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Zitat von Krabat
Dann muss er diesen Virus aber schon lange in sich tragen.
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Zitat von Krabat
Dann muss er diesen Virus aber schon lange in sich tragen.
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Zitat von Krabat
https://www.tagesspiegel.de/politik/...b-global-de-DEZitat:
Man fragt sich, wann Lauterbach immer noch Zeit hat, Studien zu lesen. Das Virus erreiche über Riechnerven und Blutgefäße das Gehirn, erläutert er. Bei einem schweren Verlauf verliere man im Schnitt 8,5 IQ-Punkte. „Das Gehirn altert um 10 Jahre“. Am Ende dieses Tages, an den man sich noch lange erinnern wird, wie Söder sagt, ist sogar Karl Lauterbach zufrieden: Die Beschlüsse seien "ein Meilenstein gegen das Coronavirus in Deutschland".
Da muss ja unserer Regierung komplett durchseucht sein.....
http://www.pi-news.net/wp-content/up...rl-696x391.jpgZitat:
Zitat von Krabat
Zitat:
Zitat von Bruddler
ihr zwei seid doch kaschperln.Zitat:
Zitat von marion
die nächste regierung löffelt garnix aus, weil sich immer wieder gleichgesinnte an die töpfe boxen und es sich gut gehen lassen.
löffeln tun wir, das war so, ist so und wird so bleiben.
bevor sich da was ändert, friert eher die hölle zu und wahlen werden auch nix ändern.
die schon gar nicht.
Ich meine Art. 35 GG. Zur erfolgreichen Bewaeltigung der Pandemielage muessen die Befugnisse derZitat:
Zitat von tosh
Parlamente, Gerichte, Landesregierungen und Kommunalregierungen vollstaendig aushebelt werden.
Freiheitlich Demokratische Grundordnung und Foederalismus duerfen sich nicht als unabsichtliche
Helfer des Sensenmannes betaetigen, indem notwendige Massnahmen bis zu Unwirksamkeit durch
Debatten verzoegert werden oder sogar ganz unterbleiben. Den Gerichte muss natuerlich bis zur
erfolgreichen Bewaeltigung der Lage ebenfalls aussen vor bleiben. Wer Klagen will und dann noch
lebt kann es in einigen Jahren oder Jahrzehnten nachholen.
Meinung
Corona-Maßnahmen
Auch die Sorge um die Demokratie wächst exponentiell
Stand: 13:40 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten
Von Susanne Gaschke
Im Kampf gegen Corona greifen die Regierungschefs massiv in unsere Grundrechte ein. Warum regt sich kaum jemand über den obrigkeitlichen Ton der Beschlüsse auf? Dass dabei das Parlament missachtet wird, scheint nicht einmal die Abgeordneten zu stören.
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Was passiert mit unserer Demokratie? Über einen zweiten Lockdown in Deutschland, der erneut massiv in Grundrechte wie die Berufsfreiheit oder die Unverletzlichkeit der Wohnung eingreift, hat am Mittwoch ein Gremium entschieden, dass es verfassungsrechtlich gar nicht gibt: die Konferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten.
Über den obrigkeitlichen Ton der Beschlüsse („Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt“) regt sich kaum jemand auf. Und stört es irgendwen, dass im Namen des „gesellschaftlichen Zusammenhalts“ wieder einmal „vulnerable“ Alte gegen angeblich eigensüchtige Junge ausgespielt werden? Oder dass wir gehalten sind, zugunsten des moralisch unbestreitbar wertvollen Schul- und Kita-Besuchs (der erst einmal erlaubt bleiben soll) auf drei Viertel aller anderen Sozialkontakte zu verzichten? Obwohl niemand sagen kann, was davon die Ansteckung tatsächlich stoppt?
Dass es einen ungeheuren Affront gegen den in dieser Woche tagenden Bundestag bedeutet, die „harten Maßnahmen“ der Regierungschefs vor der endlich vereinbarten Parlamentsdebatte zu dekretieren, wird nicht einmal von Abgeordneten kritisiert. Vergessen scheint der Appell von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der Bundestag müsse seinen Verfassungsauftrag erfüllen dürfen.
Die Art, wie die Regierung immer neue „Framings“ für ihr Vorgehen erfindet – Familien sollen Weihnachten zusammen feiern können; selbst wenn es genug Intensivbetten gibt, fehlen die Pflegekräfte – wird in den Medien zu wenig problematisiert.
Und nach vier Wochen soll wieder alles in Ordnung sein?
Warum hat sich die Bundesregierung nicht schon in den Sommermonaten mit dem Thema Pflegekräfte befasst? Warum wissen wir immer noch nicht, welche Maßnahme wie wirksam ist? Warum sollen wir Merkel und den Ministerpräsidenten angesichts all der theatralisch betonten statistischen Unsicherheit – bei 75 Prozent der Corona-Infektionen hat niemand eine Ahnung, woher sie stammen! – glauben, dass nach exakt vier Wochen treuer Regelbefolgung alles wieder in Ordnung ist? Wer kann das schon wissen? Andere Lockdown-Länder haben gegenteilige Erfahrungen gemacht.
Warum hält die geballte Exekutive überfüllte Nahverkehrszüge, vollgestopfte Bahnabteile und überbuchte Lufthansa-Flüge für unbedenklich, ruiniert aber de facto die Existenz von hunderterlei selbstständigen Dienstleistern, die nichts Gefährliches tun?
Und schließlich: Warum kämpft die maßgebliche Regierungspartei CDU nicht um ihren Parteitag im Dezember? Per Briefwahl, per Hallenkonzept, irgendwie digital – aber eben überhaupt? Ganz unabhängig davon, ob die Verschiebung auf unbestimmte Zeit Teil einer Kungelei gegen den Vorsitzkandidaten Friedrich Merz ist oder nicht: Zu einer funktionierenden Demokratie gehört die politische Willensbildung von unten nach oben, gehören ordnungsgemäß gewählte Parteiführungen.
Es ist ultimativ herablassend zu unterstellen, „die“ Bevölkerung interessiere sich mehr für Corona als für die Demokratie. „Parteitage sind keine Familienfeiern, keine Operngalas oder Weihnachtsmärkte“, schreibt der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch in einem aufrüttelnden Beitrag für die FAZ: „Parlamente dürfen nicht aufhören zu tagen, Wahlen dürfen nicht ausfallen und Parteien müssen funktionsfähig bleiben.“
Die Kombination aus öffentlicher Indifferenz, Parlamentsmissachtung der Exekutive und Wurstigkeit der CDU in Sachen innerparteilicher Demokratie ist Grund für ein exponentielles Wachstum der Sorge um die Demokratie insgesamt.
https://www.welt.de/debatte/kommenta...onentiell.html
Es gibt ja die „Gebirgs-Schützen-Kompanien“ deren Ehrenvorsitzender der jeweilige amtierende Ministerpräsident ist, aber die vom Oberland bzw. die Bergler sind nicht gerade für ihre allzu große Langmütigkeit bekannt. Zudem kommt dazu, dass der „Beutebayer“ dort gelinde gesagt nicht allzu beliebt ist.Zitat:
Zitat von sibilla
„Vom Oberland ging schon einmal ein Bauernaufstand aus, der zwar in der „Sendlinger Mord-Weihnacht“ endete und sie verloren, aber die Geschichte muss sich nicht wiederholen, das Kriegsglück ist tückisch.“
Ja! Es scheint so als waeren viele User des HPF ploetzlich vom Virus der " Demokratie "Zitat:
Zitat von Krabat
befallen. Sie schreiben als haetten sie die " Freiheitlich Demokratische Grundordnung "
bereits mit der Muttermilch aufgesogen. Das finde ich amuesant.
Der will ja noch Stubenkontrolle machen, wohl damit er bei seiner Alten rauskommt.Zitat:
Zitat von Bolle
Zitat:
Zitat von Bolle
Nein, dann heißt es nur anders, und nicht "Wellenbrecher-Shut-Down".
Denn bis dahin dürften, falls sie sich noch trauen, Gerichte darüber entschieden haben, dass dies mit dem GG nicht vereinbar ist/sei.
Da dann Wellenbrecher nicht mehr als Bezeichnung geht, wird einfach ein anderer Begriff über den noch nicht gerichtlich entschieden ist/wurde gewählt. Und weiter geht es wieder für 4 oder 8 Wochen bis ein Gericht auch diesen Begriff kassiert usw..