AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
https://www.focus.de/politik/deutsch...d_8914980.html
Wem wundert das denn schon, die Mitarbeiter des Bamf müssen etwas überprüfen was nicht überprüfbar ist, also tun sie so als wenn sie was überprüfen, man denke nur an den Bundeswehr Soldaten als anerkannter syrischer Flüchtling.
Zitat:
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg hat nach einem „Spiegel“-Bericht schon im Jahr 2014 Hinweise auf Manipulationen bei Asylentscheidungen in Bremen bekommen.
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Einwanderungsgesetz für Fachkräfte? Was sind denn die vielen Millionen Einwanderer die angeblich in unsere Sozialkassen einzahlen werden? Nun sind ja zum Beispiel ausländische Fußball Profis auch eine Art Fachkräfte und die kommen schon seit vielen Jahren zum Arbeiten in die Bundesliga und das ganz ohne ein Gesetz.
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Zitat:
Zitat von
herberger
Einwanderungsgesetz für Fachkräfte? Was sind denn die vielen Millionen Einwanderer die angeblich in unsere Sozialkassen einzahlen werden? Nun sind ja zum Beispiel ausländische Fußball Profis auch eine Art Fachkräfte und die kommen schon seit vielen Jahren zum Arbeiten in die Bundesliga und das ganz ohne ein Gesetz.
Mit einer Anstellung bei einer deutschen Firma ist das ja auch kein Problem. Wer fordert denn das Gesetz? Ich ahne es, gewisse Bonzen wuerden gerne die Loehne und Gehaelter druecken, wollen aber nicht selbst fuer die Nebenkosten, die bei einem Deutschen in der Regel nicht anfallen, nicht aufkommen. Stimmts oder habe ich Recht.
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Zitat:
Zitat von
der Karl
Der Rechtsbruch-Mythos und wie man ihn widerlegt Von Daniel Thym.
]Der Asylkompromiss der frühen 1990er Jahre führte auch deshalb zu einem drastischen Rückgang der Asylantragszahlen, weil die deutsche Regelung in den europäischen Kontext eingebettet war. Deutschland umgab sich mit einem Ring sicherer Herkunfts- und Drittstaaten und drängte auf eine europäisierte Asylpolitik, um den Asylkompromiss überstaatlich abzusichern. So stellt Art. 16a Abs. 5 GG bis heute ausdrücklich klar, dass die deutsche Drittstaatsregelung völkerrechtliche Verträge zur Asylzuständigkeitskoordinierung ermöglicht. Dies erlaubte die Ratifikation der Übereinkommen von Schengen und Dublin, die 1990 unterschrieben wurden, bei der Verfassungsänderung aber noch nicht in Kraft getreten waren.
Verfassungsrechtlich ist die Klausel mehr als eine bloße Ratifikationsgrundlage. Ausdrücklich hieß es schon im Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1996, aus dem etwa Thilo Sarrazin zitiert, in Bezug auf die deutsche Drittstaatsklausel in Art. 16a Abs. 2 GG: „Diese Regelung tritt gegebenenfalls hinter völkerrechtlichen Vereinbarungen im Sinne von Art. 16a Abs. 5 GG zurück“ (Rn. 164). Weiter heißt es: „Aus dem Asyl-Erfahrungsbericht 1994 des Bundesministeriums des Innern vom 20. Juni 1995 geht hervor, dass die Drittstaatenregelung des Art. 16a Abs. 2 GG seit Inkrafttreten des Schengener Durchführungsübereinkommens (SDÜ) in Bezug auf Asylsuchende [aus den Vertragsstaaten] ‚keine Anwendung mehr‘ findet“ (Rn. 165). Stattdessen habe das Bundesamt die Schengen-Regeln anzuwenden.
Karlsruhe stellte also schon damals ausdrücklich fest, dass die deutsche Regelung hinter europäische Vorgaben „zurücktritt“ und „keine Anwendung mehr findet“. Dies mag heute nach drei Jahren der intensiven Debatte, in der sich sowohl Flüchtlingshelfer als auch die Grenzschließungsfraktion öffentlichkeitswirksam auf das Grundgesetz bezogen, um ihre jeweilige Position zu untermauern, vielen Lesern merkwürdig vorkommen. Aber dennoch: Schon aus der Perspektive des Jahres 1996 galt, dass die europäischen Regeln vorgehen. Die Verfassung ist öffentlich sichtbar, in der Rechtspraxis aber weitgehend irrelevant.
[...]
http://www.achgut.com/artikel/der_rechtsbruch_mythos_und_wie_man_ihn_widerlegt
https://media1.tenor.com/images/80fa...itemid=5610220
Auch wenn diese (Gegen)Argumentationsschrift einige Fehler hat, so lobe ich vor allem dass AchGut den Herrn Thym die Gelegenheit gegeben hat dies auf ihrem Blog zu veröffentlichen.
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Der BILD ist mal wieder das Hemd näher als der Rock:
Arzt erklärt, warum er Asylbewerber nicht mehr behandelt
Zitat:
In der renommierten Wochenzeitung „Die Zeit“ schildert der Mediziner seinen Alltag in einer Asylbewerber-Unterkunft. Es ist eine bittere Abrechnung. „Frech und fordernd“ seien die Menschen, die ihm in seinem Behandlungszimmer im Transitzentrum in Deggendorf begegnen. Der Arzt, der anonym blieben will, bezeichnet mindestens die Hälfte als „Medizintouristen“.
Ernsthafte gesundheitliche Probleme sollen sie nicht haben. Stattdessen würden Massagen für Muskelkater vom Tischtennisspielen und teure Zahn-OPs gefordert. Oder Schmerztabletten zum Dealen.
Von 41 Patienten sage nur einer „Danke“. Der Arzt nimmt viele der Flüchtlinge als unverschämt wahr. Er berichtet: „Da kommen jetzt Leute, die wollen Viagra.“ Sein Verdacht: Viele Flüchtlinge, vor allem aus Sierra Leone und Aserbaidschan (unter 50 Prozent Bleibechance), kommen ganz bewusst nach Deutschland, um für lau behandelt zu werden.
weiter:
https://www.bild.de/news/inland/degg...8148.bild.html
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Zitat:
Erst kürzlich soll ein Aserbaidschaner einen Arzt in Deggendorf mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben.Wenige Tage später kam er sogar mit einem Messer in den Behandlungsraum. Den Vorfall bestätigte Bewohner Amadu S. (26) aus Sierra Leone gegenüber BILD. Wie aggressiv und aufgeladen die Stimmung ist, zeigt sein Nachsatz: „Der Arzt hat es verdient! Er verabreicht die falschen Medikamente oder behandelt gar nicht.“
„Es reicht!“, sagt der Doktor, der sich die Arbeit noch bis Ende Mai mit einem Kollegen teilt. Dann laufen die Verträge aus. Beide wollen nicht verlängern. (kü)
https://www.bild.de/news/inland/degg...8148.bild.html
Ich hätte dem Kerl schon die richtige Medizin gegeben!
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
https://www.welt.de/politik/deutschl...itert-oft.html
Einer(!) von 25 Negern kehrt zurück nach Negerland.
Kaum einer kann abgeschoben werden!!! Trotz Ablehnung.
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
MIGRATIONSPOLITIK
Nur einer von 25 abgelehnten Asylbewerbern kehrt nach Afrika heim
Stand: 11.05.2018 | Lesedauer: 4 Minuten
Von Marcel Leubecher
Politikredakteur
Der bei einem Großeinsatz der Polizei gefasste Asylbewerber aus Togo hat Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Damit solle die Abschiebung des 23-Jährigen verhindert und seine Freilassung aus der Abschiebehaft erwirkt werden.
Quelle: WELT
Die Regierung kapituliert vor der Abschiebung vieler Afrikaner aus Deutschland. Und der Togoer aus der Ellwanger Asylunterkunft? Er könnte nach der geplanten Rückführung nach Italien ungehindert wieder nach Deutschland einreisen.
337
Die Abschiebedebatte bringt immer wieder kleine Berühmtheiten hervor. Etwa den ehemaligen Leibwächter Osama Bin Ladens, der trotz anhaltender islamistischer Umtriebe in Bochum bleiben darf. Oder die Eltern des nepalesischen Mädchens Bivsi Rana, bei denen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Gerichte und Härtefallkommission keine Fluchtgründe feststellen konnten – dafür aber „erhebliche kriminelle Energie“, um die Abschiebung immer wieder hinauszuzögern. Aufgrund des öffentlichen Drucks wurde der Familie die Rückkehr nach Duisburg gewährt.
Hingegen ist der Togoer aus Ellwangen vor allem deswegen so bekannt geworden, weil sich seine Mitbewohner besonders vehement gegen seine Rückführung wehrten. Sein Anwalt hat nun auch noch – ohne große Erfolgsaussicht – eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen seine Abschiebung nach Italien eingereicht. In der Regel bleiben unerlaubt eingereiste Afrikaner aber – wie andere Nichteuropäer auch – dauerhaft in Deutschland. Unabhängig davon, ob ihr Antrag abgelehnt wird oder ein anderes Land eigentlich für sie zuständig ist.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176286725/Migration-Abschiebung-abgelehnter-Asylbewerber-aus-Afrika-scheitert-oft.html
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Zitat:
Migrationspolitik - Wie viel Naivität darf sich ein Land leisten?
VON
WOLFGANG BOK am 10. Mai 2018
Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an als es ist. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere
Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wissen es offenbar nicht. Aktuelles Beispiel:
Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche Kindergeldkasse um jährlich mindestens 100 Millionen Euro, indem sie mit gefälschten Dokumenten für „Phantomkinder“ Ansprüche vortäuschen lassen.
Bei einer Überprüfung in Wuppertal und Düsseldorf seien von 100 Kindergeldberechtigten aus Rumänien und Bulgarien, die jeweils für drei und mehr Kinder Leistungen bezogen, in 40 Fällen die Angaben falsch gewesen, berichtet Karsten Blank, der bundesweite Leiter der Familienkasse. „Allein bei dieser Stichprobe lag die Betrugssumme bei 400.000 Euro.“ Denn für vier Kinder gibt es monatlich 813 Euro. Doch sei der „organisierte Sozialleistungsmissbrauch nicht auf diese beiden Länder beschränkt. Wir erleben ihn auch aus der Türkei oder aus den Maghreb-Staaten“, berichtet Blank.
Offene Tür für den Betrug
Verwunderlich ist die Verwunderung darüber. Denn diese „neue Form der Kriminalität“ ist mit der Osterweiterung der EU aufgekommen und seither auch bekannt. Versuche, Leistungen an die Lebenshaltung der Herkunftsländer zu koppeln, wie sie jetzt auch die Regierung in Österreich ankündigt, sind bislang am Widerstand der Brüsseler Sozialkommissarin Marianne Thyssen gescheitert. Die belgische Christdemokratin wittert Diskriminierung, wenn Familienleistungen nach Nationalität gestaffelt werden – obwohl die EU bei den Gehältern ihrer Beamten genau so verfährt.
ganzer Artikel: https://www.cicero.de/innenpolitik/i...tem-missbrauch
https://www.youtube.com/watch?v=18LxgRhib34
Nur sollte man endlich begreifen, dass das hier keine Naivität ist, sondern ein bewusst herbeigeführter Zustand!Früher bezeichnete man das als SABOTAGE, bewusste Zerstörung eines Objektes! Das Objekt welches hier zur Disposition steht ist DEUTSCHLAND!
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
Zitat:
Zitat von
Bolle
Cui bono?