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weil Niemand Deinen absurden Quellen glaubt. Du gehörst doch zu den absurdesten Quellen BringernZitat:
Zitat von Valdyn
typisches Beispiel Gestern mit Stefan Scheil; Dein Beitrag u.a. hier
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11858953
Antwort hier
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11858976
Selbiges gilt inzwischen auch für die Ehefrauen und Mütter der zwangsrekrutierten, russischen Soldaten, deren Protest-Demonstration in Moskau gewaltsam niedergeschlagen wurde.Zitat:
Zitat von amendment
Dabei demonstriert gerade die USA das sie absolut kein vertrauenswürdiger Handelspartner ist !Zitat:
Zitat von MABF
Wird aber öffentlich nicht drüber berichtet , warum eigentlich nicht ?
Ich finde das sind äußerst wichtige Infos die der Bevölkerung nicht vorenthalten werden dürfen !
Och , das Pentagon hat doch erst letztens angemerkt das Waffen und Munition für 1,7 Milliarden Euro irgendwie nicht auffindbar sind !Zitat:
Zitat von Virtuel
Und ich glaube das Pentagon steht nicht so auf Kinderbücher !
Dann wirst du Intelligenzbolzen auch wissen, warum sich in der Ukraine keiner traut den Mund aufzumachen:Zitat:
Zitat von amendment
Verbote und Beschränkungen der Verhängung des Kriegsrechts im Land
Gemäß Art. 8 des Gesetzes der Ukraine „Über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts“ in der Ukraine oder in einigen ihrer Orte, wo das Kriegsrecht verhängt wird, kann das Militärkommando zusammen mit den Militärverwaltungen (im Falle ihrer Bildung) Folgendes durchführen. Maßnahmen des Kriegsrechts umfassen:
den Schutz von Objekten von staatlicher Bedeutung, von Objekten von staatlicher Bedeutung des nationalen Verkehrssystems der Ukraine und von Objekten, die den Lebensunterhalt der Bevölkerung sichern, zu etablieren und eine besondere Regelung für ihre Arbeit einzuführen. Das Verfahren zur Festlegung des Schutzes solcher Einrichtungen und ihrer Liste, die dem Schutz durch die Verhängung des Kriegsrechts unterliegen, sowie das Verfahren für die besondere Regelung ihrer Arbeit werden vom Ministerrat der Ukraine genehmigt;
für die Zeit des Kriegsrechts können arbeitsfähige Personen, die nicht im Bereich der Verteidigung und in Lebenswichtigen Bereichen tätig sind und nicht deren Betrieben, Anstalten und Organisationen angehören, Zwangsdienst eingeführt werden, um Arbeiten mit Verteidigungscharakter zu verrichten und deren Folgen zu beseitigen, von Notsituationen, die während des Kriegsrechts entstanden sind, und ihre Einbeziehung in das Kriegsrecht in sozial nützliche Arbeit, die durchgeführt wird, um die Bedürfnisse der Streitkräfte der Ukraine, anderer Militärverbände, Strafverfolgungsbehörden und Zivilschutzkräfte zu erfüllen das Funktionieren der Volkswirtschaft und des Lebensunterhaltssystems gewährleisten und bedürfen in der Regel keiner besonderen Ausbildung bedürfen. Bei Arbeitnehmern, die an der Erbringung sozial nützlicher Arbeiten beteiligt sind, bleibt der bisherige Arbeitsort für die Zeit dieser Tätigkeit erhalten. Das Verfahren für die Einbindung von arbeitsfähigen Personen im Kriegsrecht in sozial nützliche Arbeit und Fragen ihres sozialen Schutzes unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen wird vom Ministerrat der Ukraine festgelegt;
die Kapazitäten und Arbeitsressourcen von Unternehmen, Institutionen und Organisationen aller Eigentumsformen für Verteidigungszwecke zu nutzen, ihre Arbeitsweise zu ändern, andere Änderungen an Produktionstätigkeiten und Arbeitsbedingungen in Übereinstimmung mit dem Arbeitsrecht vorzunehmen;
Vermögen in privatem oder kommunalem Eigentum zwangsweise zu veräußern, Vermögen von Staatsbetrieben, staatlichen Wirtschaftsvereinigungen für den Bedarf des Staates unter dem Standrecht in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise zu beschlagnahmen und entsprechende Urkunden in der vorgeschriebenen Form auszustellen;
eine Ausgangssperre in der vom Ministerrat der Ukraine vorgeschriebenen Weise einzuführen (Aufenthaltsverbot auf der Straße und an anderen öffentlichen Orten während einer bestimmten Tageszeit ohne speziell ausgestellte Genehmigungen und Bescheinigungen), sowie die Einführung spezieller Vorschriften der Beleuchtung/Verdunkelung;
in der vom Ministerrat der Ukraine vorgeschriebenen Weise ein besonderes Ein- und Ausreiseregime einzuführen, die Freizügigkeit von Bürgern, Ausländern und Staatenlosen sowie den Verkehr von Fahrzeugen einzuschränken;
die Dokumente von Personen in der vom Ministerrat der Ukraine vorgeschriebenen Weise zu überprüfen und, falls erforderlich, Dinge, Fahrzeuge, Gepäck und Fracht, Büroräume und Wohnungen von Bürgern zu inspizieren, mit Ausnahme der durch die Verfassung der Ukraine festgelegten Beschränkungen;
die Abhaltung friedlicher Versammlungen, Kundgebungen, Märsche und Demonstrationen sowie anderer Massenveranstaltungen zu verbieten;
in der von der Verfassung und den Gesetzen der Ukraine vorgeschriebenen Weise die Frage des Verbots der Aktivitäten politischer Parteien und öffentlicher Vereinigungen auzusprechen, wenn sie darauf abzielen, die Unabhängigkeit der Ukraine zu beseitigen, die verfassungsmäßige Ordnung gewaltsam zu ändern, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu verletzen der Staat, Untergrabung seiner Sicherheit, illegale Eroberung der Staatsmacht, Kriegspropaganda, Gewalt, Aufstachelung zu interethnischem, rassischem, religiösem Hass, Eingriff in Menschenrechte und Freiheiten, öffentliche Gesundheit, entgegen wirken;
Laut dem Ministerrat der Ukraine hat die Werchowna Rada der Republik Ukraine im Fall des Unabhängigkeitskrieges einen Bericht oder einen Bericht über die Auszeichnung und Ehrungen von Personen zu verfassen;
In der vom Ministerkabinett der Ukraine vorgeschriebenen Weise die Arbeit von Anbietern elektronischer Kommunikationsnetze und/oder -dienste, Druckereien, Verlagen, Rundfunkveranstaltern, Sendeanstalten und anderen Unternehmen, Institutionen, Organisationen und kulturellen Einrichtungen sowie den Medien zu regeln, und lokale Radiosender, Fernsehzentren und Druckereien für militärische Zwecke zu nutzen und Öffentlichkeitsarbeit bei der Truppe und der Bevölkerung zu leisten; den Betrieb von Funkgeräten für den persönlichen und kollektiven Gebrauch und die Übertragung von Informationen über Computernetze zu Regeln und zu verbieten;
bei Verstoß gegen die Auflagen oder Nichteinhaltung der Maßnahmen des Kriegsrechtsregimes durch Unternehmen, Institutionen und Organisationen aller Eigentumsformen, einzelnen Bürgern elektronische Kommunikationsgeräte, Fernseh-, Video- und Audiogeräte, Computer und zu beschlagnahmen , ggf. andere technische Mittel einzuziehen;
gemäß dem vom Ministerkabinett der Ukraine festgelegten Verfahren den Handel mit Waffen, starken chemischen und giftigen Substanzen sowie mit alkoholischen Getränken und auf Alkoholbasis hergestellten Substanzen zu verbieten;
eine Sonderregelung auf dem Gebiet der Herstellung und des Verkaufs von Arzneimitteln zu erlassen, die Suchtstoffe, psychotrope Substanzen und Vorläuferstoffe sowie andere starke Substanzen enthalten, deren Liste vom Ministerkabinett der Ukraine festgelegt wird;
Ausbildungs- und Kampfausrüstung, Sprengstoffe, radioaktive Stoffe und Materialien, starke Chemikalien und giftige Stoffe von Unternehmen, Institutionen und Organisationen zu beschlagnahmen;
Bürgern, die im Militär- oder Sonderregister des Verteidigungsministeriums der Ukraine, des Sicherheitsdienstes der Ukraine oder des Auslandsgeheimdienstes der Ukraine eingetragen sind, ihren Wohnort (Standort) ohne Erlaubnis des Militärkommissars oder Leiters zu ändern, oder zu verlassen. Zugunsten des Sicherheitsdienstes der Ukraine oder des Auslandsgeheimdienstes der Ukraine; den Zugang der nicht militärischeDienste einzuschränken;
Wehrpflicht für natürliche und juristische Personen, Unterbringung von Militärangehörigen, Angehörigen der Strafverfolgungsbehörden, Personal des Zivilschutzdienstes, evakuierter Bevölkerung und des Standorts von Militäreinheiten, Unterabteilungen und Institutionen festzulegen;
das Verfahren zur Nutzung des Fonds für Schutzbauten des Zivilschutzes festzulegen;
die Bevölkerung zu evakuieren, wenn ihr Leben oder ihre Gesundheit sowie ihre materiellen und kulturellen Werte bedroht sind, wenn sie beschädigt oder zerstört werden, gemäß der vom Ministerrat der Ukraine genehmigten Liste;
erforderlichenfalls in der vom Ministerkabinett der Ukraine vorgeschriebenen Weise eine standardisierte Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln und anderen Waren einzuführen;
zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um den Schutz von Staatsgeheimnissen zu gewährleisten;
die Internierung (Zwangsniederlassung) von Bürgern eines ausländischen Staates, der mit einem Angriff oder einer Aggression gegen die Ukraine droht;
Durchführung der obligatorischen Evakuierung von Häftlingen in vorübergehenden Haftanstalten gemäß dem vom Ministerrat der Ukraine festgelegten Verfahren; Verdächtige, Beschuldigte mit Sicherungsmaßnahmen – Unterbringung in Untersuchungshaftanstalten; Überstellung von Verurteilten, die Strafen wie Festnahme, Freiheitsbeschränkung, zeitweilige Freiheitsstrafe und Freiheitsstrafe verbüßen, aus Strafvollzugsanstalten, die sich in Gebieten in der Nähe der Feindseligkeiten befinden, in die entsprechenden Institutionen, die sich in einem sicheren Bereich befinden.
Während des Kriegsrechtsregimes dürfen die Befugnisse des Präsidenten der Ukraine nicht beendet werden.
Läuft die Amtszeit des Staatsoberhauptes während des Kriegsrechts ab, setzt es seine Arbeit bis zum Ende des Kriegsrechts fort. Darüber hinaus können die Befugnisse der Werchowna Rada der Ukraine, des Ministerkabinetts der Ukraine, des Präsidialkommissars für Menschenrechte, der Richter, der Staatsanwälte sowie der Spionageabwehr und der Ermittler nicht beendet werden.
Einschränkungen ab 24.02.2022
Es sei darauf hingewiesen, dass eine erschöpfende Liste der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten von Menschen und Bürgern, die im Zusammenhang mit der Verhängung des Kriegsrechts vorübergehend eingeschränkt werden, unter Angabe der Dauer dieser Einschränkungen sowie vorübergehender Einschränkungen der Rechte und legitimen Interessen von juristische Personen im Dekret des Präsidenten der Ukraine über die Verhängung des Kriegsrechts geregelt sind.
Im Zusammenhang mit der Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine können ab dem 24. Februar 2022 vorübergehend für die Dauer des Kriegsrechts die verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers eingeschränkt werden, die in der Verfassung der Ukraine vorgesehen sind, und zwar:
Artikel 30 (Unverletzlichkeit der Wohnung);
Artikel 31 (Brief-, Telefon-, Telegrafen- und sonstige Schriftgeheimnis);
Artikel 32 (Unversehrtheit der Privat und Familiensphäre);
Artikel 33 (Freizügigkeit, freie Wahl des Wohnsitzes, das Recht, das Hoheitsgebiet der Ukraine frei zu verlassen);
Artikel 34 (Gedanken- und Redefreiheit sowie freie Meinungsäußerung);
Artikel 38 ( Beteiligung an gesamtukrainischen und lokalen Referenden, aktives und passives Wahlrecht)
Artikel 39 (Versammlungsfreiheit);
Artikel 41 (Recht auf Privateigentum);
Artikel 42 (Privatautonomie, Wirtschaftl. Betätigung);
Artikel 43 (Recht auf Arbeit);
Artikel 44 (Streikrecht);
Artikel 53 (Recht auf Bildung).
/https://www.rechtsanwalt.com/fachbeitrag/kriegsrecht-in-der-ukraine/
Die EU gibt ihnen doch gerade 50 Milliarden , dumm nur das diese 50 Milliarden für vier Jahre gedacht sind !Zitat:
Zitat von Esreicht!
Oh Gott , Selensky , Melnyk und Co sehen schon den Pleitegeier über sich kreisen !
Wenn man nach einer Quelle gefragt wird, dann Buch und Seite nennt, einem dann geantwortet wird, ein Buch sei keine Quelle , dann ist das Ende der Fahnenstange erreicht.Zitat:
Zitat von amendment
Ansonsten aber ein Danke für deine netten Worte.
Das Folter, Betrugs System der Grünen, Berliner Politiker in der Ukraine. Nach der Terroristen Finanzierung in Syrien, nun kann man die Ukrainischen Verbrechen der EU, Berliner "Werte" Banden nicht mehr vertuschen, inklusive der Erschießung Russischer Kriegs Gefangenen und eigener Leute
The Guardian entdeckt plötzlich Justizunrecht und Folter in der Ukraine
4 Feb. 2024 08:07 Uhr
Entdeckt die britische Presse jetzt, dass es in der Ukraine keineswegs so demokratisch und rechtsstaatlich zugeht, wie man es dem Leser bislang weismachen wollte? In der Londoner Zeitung "The Guardian" ist am Samstag ein Artikel über zu horrenden Strafen verurteilte und gefolterte Ukrainer mit "prorussischen Ansichten" erschienen.
The Guardian entdeckt plötzlich Justizunrecht und Folter in der Ukraine
Quelle: Gettyimages.ru © Paula Bronstein/Getty Images
Russische Kriegsgefangene in einem ukrainischen Gefangenenlager (April 2023)
Der Londoner The Guardian hat in seiner Ausgabe vom Samstag unerwartet etwas entdeckt, wovon RT DE in der Vergangenheit wiederholt berichtet hatte: die Verfolgung Andersdenkender, Justizunrecht und Folter in der Ukraine, jener von demselben Guardian über Jahre romantisierten "Verteidigerin demokratischer Werte".
Im Artikel wird nur ein kleiner Teil des Grauens aufgedeckt, das in ukrainischen Gefängnissen Alltag ist und dem insbesondere politische Gefangene ausgesetzt sind, also ukrainische Staatsbürger, die wegen ihrer "prorussischen" Ansichten als "Kollaborateure" diffamiert werden. Immerhin wird hier erstmals in der westlichen Presse die Tatsache, dass in den Gefängnissen gefoltert wird, anerkannt: Es gibt sogar ein Foto eines Inhaftierten, und er wird mit der Aussage zitiert, dass die auf seiner Stirn sichtbare "Ork"-Tätowierung von Mithäftlingen mit Gewalt gestochen wurde..........................
Nicht den Schullehrern oder den Mitarbeitern kommunaler Dienste, die unter "russischer Besatzung" wie gewohnt ihren beruflichen Pflichten nachgingen. Und schon gar nicht jenen Hunderten, vielleicht sogar Tausenden, die in den Gebieten Cherson und Charkow nach der "Befreiung" durch die Ukraine ohne Gerichtsverhandlung erschossen und in Massengräbern verscharrt wurden, wovon es Videos und zahlreiche Zeugenberichte gibt.
https://test.rtde.me/international/1...n-der-ukraine/
Ein Schreibblock tuts auch , da kann man Blätter schneller entfernen !Zitat:
Zitat von MABF
Solange hier so Typen wie du ihr Unwesen treiben !Zitat:
Zitat von Valdyn