Dazu muss der Betroffene Verfassungsbeschwerde einreichen, was nur Aussicht hätte, gäbe es in Zusammenhang mit dem Verbot keine strafrechtlichen Etmittlungen.
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Das ist die Ukrainisierung des Westens, die ihr alle doch so sehr wolltet. Und selbst wenn Nancy Frankensteingesicht Faeser weg wäre, so wäre nur ein Symptom weg. Wir haben es hier mit einem Regime zu tun, welches über diesem Bananenstaat steht und selbstverständlich weit über so einem Apparatschick wie dieser Faeser. Einem tiefen Staat (Regime!), der letztens auch versucht hat den Trump zu ermorden.
Siehe oben.
Eine neue Kampagne der linksextremen Regierung. Sie werfen mit Behauptungen um sich, nicht mit Beweisen. Sie sehen ihre Felle davonschwimmen, ihre Mützen brennen. Es eskaliert.
es fehlt jede Rechtsgrundlage, was das BMI, Nancy Faeser mit viel krimineller Energie produzierte
das ist interessant, da läuft unheimlich viel, gegen die Berufskriminelle Nany Faeser und ihre dreisten Presse Statement, des BMI
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/p...xekutive1.html