Wahlrecht ist Recht des jeweiligen Staates. Bevor Trump vor den Supreme court gehen kann muss er überhaupt erstmal vor höchsten Gericht in Pennsylvania Klage einreichen dürfen.Zitat:
Zitat von FaustDick
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Wahlrecht ist Recht des jeweiligen Staates. Bevor Trump vor den Supreme court gehen kann muss er überhaupt erstmal vor höchsten Gericht in Pennsylvania Klage einreichen dürfen.Zitat:
Zitat von FaustDick
Die "Patrioten" die heute darüber jubeln das Trump endlich weg ist, werden in spätestens 3 Jahren
sich nach den ruhigen Tagen unter Trump zurücksehnen.
Die Demokratten wird man jetzt auf ewig Wahlbetreug und Wahlfälschung vorwerfen können.
Die Rechtsverdreher der Linken , Gesetze so anzupassen , das sie am besten betrügen können, zeigt auch deren Verständnis für die Wähler und das gemeine Volk.
Wir machen zwar Scheißpolitik aber ihr werdet uns jetzt nicht mehr los.
Sieht man ja auch in Kalifornien.
Zitat:
Zitat von Esreicht!
Zitat:
Zitat von Alter Stubentiger
Es ging den Arbeiterverräter bestimmt nicht um die Rettung der Rente.
Es sollten zunächst mal Parteibonzen die Möglichkeit zum Großabsahnen bei verschiedenen Konzernen oder in der Leihbudenludenbranche erhalten.
Dann mußte sichergestellt werden, daß für Zuwanderung unbegrenzt Mittel vorhanden waren und daß den deutzen Einzahldeppen keine Hilfe gewährt wurde bevor sie ihre Ersparnisse verbraucht hatten.
Kurz und prägnant: Es wurden gesetzliche Regeln geschaffen, die arbeitsame und sparsame Deutze nur noch als Zahler und nur in ganz wenigen Ausnahmefällen als Hilfebezieher und gleichzeitig Sozialhilfe-Assis in dritter Generation und alle Welt als Anspruchsberechtigte vorsahen.
Der Deutsche Rentner wurde kurz gehalten um die guten Renten in Frankreich, Spanien, Italien, etc. mitzufinanzieren. Der Deutsche Sparer wurde bestohlen um Griechen und Banken zu füttern.
Das H-IV-Betrugssystem war am Ende deutlich teurer als das alte anständige System und brachte keinerlei positive Wirkung sondern stiftete nur Schaden.
Den Arbeiterverrätern sind sicher nicht ohne Grund weit mehr als die Hälfte ihrer Wähler davongelaufen. In der Regel waren das keine Assis, sondern Werteschaffende.
Richtig ist, daß die Demokratten-Schlampe Kathy Boockvar von Pensynsylvenia nicht das Recht hatte, irgendwelche Fristen zu verlängern, um den Demokratten-Betrug vorzubereiten!Zitat:
Zitat von Alter Stubentiger
Zitat:
Trump gewinnt vor Gericht in Pennsylvania – Teil der Stimmzettel dürfen nicht gezählt werden
Von Jack Phillips12. November 2020 Aktualisiert: 13.
Eine Richterin aus Pennsylvania entschied am Donnerstag zugunsten des Wahlkampfteams von Präsident Donald Trump, dass die Staatssekretärin von Pennsylvania, Kathy Boockvar, ihre Befugnisse überschritten habe, um eine Wahlfrist zwei Tage vor dem Wahltag (3. November) zu ändern.
„Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass die Beklagte Kathy Boockvar in ihrer offiziellen Funktion als Staatssekretärin von Pennsylvania keine gesetzliche Befugnis hatte, den Wahlvorständen ‚County Boards of Elections‘ am 1. November 2020 einen Leitfaden zum Ablauf der Wahl auszugeben, der beinhaltete, die Frist … für bestimmte Wähler zur Überprüfung der Identifikationsnachweise zu ändern“, schrieb die Präsidentin des Commonwealth-Gerichtshofs von Pennsylvania Mary Hannah Leavitt am Donnerstagnachmittag in ihrer Verfügung…….
https://www.epochtimes.de/politik/au...-a3379504.html
Übrigens ein weiterer Beweis von Wahlbetrug , der hier dank eines Richterspruchs für diesen Teilbereich verhindert werden konnte und entsprechende Stimmen rückgängig gemacht werden müssen!
kd
Hier sind zwei Dinge zu beachten:Zitat:
Zitat von Alter Stubentiger
a) Die ganze Wahl in Pennsilvania ist nicht für unrechtmässig erklärt worden, sondern die Briefwahlstimmen, die am Wahltag nach 20 Uhr eintrafen. Das ist jetzt auch rechtskräftig. Die Anzahl der Stimmen ist aller Wahrscheinlichkeit jedoch zu gering, um bei den Wahl in PA den Ausschlag zu geben.
b) Das Urteil ist auch nur für PA gültig, nicht für andere Bundesstaaten.
Was jetzt passiert, kommt wahrscheinlich darauf an, ob jemand gegen dieses Urteil klagt. Es kann auch einfach so bestehen bleiben.
yepp. kann auch sein, daß diese Stimmen zu gering sind für einen Sieg Trumps. Mich interessiert jedoch, ob dieser Betrug, der ja nur durch ein Gerichtsurteil gestoppt werden konnte, nicht geahndet wird. Das ist doch kriminell, da ja entsprechend vorbereitet eben durch rechtswidrige Fristenverlängerungen, gegen die zu Recht Trump polterte!Zitat:
Zitat von Haspelbein
kd
Zitat:
Zitat von Esreicht!
Tja Du sagst es: .
"Wenn in Georgia und auch Pennsylvenia System-Betrug mit Zig- bis Hunderttausenden Stimmen nachgewiesen wird.....)
Wenn das Wörtchen wenn nicht wär....
Also warten wir auf
a) die Klagen von Trump
und
b) was die Richter dazu sagen
Blöd nur, das die Richter nicht nur eine Seite hören und dann vom Klagenden auch immer noch Beweise verlangen
und zwar immer solche die die Richter wollen und bereit sind zu werten und
nicht alternative.......
Aber, wie in Pennsylvania sichtbar, hofft er ja , wenns bis zum obersten Gericht geht,
dass dann sich seine Neubesetzung, ähm, auszahlt.
Also warten wir mal ab, ob Trump mehr hat, als jetzt bekannt ist....
Ein merkwürdiger Sozi bist du. Gehörst wohl mit zur Clement-Fraktion.Zitat:
Zitat von Alter Stubentiger
Natürlich musste die Arbeitslosenversicherung reformiert werden, aber die Umstellung von Arbeitslosenhilfe auf Hartz4 mit dem neuen Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft, und dem fast vollständigen Verbrauch aller Rücklagen, bevor gezahlt wird, war ein Schlag ins Gesicht aller, die jahrzehntelang eingezahlt hatten.
Zitat:
Zitat von FranzKonz
also bei der Pressekonferenz von Giullani hatte ich schon den Eindruck,
das er dem Konkurrenz machen wollte.
Ich habe mich immer gefragt, was redet der, wann kommen endlich Beweise,
aber das was er brachte ,
damit brächte er eher sich um seine Anwaltslizenz, wegen versuchter Verars.....des Gerichts.
Da kann man für den armen Knaben nur hoffen, er kann mehr bringen.
Ihm was zu liefern, dazu hatte er ja in der Pressekonferenz Alle aufgerufen,
ala
Trumps Behauptungen XY unbestätigt.
Als kriminell wird das wahrscheinlich nicht bewertet werden. Prinzipiell hat die Exekutive etwas getan, wofür eine rechtliche Änderung mit einem genügenden Zeitabstand vor der Wahl notwendig gewesen wäre. Man fürchtete eine Verlangsamung der Postzustellung wegen Covid, und wollte möglichst viele Stimmen zählen. Sowas ist eine Kompetenzüberschreitung, aber ein kriminelles Verhalten fällt bei mir unter eine andere Kategorie.Zitat:
Zitat von Esreicht!