Was gibt es Neues von der AfD?

Teilerfolg für die AfD vor Gericht wegen der parteinahen Stiftung, der die Altparteien Millionen vorenthalten wollen..

https://www.tagesspiegel.de/politik/...n-9391604.html

Zitat:

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Zitat von Depti

Kippa trägt man üblicherweise in der Synagoge. In Deutschland tragen Juden und die, die es gerne sein möchten in der Öffentlichkeit Kippa um Deutsche gezielt zu ärgern und ihre Gefühle zu verletzen. Da Deutschland am 15. Juli 1933 von GB, Frankreich und Italien okkupiert wurde, damit der Hitlerismus in Deutschland fröhliche Urständ feiern konnte, sind die Schuldzuweisungen gegen Deutsche und Deutschland Verleumdung und bis heute nicht bewiesen. Juden, Ihr dürft eure Kippas wieder in eure Taschen stecken, damit Ihr nicht unnötig beleidigt werdet von Leuten, die sich über euer seltsames Verhalten wundern. Man denke an 1949 und den Verkauf aller jüdischen Liegenschaften in der BRD, auch der Synagogen. Damals durfte kein Jude in Deutschland bleiben. So war es zwischen Konrad Adenauer und Ben Gurion vertraglich geregelt worden. Ich habe nicht gehört, dass dieser Vertrag je gekündigt worden ist.

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Die Kippa und einige anderen Trachten sind eigentlich was vom osteuropaeischen Adel gewesen, den die Juden aber gerne nachahmten. Vielleicht sollten wir dauch Kippa tragen, wenn wir uns politisch inkorrekt verhalten?

Andererseits missfaellt mir Kleidung die aufdringlich wird. Ich mag eher das bescheidene. Schick darf es sein, aber eben nicht zu aufdringlich.

Mir ist nicht klar, was Du mit 15 Juli 1933 meinst. Wenn von Hitler die Rede ist, bitte klar machen welchen man meint:
* Hitler 1.0 (die historische Figur)
* Hitler 1.5 (der Rockstar seiner Ahnhaenger)
* Hitler 2.0 (Das was durch seine erklaerten Feinde als Mythos etabliert wurde und jetzt quasi den Status einer dunklen Gottheit hat, die anscheinen gleichzeit Jesus Christus und den Teufel ersetzt hat.)

Mit Nationalsozialismus siehts aehnlich aus. Wobei die 2.0. Version da gewoehnlich als NAZISMUS bezeichnet wird. NAZI ist aber gar kein Deutsches Wort auch kein Fremdwort. Manche meinen es sei eine Abkuerzung fuer NAtionalsoZIalist. Das ist aber nur 'die halbe Wahrheit'. Es ist an sich ein habraeisches Wort und ist auch dort recht mehrdeutig: Nazi(r)/Nasir. Abkuerzung fuer Nazarener. An sich ein weiterer Spottnahme fuer Christus/Christen. Schliesslich war das Deutsche Reich die Schutzmacht des Christentums und Vaterland der Reformation. Und es gibt da so eine ethno-religioese Community, die Christus und das Christentum angrundtief hassen.



Regelung zwischen Adenauer und Ben Gurion? Belege bitte!

Zitat:

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Zitat von Soraya

Teilerfolg für die AfD vor Gericht wegen der parteinahen Stiftung, der die Altparteien Millionen vorenthalten wollen..

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*** der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt.Der Grund dafür ist, dass die Voraussetzungen und Kriterien für die Förderung der politischen Stiftungen bisher nicht in einem eigenen Gesetz geregelt sind, wie Vizegerichtspräsidentin Doris König bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe sagte. Das sei bei einer so wesentlichen Frage aber notwendig. (Az. 2 BvE 3/19)
Während die anderen sechs parteinahen Stiftungen Jahr für Jahr Millionenbeträge erhalten, hat die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) bisher noch überhaupt kein Geld aus dem Bundeshaushalt bekommen.
Die Klage der AfD hatte sich auch auf andere Jahre bezogen. Diese Anträge erklärten die Richterinnen und Richter aber größtenteils für unzulässig. ***

Verstehe ich nicht weshalb das nicht grundsätzlich gelten soll.

Zitat:

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Zitat von Politikqualle

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*** der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt.Der Grund dafür ist, dass die Voraussetzungen und Kriterien für die Förderung der politischen Stiftungen bisher nicht in einem eigenen Gesetz geregelt sind, wie Vizegerichtspräsidentin Doris König bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe sagte. Das sei bei einer so wesentlichen Frage aber notwendig. (Az. 2 BvE 3/19)
Während die anderen sechs parteinahen Stiftungen Jahr für Jahr Millionenbeträge erhalten, hat die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) bisher noch überhaupt kein Geld aus dem Bundeshaushalt bekommen.
Die Klage der AfD hatte sich auch auf andere Jahre bezogen. Diese Anträge erklärten die Richterinnen und Richter aber größtenteils für unzulässig. ***

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Die Richter fordern berechtigt ein neues Gesetz...
Zudem wird in einem zweiten von der AfD geforderten Antrag hoffentlich bald darüber entschieden, was eine Partei eigentlich als verfassungsfeindlich definiert...

Zitat:

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Zitat von BrüggeGent

Die Richter fordern berechtigt ein neues Gesetz...
Zudem wird in einem zweiten von der AfD geforderten Antrag hoffentlich bald darüber entschieden, was eine Partei eigentlich als verfassungsfeindlich definiert...

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.. dann dürfte es aber für die sogenannten Altparteien sehr eng werden , es sei denn , sie gehen vorher mit den Richtern in ein gutes Restaurant ..

Zitat:

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Zitat von Politikqualle

.. dann dürfte es aber für die sogenannten Altparteien sehr eng werden , es sei denn , sie gehen vorher mit den Richtern in ein gutes Restaurant ..

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Es wird wahrscheinlich in einem in die Länge gezogenen Verfahren entschieden werden, daß ab 2025 alle im Bundestag vertretenen Parteien für ihre Stiftungen prozentuale Anteile erhalten.
Bis dahin kann man der AfD die Gelder für '21-'25 noch vorenthalten.Wenn nach der BT-Wahl 2025 die LINKE und die FDP rausfliegen, ist für alle ...auch die AfD mehr zu verteilen...

Zitat:

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Zitat von BrüggeGent

Die Richter fordern berechtigt ein neues Gesetz...
Zudem wird in einem zweiten von der AfD geforderten Antrag hoffentlich bald darüber entschieden, was eine Partei eigentlich als verfassungsfeindlich definiert...

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Ausser der AfD sehe ich momentan alle anderen
Bundestag Parteien als Kriegstreiber, also als
verfassungswidrig.
Als Folge dieser Erkenntnis wird wieder ein Paragraf hinzugefügt werden, dass das
der Bundestag wie er will definiert.
Also, die BRD wird immer mehr undemokratisch und wird ab diesem Zeitpunkt
jede Opposition verhindern und den Knast stecken können.

So ist das wenn ein Staat keinen parteifreien Bundesverfassungsgericht hat, also
handelt nicht demokratisch und wird immer mehr zur Farce.
Wenn die Mitglieder ihre Parteizugehörigkeit für diesen Posten nur ruhen
lassen können wie das jetzt ist,
ist das auch wieder eine Verarsche des Volkes.
Und das was Haldenwang fabriziert ist schon wirklich am Rande des
Landesverrates.

Zitat:

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Zitat von BrüggeGent

Die Richter fordern berechtigt ein neues Gesetz...
Zudem wird in einem zweiten von der AfD geforderten Antrag hoffentlich bald darüber entschieden, was eine Partei eigentlich als verfassungsfeindlich definiert...

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Wer den dekadenten Weg nicht mitgehen will, der ist "verfassungsfeindlich"...kapiert ?!

Zitat:

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Zitat von Soraya

Biden torkelt trotz Betreuung auf dem Roten Teppich..da kann einem nur Angst und Bange werden

https://twitter.com/Beatrix_vStorch/...45753474146308

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Erschreckend, daß so ein seniler Greis angeblich der mächtigste Mann der Welt sein soll.

Dagegen sind ja selbst die führenden Mitglieder der KPC geradezu junge Hüpfer.