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Rabauke076
Richtig , am Parlament vorbei ohne Abstimmung !
Und wenn die Regierung jetzt sagt alles dicht in allen Bundesländern haben noch nicht mal mehr die Länder"chefs" das Recht anders zu handeln !
Ganz davon abgesehen das viele der Länderchefs schon vorher zahnlose Papiertiger waren !
Es hatte sie aber keiner dazu gezwungen. Ehrlich gesagt verstehe ich nicht, wie die Länderchefs so schwach sein können, und der Hexe nicht einfach mal verbal die Fresse polieren können.
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pixelschubser
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Eine Verordnungsermächtigung ermöglicht es der Regierung, Verordnungen zu erlassen, ohne das Parlament hinzuzuziehen.
Ja und? Im Krisenfall und bei Gefahr in Verzug können dann die richtigen Maßnahmen ergriffen werden, ohne die Wirksamkeit durch langes Gequatsche in Gefahr zu bringen. Außerdem winkt das Parlament ohnehin alles durch. Und auf die Doofenpartei muss man erst recht keine Rücksicht nehmen. Merkel macht das durchaus richtig, wenn sie per Verornungsermächtigung die Quatschköpfe und die ohnehin Doofen ausschaltet, zumal dies letztendlich zum Wohl des Landes gereicht.
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hamburger
Aber nur so lange, wie der Kreig weit genug weg ist und andere dafür bluten müssen...
Ja, Autochthon lästert gerne über alle, die auf die Straße gehen und sich wehren, während er selbst hinterhältig und feige ist
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antiseptisch
Es hatte sie aber keiner dazu gezwungen. Ehrlich gesagt verstehe ich nicht, wie die Länderchefs so schwach sein können, und der Hexe nicht einfach mal verbal die Fresse polieren können.
Das verstehe ich , ehrlich gesagt , auch nicht so genau !
Haben die alle Angst ihre wohldotierten Jobs zu verlieren ?
Dabei stehen sie doch eh am Abgrund wenn sie Merkels Politik weiter mitmachen , die Leute haben die Schnauze so voll , glauben die ernsthaft das die nach dieser Sache immer noch Länderchefs sind ?
Dann müssen sie sich ihrer Sache aber sehr sicher sein !
Was mich auch beunruhigt , besonders jetzt , kurz vor der Veränderung des Infektionsschutzgesetzes und immer mehr Demonstrationen aufgebrachter Bürger , das wir 500 US Soldaten mehr bekommen sollen , statt Abzug und dann
auch noch stationiert in der Nähe von Wiesbaden , BKA !
Genauso , das unsere Soldaten bis Mitte August aus Afghanistan abgezogen werden sollen , auf einmal , obwohl doch die Taliban angeblich wieder erstarken in Afghanistan , sind immerhin auch über 1000 Leute die dann hier die
Truppen verstärken !
Mal ganz abgesehen davon kommen dazu noch die Afghanischen Helfer , die der Bundeswehr in Afghanistan geholfen haben , die sollen , nach KKs Willen , noch vor unseren Soldaten nach D kommen !
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DUNCAN
Ja und? Im Krisenfall und bei Gefahr in Verzug können dann die richtigen Maßnahmen ergriffen werden, ohne die Wirksamkeit durch langes Gequatsche in Gefahr zu bringen. Außerdem winkt das Parlament ohnehin alles durch. Und auf die Doofenpartei muss man erst recht keine Rücksicht nehmen. Merkel macht das durchaus richtig, wenn sie per Verornungsermächtigung die Quatschköpfe und die ohnehin Doofen ausschaltet, zumal dies letztendlich zum Wohl des Landes gereicht.
Komm darauf an, wie man "Wohl" definiert. Wenn man Syrien von Platz 1 auf Platz 2 degradieren würde, und Deutschland auf Platz 1 setzen, entspricht das dann deinem Empfinden von "Wohl des Landes"?
https://www.indexmundi.com/g/r.aspx?v=69&l=de
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konfutse
"Dafür haben wir im Infektionsschutzgesetz eigens eine Verordnungsermächtigung geschaffen, damit wir das dann rasch umsetzen können, ohne ein weiteres Gesetz machen zu müssen."
Ein Gesetz von Faschisten, oder wurde die AfD nicht dafür beschimpft, als sie das letztes Jahr als Ermächtigungsgesetz bezeichnete?
Eben !
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Wehrt euch gegen die Impf- und Überwachungstyrannei! Das System ist der Fehler!
https://www.sn.at/panorama/internati...gamo-102641755
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antiseptisch
Es hatte sie aber keiner dazu gezwungen. Ehrlich gesagt verstehe ich nicht, wie die Länderchefs so schwach sein können, und der Hexe nicht einfach mal verbal die Fresse polieren können.
War vor 1939 genauso. Die Machtergreifung fand damals wie heute einfach statt.
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antiseptisch
Ehrlich gesagt verstehe ich nicht, wie die Länderchefs so schwach sein können, und der Hexe nicht einfach mal verbal die Fresse polieren können.
Die Erklärung ist einfach: Die haben etwas zu verlieren und halten daher ihre Opportunistenfresse. Abstoßende Persönlichkeiten.
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Klopperhorst
Bin gestern 30 km durch Schneetreiben Rad gefahren, um beim Baumarkt was zu bekommen.
Als ich ankam, sagten sie, ich brauch nen Test oder soll online bestellen. Wollte dann per Handy was bestellen, in der Hoffnung, die Spacken würden das gleich rausbringen.
Handy streikte, fuhr also wieder zurück, total durchnässt wieder zu Hause, schnell bestellt.
Dann wieder hingefahren, ums abzuholen.
Einkaufen 2021.
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Willkommen im Jahre 2021 in Deutschland , in einem Land indem man angeblich gut und gerne lebt !