Du irrst! Auch ich bin im System gefangen ! Alles Andere wäre Anmaßung und dafür bin ich zu bescheiden....:auro:
Druckbare Version
.. deine ständigen .Punkte , die du mir so freundlich verteilst , bekommst du postwendend von mir zurück .. :fizeig:.
.
...05.06.2023 12:21 *+ *07.06. 2023 18:03 sunbeam Thema:Was gibt es Neues von der AfD? Dep ...
*** AfD zweitstärkste Kraft in Deutschland ! ***
*** Nun legt Institut des Bundestags Parteiverbot nahe ***
.
... Die AfD verzeichnet zurzeit Umfragerekorde – die Regierung sieht ihre Macht schwinden, der Mainstream bangt um seine Deutungshoheit. Nun hat das “Deutsche Institut für Menschenrechte” (DIMR), das vom Bundestag finanziert wird, in einer Analyse festgestellt, dass angeblich die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD gegeben seien, denn diese bedrohe die Demokratie. Ein Verbot der Opposition soll also die “Demokratie” retten?
Während die Zustimmung für die Arbeit der Bundesregierung stetig sinkt, steigen die Umfragewerte für die AfD im Wochentakt. Bundesweit liegt die Alternative zwischen 17 und 19 Prozent, in Sachsen (32 %) und in Thüringen (30 %) liegt sie bei den Wahlumfragen gar in Führung. Nun wirft eine Analyse des DIMR der AfD “Demokratiefeindlichkeit” vor und sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der Partei als gegeben. ...
.
... Die sogenannte Studie trägt den Titel “Warum die AfD verboten werden könnte, Empfehlungen an Staat und Politik”. Dort heißt es: “Es ist von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.”
Der Partei wird vorgeworfen, sie versuche “rassistische und rechtsextreme Ziele” durchzusetzen. „Der Programmatik liegt ein national-völkisch verstandener Volksbegriff zugrunde, der Menschen nach rassistischen Kategorien in ihrer Wertigkeit unterscheidet“, was nicht mit der in Artikel 1 des Grundgesetzes verankerten Würde des Menschen vereinbar sei. Auch werden nicht nur Björn Höcke verfassungsfeindliche Äußerungen vorgeworfen, sondern der gesamten obersten Führungsspitze der AfD, beispielsweise habe Bundessprecher Tino Chrupalla „uns Deutsche“ von einem „Völkermord“ und von „Umvolkung“ durch Geflüchtete bedroht gesehen. ...
.
... Verfasser der Analyse ist der Jurist Hendrik Cremer. Promoviert hat er über den Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und sich dafür ausgesprochen, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Das DIMR, die “unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands”, wird aus dem Haushalt des Bundestages finanziert .. (und ist somit eben nicht unabhängig).
In einer Pressemitteilung erklärt das Institut, die Analyse solle “eine Leerstelle in der gesellschaftlichen und juristischen Debatte über die AfD füllen und dazu beitragen, das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, in Politik, Staat und Gesellschaft zu schärfen”. ...
.
... https://report24.news/afd-zweitstaer...eiverbot-nahe/ ...
.
.
.. die Gefahr , die von einer starken AfD ausgeht , ist der Verlust der Wähler für diese korrupte Ampelregierung ..