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phantomias
Das ist nichts, was man mit Verfassungsfeinden diskutiert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD nach den Bundestagswahlen vom "Verdachtsfall" zu einer "gesichert extremistischen und verfassungsfeindlichen Partei" hochstufen. Alles Weitere wird dann baldmöglichst eingeleitet.
Du willst also 1/4 der Wähler, also Millionen Deutschen, ihre Partei wegnehmen? Nur weil du Angst vor Arbeit hast?
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Anhalter
Überall nur Egomanen und kaum einer denkt hier an eine sichere Zukunft für Deutschland ...
Ich frag mich ja schon, wie CDU/CSU angesichts der letzten Wahlergebnisse (Söder fuhr das schlechteste Ergebnis aller Zeiten für die CSU ein) überhaupt so ignorant weiterwurschteln kann?! Als hätte sich die Welt nicht weitergedreht. Nein, lieber immer noch die großen großen Verdienste Merkels loben, sich eine linke Brandmauer aufschwatzen lassen, damit sich aller Möglichkeiten für einen Richtungswechsel berauben usw.
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phantomias
Warum sollte das notwendig sein? Selbst, wenn die AfD bei 25% landet, hat sie keine Option auf die Macht, da die demokratischen Parteien allesamt eine Zusammenarbeit ausgeschlossen haben.
Allerdings sollte sich das Bundesverfassungsgericht in der nächsten Legislaturperiode mit einem Verbot dieser verfassungsfeindlichen Partei befassen. Gründe dafür gibt es mittlerweile mehr als genug.
Das BVerfG sollte sich erstmal mit der schweren Missachtung des Wählerwillens befassen! Genau das ist nämlich die "Brandmauer". Wer den absehbaren Durchbruch der AfD so dermaßen ignoriert, macht sich zum Straftäter! Auch wenn man dir das erst einprügeln müsste, bis du es kapierst.
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Eridani
Träume weiter! Selbst wenn die AfD das schaffte(Was ich ausschließe), würde das System die Wahl nicht anerkennen.
Was wollen sie denn demokratisch dagegen machen?
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Der wahre Grund wieso die Altparteien gegen Musk und die Meinungsfreiheit sind! #Riesa
https://pbs.twimg.com/media/GhA5Q6zW...jpg&name=small
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antiseptisch
Eben nicht. Das ist das Ergebnis von "schlimmer geht immer", denn selbst ein total ausgeuferter Sozialstaat hat die Menschen nicht reich gemacht. Da hätte man auch gleich den Raubtierkapitalismus laufen lassen können. Dann wäre für Alle mehr übrig geblieben.
Warum wandern dann Konzerne ab trotz staatlicher Subventionen ? Wo ist denn hier der Sozialstaat bzw. die soziale Marktwirtschaft ? Genau das ist dann Raubtierkapitalismus, denn man geht dorthin wo der meiste Profit erhofft wird und Deutschland verarmt so immer mehr ...
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phantomias
Das ist nichts, was man mit Verfassungsfeinden diskutiert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird die AfD nach den Bundestagswahlen vom "Verdachtsfall" zu einer "gesichert extremistischen und verfassungsfeindlichen Partei" hochstufen. Alles Weitere wird dann baldmöglichst eingeleitet.
Sollnse mal versuchen, die zweitstärkste Kraft in der Deutschen Parteienlandschaft zu verbieten!
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DonauDude
Wobei das strenggenommen nicht seine Kriege waren, höchstens vielleicht selbsterfüllende Prophezeiungen. Er hat (zurecht, wie sich herausstellte) geglaubt, dass England, Frankreich und UdSSR sich früher oder später verbünden würden, um Deutschland anzugreifen.
Darauf wurde sich vorbereitet, aber die Vorbereitungszeit war zu kurz. Der von den Alliierten erwartete Angriff auf D kam früher als erwartet.
...
Alter, das ist ja mal eine Stufe idiotischer als das Präventivschlag-Märchen.
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Olliver
Logo,
Die AfD wird die CDU noch überholen!
Auf gehts!
Modell Ö!
Das DDR-Regime konnte man bekanntlich nicht mit Wahlen beseitigen. Bei der AfD gibt es aber diese Chance! Was bleibt den korrupten Machthabenden dann noch? Sie wissen doch selbst, dass die AfD nicht mehr verboten werden kann. Bleibt nur noch die Anullierung der Bundestagswahl oder gleich präventiv die Absage. Wenn das keinen Bürgerkrieg auslöst - was dann?
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Eridani
Und ja - ich befürchte auch, dass die Wahl annulliert wird, sollte die AfD zu stark werden.
Und dann?
Wird neu gewählt mit demselben Ergebnis oder besser.