das Kopftuch durchsetzen - sollen dann alle Kinder Kopftuch tragen - und dazu werden sie auch bei den Grünen und Linken anklopfen - und die werden, um Stimmen zu kriegen, auch butterweich werden.
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Für Muslime ist Deutschland längst ihr Land und nicht mehr das Unsrige. So wird es auch in den Ditip-Moscheen und anders wo gepredigt. Dort wird ganz klar von „ihrem Land“ gesprochen. Ein Deutschland ohne Anspruch der Deutschen an dieses Land, in welchem wir in sehr naher Zukunft nur noch als „Dhimmys“ geduldet sind. Sklaven der Muslime, die arbeiten sollen, ihren „Ungläubigen“-Obolus zu entrichten haben oder als Atheisten sowieso dem Schwert zum Opfer fallen, das diese Menschen sowieso „weniger wert sind als der Schmutz unter den Schuhen der Gläubigen, den Muslimen, den einzig wahren Menschen. Empfehlung: „Inside Islam“ von Konstantin Schreiber. Man wartet nur noch etwas, bis die Übernahme als gesichert gelten kann. Und das ist sehr bald. Lt. Koran ist ein Land ein muslimisches Land, sobald 1/3 der Bewohner muslimisch sind. Für Deutschland gilt das in internen Kreisen bereits als vollkommen gesichert. Das wird mir von verschiedenen muslimischen Seiten schon seit längerem völlig unaufgeregt als Zukunft unseren Landes ganz unaufgeregt, wie eine schon eingetretene Selbstverständlichkeit, ebenfalls berichtet.
