AW: Merkel kündigt neue Flüchtlingswelle für 2016 an
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tosh
Bundestag beschließt Einstufung von Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer
Trotz Kritik von Kirchen und Menschenrechtsorganisationen hat der Bundestag die Einstufung der drei Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten beschlossen. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung 424 Abgeordnete. Es gab 145 Gegenstimmen und drei Enthaltungen.
Der Neuregelung muss allerdings auch der Bundesrat zustimmen, was wegen der ablehnenden Haltung von Grünen und Linken ungewiss ist. Union und SPD begründen die Neuregelung mit der niedrigen Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten von unter einem Prozent. Die Einstufung als sichere Herkunftsländer soll Asylverfahren beschleunigen....
https://de.nachrichten.yahoo.com/bun...098.html?nhp=1
Na, das wurde höchste Zeit!
Werden jetzt die Diebe, Drogendealer und Vergewaltiger aus diesen Ländern sofort abgeschoben :?
Siehe auch:
"Der Asylantrag eines Asylbewerbers aus einem sicheren Herkunftsstaat ist nach
§ 29a AsylG als „
offensichtlich unbegründet“ abzulehnen, sofern er nicht Tatsachen oder Beweismittel angibt, welche die Annahme begründen, dass ihm abweichend von der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat politische Verfolgung droht."
https://de.wikipedia.org/wiki/Sicher...at#Deutschland
Nein, die werden kurz vorher krank oder verschwinden.
AW: Merkel kündigt neue Flüchtlingswelle für 2016 an
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Praktiker
Zumindest die Mobilfunk-Branche kann garnicht genug Flüchtlinge nach Deutschland bekommen,- denn jeder Flüchtling hat ein Smartphon,- also ist jeder auch ein neuer Kunde...
:D Manche haben sich um 5 weitere bereichert.
AW: Ansturm von 2000 Herzchirurgen pro Tag in Italien !
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Murmillo
Och, da gibt es schon genug Paragrafen. Zum einen wäre da ja immer die Pflicht zum Schadenersatz. Und der Schaden entsteht dem Staat ja, indem er solche " Seenotrettungseinsätze" finanzieren muss.
Allerdings müsste dann der Staat auf Schadenersatz klagen, wie er es ja auch tut, wenn du durch solche Handlungen einen Polizei- und Rettungsdiensteinsatz auslöst.
Eben!
Wenn sich ein dilettantischer Bergsteiger am Watzmann oder in der Eigernordwand verkraxelt und von der Bergwacht samt Hubschrauber gerettet werden muss, wird hinterher eine sehr saftige Rechnung für den Einsatz fällig.
Weshalb nicht auch in diesen Fällen vorsätzlich herbeigeführter Seenotrettung? (Eine rein rhetorische Frage, ich weiss, denn fass' mal einem nackten Neger in die Tasche, um eine Rechnung einzutreiben, ganz abgesehen davon, dass sich wohl kein Gericht für eine Einzugsklage finden lassen würde).
AW: Ansturm von 2000 Herzchirurgen pro Tag in Italien !
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umananda
Und wenn Österreich den Brenner sperrt, dann hagelt es Kritik aus Brüssel und Berlin.
Servus umananda
Eine gute Gelegenheit für unsere dezimierten "Volksparteien" , auf Nazi-Österreich dreinzuschlagen und von ihren Schwundproblemen abzulenken :auro:
AW: Ansturm von 2000 Herzchirurgen pro Tag in Italien !
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umananda
Dass man Menschen in Seenot hilft ist selbstverständlich, aber weshalb man sie nach Sizilien bringt ist unverständlich. Wieso setzt man sie nicht an der afrikanischen Küste ab ... von wo sie ja auch gestartet sind? So lange man sie nach Sizilien bringt werden sie weiter kommen.
Servus umananda
Kurz vor der afrikanischen Küste die Luft rauslassen.
AW: Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber
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Daphne
Die alle wegzaubern wäre mir lieber.
Dabei ist es so einfach: keine Knete in die Kralle und wech bleiben se alle.
Freiheits und Sicherheitsgefühlduseleien befriedigen nur die Integrationsromantiker!
In den Innenstädten ist aggressives Betteln verboten! An Europas Grenzzäunen ist es erlaubt. Sie wollen nicht Schutz und Sicherheit, nein, sie wollen ins von Allah gepriesene und versprochene Paradies. Dafür arbeiten musst du!
Macht macht nix. Wir schaffen das.
AW: Ansturm von 2000 Herzchirurgen pro Tag in Italien !
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umananda
Dass man Menschen in Seenot hilft ist selbstverständlich, aber weshalb man sie nach Sizilien bringt ist unverständlich. Wieso setzt man sie nicht an der afrikanischen Küste ab ... von wo sie ja auch gestartet sind? So lange man sie nach Sizilien bringt werden sie weiter kommen.
Servus umananda
Wenn ein Bergsteiger in Not gerät, bringen ihn die Rettungskräfte auch nicht hinauf zum Gipfel, sondern zurück in's Tal, von wo der Gerettete aufgebrochen ist... :hi:
AW: Ansturm von 2000 Herzchirurgen pro Tag in Italien !
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Bruddler
Wenn ein Bergsteiger in Not gerät, bringen ihn die Rettungskräfte auch nicht hinauf zum Gipfel, sondern zurück in's Tal, von wo der Gerettete aufgebrochen ist... :hi:
So kann man es auch sehen ... und der Gerettete bekommt auch noch eine Rechnung präsentiert. Und wenn ein Rettungshubschrauber beteiligt war, kann das eine saftige Rechnung sein.
Servus umananda
AW: Merkel kündigt neue Flüchtlingswelle für 2016 an
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Praktiker
Zumindest die Mobilfunk-Branche kann garnicht genug Flüchtlinge nach Deutschland bekommen,- denn jeder Flüchtling hat ein Smartphon,- also ist jeder auch ein neuer Kunde...
Es wird aber gemunkelt, deren Smartphones und die teure Flatrate in die Heimat würden von "Außen" finanziert.
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Xenes
Es wird aber gemunkelt, deren Smartphones und die teure Flatrate in die Heimat würden von "Außen" finanziert.
Wer es letztendlich bezahlt ,- ist doch den Mobilfunkanbietern wurscht - Hauptsache ,- es klimpert im Sackerl...