Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

Zitat:

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Zitat von pixelschubser

Wo genau? Und wann wurde dieser Passus eingefügt/geändert?!

Es gibt lediglich Artikel 17a:
Einschränkung der Grundrechte in besonderen Fällen
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Artikel 19:
"(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen"

Somit erlaubt dass GG selber seine Einschränkung durch andere Gesetze, sofern diese Gesetze mit den Bestimmungen in Art.19 kompatibel sind.

Zitat:

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Zitat von Rabauke076

War zu meinem 25 Geburtstag , ein Riesenkrach mit meine damaligen Freund einschließlich Trennung und da stand halt eine Flasche Grappa , nun ja , den Rest kannste dir denken , meine Mutter hat allerdings gut mitgehalten !

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Manchmal muss das so sein. Birne abschalten und sich einfach mal fallen lassen. Heute mehr denn je…sonst wirste irre in diesem Land.

Zitat:

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Zitat von Paddyroller

Artikel 19:
"(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen"

Somit erlaubt dass GG selber seine Einschränkung durch andere Gesetze, sofern diese Gesetze mit den Bestimmungen in Art.19 kompatibel sind.

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Sind sie kompatibel?

Zitat:

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Zitat von ABAS

Die pandemische Lage wird als komplexer verkauft als sie tatsaechlich ist. Das SARS-CoV2 Viren
sich eine andere Wirtsspezies gesucht haben ohne ueber Gehirn und Bewusstsein zu verfuegen ist
von der Natur vorgesehen. Viren veraendern sich staendig damit sie anpassungsfaehig bleiben.
.................]

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Die Deutsche Regierung, das RKI, ist Lanzeit Mittäter, in diesem Betrugs Modell, was sehr lange geplant und organisiert wurde. Das sollte man nicht vergessen. Die WHO ist schon lange von Verbrechern übernommen worden, was die oft neuen Fakten, mit Peter Daszak, zeigen, der schon zurück getreten ist. Vollständiges Versagen des Verbrecher Staates: EU, Deutschland die Milliarden verpulverten, vor dem Lockdown, obwohl in Wuhan )emails geoutet) am 20.3.2020 zeigen, das den angeblichen Virus versucht zu finden, für die Amerikaner rund um Antony Fauci, das Alles nur auf Medien berichten beruht, Fake News. Lockdown, für Verbrecher und ihre Geschäfte erneut

Zitat:

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Zitat von pixelschubser

Sind sie kompatibel?

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Das zu beantworten, gehört zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts. Es kommt schon mal vor, dass die Gültigkeit grundrechtseinschränkender Gesetze angezweifelt wird. Im Internet sind sicherlich viele Urteile zu finden.

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Zitat von Paddyroller

Das zu beantworten, gehört zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts. Es kommt schon mal vor, dass die Gültigkeit grundrechtseinschränkender Gesetze angezweifelt wird. Im Internet sind sicherlich viele Urteile zu finden.

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Was für ein Gericht?:haha: Die ganze Welt lacht über unseren Parteibuch Gericht Deppen Club, wo man nur Post erhält im Mafia Klientel Stile, ohne Richter Erfahrung, sogar Gender Ga,GA, wie Susanne Baer

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Zitat von Querfront

WHO warnt vor Mischimpfungen, Spahn und co. empfehlen diese.

https://de.rt.com/inland/120624-who-...heitsminister/



Hintergrund dieser Empfehlung dürfte sein, dass die Haltbarkeit einiger Impfstoffe abläuft. Da muss das dummdeutsche Nutzvieh halt den Arm hinhalten.

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Nach mir die Sündflut, für diese Verbrechen, Die ignorieren auch die Hinweise der WHO, rund um die Tests, Masken, Reine Verbrecher ohne jede Grundlage schon bei dem Lockdown

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Zitat von Paddyroller

Das zu beantworten, gehört zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts. Es kommt schon mal vor, dass die Gültigkeit grundrechtseinschränkender Gesetze angezweifelt wird. Im Internet sind sicherlich viele Urteile zu finden.

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Was für einen Blödsinn willst DU hier erklären. Verfassungsgericht, das kein Gericht ist, nur ein Parteibuch Mafia Club, um Verbrechen Straflos zu organisieren

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Zitat von Rabauke076

Guten morgen , Kiwi !

Was die vorher gemacht haben , am Hungertuch genagt , was denn sonst !

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Oder die Fingernägel abgefressen wie die Bundes Mutti.

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Zitat von Paddyroller

Das zu beantworten, gehört zu den Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts. Es kommt schon mal vor, dass die Gültigkeit grundrechtseinschränkender Gesetze angezweifelt wird. Im Internet sind sicherlich viele Urteile zu finden.

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Du meinst das BVG, welches sich nicht darum kümmert, dass ein Wahlergebnis durch die Kanzlerin anulliert wurde?!

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Zitat von pixelschubser

Du meinst das BVG, welches sich nicht darum kümmert, dass ein Wahlergebnis durch die Kanzlerin anulliert wurde?!

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Und dessen Richter kürzlich mit der Gottkanzlerin ein üppiges Abendessen hatten.