Druckbare Version
Als erstes sollten die ganzen Rechten und Rechtsextrremisten von der CDU/CSU ins Lager. Dort können sie sich das 1-mal nützlich machen fürs Volk: Steine klopfen, Brote fürs Volk backen, Obdachlose die füttern, Kranke pflegen und waschen.Zitat:
Zitat von Ruy
Was will er denn da prüfen.Zitat:
Zitat von Ruy
Die Altparteien bekämpfen ja bereits seit Jahren das Grundgesetz, zum Beispiel haben sie den besonderen Schutz der Ehe abgeschafft und das Staatsgebiet aufgelöst, indem sie die Grenzen öffnen.
Will sich dieser Clown jetzt selber die Grundrechte entziehen?
Fällt eigentlich nur mir auf, dass sich die "Grünen" erstaunlich zurück halten? Die lehnen sich zurück und geniessen, wie der "Rechtspopulist Seehofer" im vorauseilendem Gehorsam wieder einmal gegen seine Überzeugungen handelt, in der Hoffnung, die linke Lügenpresse würde ihn dadurch verschonen.
Vor über 10 Jahren stellte ich mal einen lokalen Bundestags - Hinterbänkler der CSU am Rande einer "wir sind bunt" - Demo zur Rede, warum sich seine Partei denn mit diesem ekelhaften Antifagesocks gemein macht und bei derlei Veranstaltungen mitmacht, da sagte der ganz offenherzig tatsächlich zu mir:
"Wir wollen ja nicht, aber wir müssen, die machen uns doch fertig von der Presse, wenn wir da nicht dabei sind. Aber junge mutige Leute wie SIE brauchen wir, treten Sie doch in die CSU ein!" Ich musste lachen und ging weiter...
Was für ein feiger Verein... Schon damals.
Ach schau an:
Reichlich spät. Bei all den eingereisten Gefährdern.Zitat:
oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.
Zitat:
Zitat von Ruy
Das hab ich gestern auf den Alternativ-Medien auch gesehen ... :fizeig:
aaaahahahahahahahahahahahaha ... :haha:
Vor rund eineinhalb Jahren habe ich das kommende Modewort gefunden - in unserem Käsblättle (Systemmedium!),
und zwar
"Schutzgewahrsam"
... vermutlich die freiheitlich-demokratische Variante der ollen Schutzhaft ... :haha:
Ja, ist wie damals mit Rudolf Scharping. Als bekannt wurde, dass auch er daran teilnimmt, sank mein persönliches Verschwörungsmaß der Bilderbergerkonferenz nahezu gegen Null. :DZitat:
Zitat von OneDownOne2Go
Stimmt, wenn das eine so wirkmächtige "Geheimgesellschaft" wäre, wieso sollten sie dann den langsamen Pfälzer an der Grenze zur geistigen Behinderung aufnehmen? :DZitat:
Zitat von Stanley_Beamish
Bei CSU-Ministern ist es doch inzwischen ein alter Brauch, daß man zum Grundgesetz ein leicht angespanntes Verhältnis hat.
Schon 1963 war er der Meinung, daß seine Beamten "nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unterm Arm rumlaufen können!"
Vielleicht sollte man mal irgendwas anderes finden, für das sie - wie es der Amtseid behauptet - kämpfen möchten? Ixch schlage mal vor, die Gewinnbeteiligungen der Wirtschaftslobby!
:hmm:
Dort wird`s zugehen, wie in jedem Kegelklub. Vom Pfiffikus bis zum Volldödel Alles dabei!:)Zitat:
Zitat von Stanley_Beamish
Weil er damals ein wichtiges politisches Amt hatte.Zitat:
Zitat von OneDownOne2Go
Ich dachte, der war nur Bundesverteidigungsminister? War der noch was, das mir entgangen ist? Ich meine, als Chef dieser Gurkentruppe werden sie ihn kaum in ihren elitären Kreis berufen haben...Zitat:
Zitat von Skorpion968
Wieso wird nicht geprüft, den Hetzern Anetta Kahane, Charlotte Knoblauch, Abraham Ruy, Paolo Pinkel, ZdJ usw.... die Grundrechte zu entziehen ?Zitat:
Zitat von Ruy
Um ihn einzunorden. Irgendwo muss der Befehlsempfang ja wohl statt finden.Zitat:
Zitat von OneDownOne2Go
Hauptsache der vergisst den Habeck nicht, der will die chinesische Variante hier einführen
Das unterschätzt du. Gerade das Verteidigungsministerium ist für die Bonzenkamarilla von besonderer Bedeutung. Es geht um nicht weniger als den Reibach der Waffenindustrie.Zitat:
Zitat von OneDownOne2Go
https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Z...ng-mit-der-AfDZitat:
Zitat von frundsberg
Da hat man die ganzen lieben Menschen vereint: CDU, SPD(Antifafan und OBM Jung, "Integrationsministerin" Köpping) und die Auserwählten samt Zentralrat, die gegen die AfD Stimmung machen und gleichzeitig die vollkommene Auslöschung der ehemalig deutschen Stadt Leipzig loben.
Köstlich.
Köstlich, in der Tat. Habe mal einen Absatz hervorgehoben:Zitat:
Zitat von spoonfedvomit
:DZitat:
„Vor zehn Jahren haben uns eigentlich alle unterstützt: die Gesellschaft, die Stadt, die Nachbarn – sie wollten dieses Haus“, erinnerte sich Maslaton und fragte: „Wäre das heute noch so?“ Nicht so sehr die Tatsache, dass jeder vierte Wähler in Sachsen das Kreuz momentan bei der AfD macht, beunruhige ihn. Denn das sei ja berechenbar. „Doch wissen wir, wie viele in Polizei und Bundeswehr noch zur Verfassung, zur Glaubensfreiheit stehen?“ Maslaton berichtete von einer Gedenkveranstaltung zum Novemberpogrom 1938 im Jahr 2017, als in der Thomaskirche zu hören war, wie draußen Legida-Demonstranten „Schande“ brüllte. Und er fragte: „Warum beschließen Gemeinderäte, in Schwimmbädern Burkinis zu verbieten?“ Das Ariowitsch-Haus lebe von Toleranz. „Was passiert, wenn das gesellschaftliche Klima kippt?Sind wir hier wirklich die Mehrheit? Das ist es, was mich beunruhigt“, schloss er.
Zitat:
Zitat von -jmw-
Gerade nachgesehen:
Ich bin kein Jurist, meine aber, dass der Begriff Grundrecht in diesem Zusammenhang falsch ist. Auch ist die sogenannte FDGO nur noch Fassade, ferner wird nicht nur LeutenZitat:
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und
Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und
ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
gedroht, die übers Ziel hinausschießen, sondern (noch indirekt) auch denen, die die Fehler des Systems klar und ohne Schaum vor Mund ansprechen. Bald werden nicht system-
konforme Standpunkte-öffentlich geäußert-eine Straftat darstellen. Als DDRler habe ich ein ganz mieses Gefühl, was die nächsten Jahre betrifft.
Den Begriff FDGO hat das Bundesverfassungsgericht wie folgt definiert:Zitat:
Zitat von Rolf1973
https://de.wikipedia.org/wiki/Freihe...RP-Verbot_1952Zitat:
„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“
Die von mir rot markierten Punkte gelten heutzutage offensichtlich nicht mehr, wenn sie denn überhaupt je gegolten haben.
Den Volksverrätern sollten die Grundrechte entzogen werden.
Danke für diesen Beitrag. Würde man das, was Tauber möchte, wirklich konsequent anwenden, gäbe es einen ordentlichen Arschfick für ihn und seinesgleichen.Zitat:
Zitat von Stanley_Beamish
Den Volksverrätern sollte einer sagen, daß das Spiel aus ist und sie jetzt abgeführt und inhaftiert werden.
Da steht der doch drauf. :DZitat:
Zitat von Rolf1973
.. fragen sich diese Politiker auch mal , woher dieses denn alles kommt ? ..Zitat:
Zitat von Politikqualle
... https://bilder.bild.de/fotos/aufregu...ild/2.bild.jpg ..
.. und kaum Meldungen über :
... Klima-Proteste beendet – Innenminister Reul kritisiert „gewalttätige Aktionen“ ... Der Tagebau Garzweiler soll nach den Protesten laut Polizei geräumt sein. Blockiert werden weiterhin Bahngleise.
- Bei den Protesten wurden nach Angaben der Polizei acht Beamtinnen und Beamten verletzt. ...
... https://www.welt.de/politik/deutschl...ktivisten.html ...
Wieso nur "Rechtsextremisten" die Grundrechte entziehen? Auch Klimwandel-Leugner und Islam-Nicht/Falschversteher muss man Grundrechte entziehen. Etwas später dann Fleischessern und Fahrern von Verbrennungsmotoren ...
Wird interessant sein, wo genau Seehofers Ministerium eine Linie zum Extremismus überschritten sieht. Eine alte Grenzlinie war mal die CSU.
Die paranoide Klimahysterie, Merkels Flüchtlingspolitik, Grünen-Ideologie und der Hass gegen Rechts sind allerdings auch extremistisch.
Wahlen, die freie Wahl der Bürger zwischen verschiedenen Parteien und ausrichtunge`?Zitat:
Zitat von Deutschmann
Bürgerrechte?
Rechtsstaatlichkeit?
Gewaltenteilung?
es gibt bei keinen diesen oben genannten Punkten nur ein weiss und schwarz - es ist eine Skala wo der Regler stufenweise zwischen den Extremenen verschoben wird.
tja ich sehe das Problem wniger bei Fr. Merkel als bei der Bevölkerung die ihr Wählervotum entsprechend abgibt.Zitat:
Zitat von Neu
AKK hat ja gestern Abend bei Anne Will jeden der 6 Millionen AfD-Waehler in die Rechtsextremistenecke gestellt. Nach ihrer Lesart sind das alles Radikale und Rassisten, die vom BRD-System mit allen erdenklichen Mitteln bekaempft werden muessen.Zitat:
Zitat von ich58
Von AKK gibt es zudem an diese 6 Millionen Waehler die Empfehlung, nicht mehr AfD zu waehlen, da rechtsradikale Nazipartei.
Quelle:
...
AKK zeigte bei Anne Will, dass sie nicht einmal den öffentlich-rechtlichen Fallenstellern gewachsen ist. Die CDU-Vorsitzende war sich nicht zu schade, für den Lübcke-Mord sechs Millionen AfD-Wähler in Geiselhaft zu nehmen. „Jeder, der AfD wählt, muss wissen, wofür die AfD steht“, nach AKKs Lesart ist er mitverantwortlich für den Mord, dessen Umstände noch nicht geklärt sind. Will ließ AKK den Brei dann gnadenlos auslöffeln: Sie meinen, die sind mitschuldig? Da rudert die Frau, von der Biografen behaupten, sie habe Jura studiert, dahin, wo sie das Ufer vermutet: „Mitschuldig“ sei ein juristischer Begriff, der hier nicht zutreffend sei. Wir sind nun kein Absolvent einer juristischen Fakultät, sondern – wie Horst Seehofer – eher als Erfahrungsjurist unterwegs. Als solcher würden wir eine Klage wegen unlauterer und böswilliger Schädigung eines Mitbewerbers erwägen. Dass Hans-Georg Maaßen quasi live per twitter die Behauptung von AKK dementierte, er plädiere für eine Annäherung der CDU an die AfD zeigt zweierlei: Die Vorsitzende der CDU hat Schwierigkeiten mit der Faktenlage und der innerparteilichen Auseinandersetzung sowieso – also Pleite auf offener Bühne gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten, den sie nun aus der Partei ausschließen will. Die CDU ist eben doch größer als das Saarland.
...
https://www.tichyseinblick.de/feuill...-ende-der-akk/
tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/
Was will die CDU jetzt machen ?
AfD verbieten lassen ?
Alle 6 Millionen AfD- Waehler wegsperren ?
Hausarrest wie in China fuer Dissidenten und Buergerrechtler ? Gulags und Erziehungslager wie in Nordkorea ?
Sollen Gauland, Weidel und Hoecke verhaftet werden ?
Was ist mit Sarrazin ?
Werden bald seine Buecher verbrannt ?
AKK hat ja gestern Abend bei Anne Will jeden der 6 Millionen AfD-Waehler in die Rechtsextremistenecke gestellt. Nach ihrer Lesart sind das alles Radikale und Rassisten, die vom BRD-System mit allen erdenklichen Mitteln bekaempft werden muessen.Zitat:
Zitat von Ruy
Von AKK gibt es zudem an diese 6 Millionen Waehler die Empfehlung, nicht mehr AfD zu waehlen, da rechtsradikale Nazipartei.
Quelle:
...
AKK zeigte bei Anne Will, dass sie nicht einmal den öffentlich-rechtlichen Fallenstellern gewachsen ist. Die CDU-Vorsitzende war sich nicht zu schade, für den Lübcke-Mord sechs Millionen AfD-Wähler in Geiselhaft zu nehmen. „Jeder, der AfD wählt, muss wissen, wofür die AfD steht“, nach AKKs Lesart ist er mitverantwortlich für den Mord, dessen Umstände noch nicht geklärt sind. Will ließ AKK den Brei dann gnadenlos auslöffeln: Sie meinen, die sind mitschuldig? Da rudert die Frau, von der Biografen behaupten, sie habe Jura studiert, dahin, wo sie das Ufer vermutet: „Mitschuldig“ sei ein juristischer Begriff, der hier nicht zutreffend sei. Wir sind nun kein Absolvent einer juristischen Fakultät, sondern – wie Horst Seehofer – eher als Erfahrungsjurist unterwegs. Als solcher würden wir eine Klage wegen unlauterer und böswilliger Schädigung eines Mitbewerbers erwägen. Dass Hans-Georg Maaßen quasi live per twitter die Behauptung von AKK dementierte, er plädiere für eine Annäherung der CDU an die AfD zeigt zweierlei: Die Vorsitzende der CDU hat Schwierigkeiten mit der Faktenlage und der innerparteilichen Auseinandersetzung sowieso – also Pleite auf offener Bühne gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten, den sie nun aus der Partei ausschließen will. Die CDU ist eben doch größer als das Saarland.
...
https://www.tichyseinblick.de/feuill...-ende-der-akk/
tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-anfang-vom-ende-der-akk/
Was will die CDU jetzt machen ?
AfD verbieten lassen ?
Alle 6 Millionen AfD- Waehler wegsperren ?
Hausarrest wie in China fuer Dissidenten und Buergerrechtler ? Gulags und Erziehungslager wie in Nordkorea ?
Sollen Gauland, Weidel und Hoecke verhaftet werden ?
Was ist mit Sarrazin ?
Werden bald seine Buecher verbrannt ?
Anscheinend ist in der BRD jetzt schon jeder der 6 Millionen AfD-Waehler ein Rechtsextremer ?Zitat:
Zitat von nurmalso2.0
Mal schauen, wie die CDU diese Waehler in Zukunft bekaempfen will.
Ich bin da wirklich sehr gespannt.
Interessant wird es auch, wenn Leute wie Max Otte, Gauland, Maasssen, Juergen Elsaesser und Sarrazin weggesperrt und wegen ihrer Meinungsaeusserungen angeklagt werden sollten.
So eine politische Verfolgungswelle wuerde dann sogar im Ausland mit grosser Aufmerksamkeit verfolgt werden und dort sicherlich auch hohe Wellen schlagen.
Die BRD waere dann auf einer Stufe mit Nordkorea oder China.
Aber ohne die Bombe und im Vasallenstatus zu USrael. Insofern nicht der Rede wert. Ob sich die Neudeutschen das bieten lassen werden, wenn sie übernommen haben? Es wird interessant.Zitat:
Zitat von Soshana
Hat Hitler auch gemacht mit den Kommunisten und dann mit den Juden. Bloß gut, wir haben aus der Geschichte gelernt und so ... .
Wir leben in dummen Zeiten, das ist alles. Schau dir doch die Wahlergebnisse nicht nur der Grünen an! Was soll man denn von einem Volk halten, das so tickt, selbst wenn es das eigene ist? Nicht einmal Mitleid ist hier noch angemessen.Zitat:
Zitat von Heifüsch
Tja, der ZdJ regiert Deutschland, zionistische MSM betreiben hier seit 1945 erfolgreich Gehirnwäsche.Zitat:
Zitat von Ruy
Das wird zu Konzentrationslagern führen - diesmal nicht für Juden.
Wie freut sich doch der Pessimist, wenn etwas schief gelaufen ist. >ß´)Zitat:
Zitat von Affenpriester
Man sollte sich jedenfalls nicht gegenseitig runterziehen, sondern sich über den sensationellen Einzug der AfD in die Parlamente freuen. Und das ist erst der Anfang, ich schwör´s, Alta...! >8´)
... CDU-Spitzentreffen ** CDU-Chefin will Kooperation mit AfD verbieten ...
... „Ich werde morgen den Bundesvorstand bitten, mir die Prokura zu geben gemeinsam mit unseren Justitiaren jedes Mittel durchzuprüfen, um eine Zusammenarbeit und eine Annäherung an die AfD wirklich auch zu verhindern.“...
... https://www.bild.de/politik/inland/p...9820.bild.html ...
.. ist die CDU mit dem Atomaren Kernkraft Werk (AKK) der Nachfolger :
... Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 (RGBl. I, S. 479) verbot im Deutschen Reich alle Parteien neben der NSDAP. Es wurde von der Reichsregierung beschlossen und von Reichskanzler Adolf Hitler, Reichsinnenminister Wilhelm Frick und Reichsjustizminister Franz Gürtner verkündet. ..
.. In diesem Ort arbeiten CDU und AfD schon zusammen ...Zitat:
Zitat von Politikqualle
... .Das brachte der Union mehr Sitze in Ausschüssen ein und auch der AfD-Vertreter ist nun im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Schul- und Kulturausschuss vertreten. Allein hätte ihm kein Sitz zugestanden, wie der „Nordkurier“ berichtete. Gemeinsam sind sie jetzt stärkste Kraft. ..
... https://www.bild.de/politik/inland/p...4720.bild.html...
.... https://bilder.bild.de/fotos-skalier...w,c=0.bild.jpg ...
Zynismus ist wichtig, um diesen heutigen Dreck, genannt Realität, entsprechend würdigen zu können.Zitat:
Zitat von spoonfedvomit
Da könnte man auch gleich den Christen die Bibel und den Musels den Koran wegnehmen. Was dort steht widerspricht den modernen Werten mehr, als wenn ein Afdler die Flüchtlingspolitik kritisiert. Man stelle sich vor, die AFD wollte den Musels das Recht auf Religionsfreihet einschränken, wenn Lübcke von einem Musel erschossen worden wäre, der meint im Auftrag des Islam zu handeln.
Dann gäbe es keinerlei Rückenwind von CDU, SPD und der BRD für solch einen Vorschlag. Stattdessen würde die AFD wie gewöhnlich, von den Medien als Mittäter verurteilt werden, da sie ja angeblich durch ihren Rechtsextremismus den Musel zu der Tat provoziert hätte.
Hausverwaltung hat heute nen Rundbrief verschickt da einige bunte Ethnien hier zu nachts zu laut sind, im Treppenflur rauchen und in die Keller urinieren.Zitat:
Zitat von frundsberg
Geschieht den Trotteln aber Recht, sollen ruhig weiter CDU wählen, der Horst und die Angi machen da bestimmt was, gaaaaanz bestimmt.:cool: