Ich weiß nur, dass mit den "Corona-Toten" sehr viel (polit.) Schindluder getrieben wird. :hi:Zitat:
Zitat von Gipfelstürmer
Wir werden doch nur noch verarscht, und für dumm verkauft ! :basta: :wut:Zitat:
Zitat von Isegrins
Druckbare Version
Ich weiß nur, dass mit den "Corona-Toten" sehr viel (polit.) Schindluder getrieben wird. :hi:Zitat:
Zitat von Gipfelstürmer
Wir werden doch nur noch verarscht, und für dumm verkauft ! :basta: :wut:Zitat:
Zitat von Isegrins
Der aktuelle Rechtsstand nach Gesetzesreform > Ermaechtigungsgesetz
Zitat:
Gesetz zum Schutz der Bevoelkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27. Maerz 2020 (PDF)
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start..._1601533461845
Zitat:
Deutscher Bundestag
Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.
Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).
Basisinformationen über den Vorgang
[ID: 19-260577]
19. Wahlperiode
Vorgangstyp: Gesetzgebung
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Initiative: Fraktion der CDU/CSU / Fraktion der SPD
Aktueller Stand: Verkündet
Archivsignatur: XIX/208 GESTA-Ordnungsnummer: M037
Zustimmungsbedürftigkeit: Ja , laut Gesetzentwurf (19/18111)
Ja , laut Verkündung (BGBl I)
Wichtige Drucksachen: BT-Drs 19/18111 (Gesetzentwurf)
BT-Drs 19/18156 (Beschlussempfehlung)
BT-Drs 19/18168 (Bericht)
Plenum: 1. Beratung: BT-PlPr 19/154 , S. 19118B - 19119A
2. Beratung: BT-PlPr 19/154 , S. 19158A - 19170D
3. Beratung: BT-PlPr 19/154 , S. 19169B
Durchgang: BR-PlPr 988 , S. 98 - 99
Verkündung: Gesetz vom 27.03.2020 - Bundesgesetzblatt Teil I 2020 Nr. 14 27.03.2020 S. 587
Inkrafttreten: 28.03.2020 (weiteres siehe im BGBl)
Sachgebiete: Gesundheit
Inhalt
Sicherstellung schneller und länderübergreifender Krisenreaktionsmaßnahmen durch zeitlich befristete Verordnungsermächtigungen, insb. für das BMG nach Feststellung einer nationalen Epidemie durch den Deutschen Bundestag: Gewährleistung der Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten, Aufrechterhaltung und Stärkung personeller Ressourcen im Gesundheitsbereich, Beschränkung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs, Feststellung von Identität und Gesundheitszustand von Einreisenden; Datenübermittlung aus dem Fluggastdaten-Informationssystem zur Kontaktpersonenermittlung, Zuständigkeit der datenschutzrechtlichen Aufsicht bei gesundheitsbezogenen Forschungsvorhaben, Abweichungen von bauplanungsrechtlichen Vorgaben zur Versorgung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten Personen, Verdienstausfallentschädigungen bei notwendiger Kinderbetreuung; Berichtspflicht zum 31. März 2021 zu Erkenntnissen zur Corona-Pandemie; Einschränkung von Grundrechten betr. der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Versammlungsfreiheit, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung;
Änderung zahlr. §§ Infektionsschutzgesetz sowie §12 IGV-Durchführungsgesetz, Einfügung § 287a SGB V sowie § 246 b Baugesetzbuch; Verordnungsermächtigung
Beschlussempfehlung des Ausschusses: Annahme der Vorlage; Ausschussempfehlung: Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutschland
http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba...05/260577.html
Zitat:
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) (PDF)
20.07.2000 Vollzitat: "Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385) geändert worden ist" Stand: Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 27.3.2020 I 587 Hinweis: Änderung durch Art. 1 G v. 19.5.2020 I 1018 (Nr. 23) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet Änderung durch Art. 2 G v. 19.5..2020 I 1018 (Nr. 23) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet Änderung durch Art. 98 V v. 19.6.2020 I 1328 (Nr. 29) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet Änderung durch Art. 5 G v. 19.6.2020 I 1385 (Nr. 30) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf
Wer seine Maske über längere Zeit trägt, wird unweigerlich feststellen müssen,Zitat:
Zitat von Querfront
dass wegen der Atemfeuchtigkeit die Maske immer undurchlässiger werd.
Warum wohl, soll man sich bei einer Rauchentwicklung im Brandfall ein feuchtes Tuch vor Mund und Nase halten ? Genau deshalb...
Apropro Corona-Rettungskasse,Zitat:
Zitat von ABAS
da fällt mir doch grade die Begründung für das besingungslose Grundeinkommen nur für geimpfte ein:
Jeder bekommt geimpfte bekommt ein BGE.
Warum nur jeder geimpfte?
Weil "die Ungeimpften" ja durch ihre Infektionen den Lockdown auslösen und somit die Wirtschaft ruinieren und es dem Staat so mehr Geld kostet,
dass er aus einer so genannten "Corona-Rettungskasse" zahlen muss.
So, dass unter dem Strich das BGE dem Staat günstiger kommt als die Corona-Lockdowns.
Da steht nichts von Mädchen und die Maske möchte ich sehen, die einen Salafistenbart versteckt...Zitat:
Zitat von Isegrins
Elon Musk teilt gegen Bill Gates aus. Lockdowns sind unethisch und er selbst würde sich und seine Familie nicht impfen lassen.
https://deutsch.rt.com/international...impfen-lassen/
Da haben wir Verschwörungstheoretiker aber prominente Unterstützung bekommen.:DZitat:
Elon Musk, der Gründer von SpaceX und Tesla, will weder sich selbst noch seine Familie gegen das Coronavirus impfen lassen – auch wenn der Impfstoff leicht erhältlich wäre. Der eigensinnige Unternehmer kritisierte zugleich auch seinen Milliardärs-Rivalen Bill Gates.In einem Podcast-Interview mit der US-amerikanischen Journalistin Kara Swisher erklärte der 49-jährige Musk, dass weder er noch seine Kinder einer Risikogruppe für COVID-19 angehören und eine Impfung daher wahrscheinlich gar nicht benötigen würden.
"Dies ist eine No-Win-Situation. Sie hat meinen Glauben an die Menschheit geschwächt, diese ganze Sache... Die Irrationalität der Menschen im Allgemeinen", so Musk in dem Interview. Er prangerte auch die Lockdowns auf der ganzen Welt und insbesondere in den USA an, nachdem er sie zuvor als "unethisch" und "de facto Hausarrest" bezeichnet hatte.
Wie ein Ausreiseverbot ohne Mauer. Deutschland stuft praktisch den Rest der Welt als Risikogebiet ein. Selbst die abgelege Insel Island ist dabei.
https://m.faz.net/aktuell/gesellscha...80347.amp.html
Da sich kaum ein Berufstätiger eine 14-tägige Quarantäne leisten kann, sind wir de facto in der BRD eingesperrt....und bald auch wieder in unseren Wohnungen.Zitat:
.Die Einstufung bedeutet, dass Rückkehrer bei der Einreise nach Deutschland einen negativen Corona-Test vorlegen oder sich zwei Wochen lang in häusliche Quarantäne begeben müssen. Ab Mitte Oktober soll eine neue Quarantäneregelung gelten, deren Details noch festgelegt werden müssen. Bislang ist geplant, dass die Quarantäne durch einen Test erst ab dem fünften Tag nach der Rückkehr beendet werden kann.
Ach ja , das Ding mit den Neandertaler Genen .Zitat:
Zitat von kiwi
Das hab ich auch direkt als erstes gelesen heute morgen , lachen am morgen rettet den ganzen Tag .
Jeder Tag birgt eine kleine Freude , du musst sie nur suchen .
Den Artikel musste man nicht suchen , der prangt dick und fett auf Yahoo , der Bild Zeitung des inets.
"IM Erika" hat von Walter gelernt. "Niemand hat die Absicht usw.." Wie man sieht geht es auch anders, "Doofmichl" fühlt sich sicher und "unsterblich".Zitat:
Zitat von Querfront