Es wird wie eine Monstranz vor sich hergetragen. Wirklich glauben tun das wohl nur noch ein paar dumme Boomer.Zitat:
Zitat von Ruprecht
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Es wird wie eine Monstranz vor sich hergetragen. Wirklich glauben tun das wohl nur noch ein paar dumme Boomer.Zitat:
Zitat von Ruprecht
Vorwürfe gegen Ballweg frei erfunden. Er bekommt 200.000 Euro zu viel gezahlte Steuern zurück. Schauprozess geht trotzdem weiter.
https://pi-news.net/2025/07/die-erfu...-euro-zurueck/
Dafür hat ihn die BRD Hurenjustiz 9 Monate eingesperrt, ohne Urteil und 3 Monate über die zulässige Höchstdauer der U-Haft hinaus. Der zuständige Staatsanwalt gehört aus seinem Amt entfernt und in einen Kerker gesperrt.Zitat:
Die erfundene Steuerhinterziehung: Ballweg bekommt 200.000 Euro zurück!
Was sich in Baden-Württemberg abspielt, hätte man noch vor wenigen Jahren für ein Drehbuch aus einem DDR-Gerichtssaal gehalten. Doch es ist Realität – mitten im angeblich freiheitlich-demokratischen Deutschland. Michael Ballweg, Gründer der Querdenken-Bewegung, saß wegen angeblicher Steuerhinterziehung neun Monate in U-Haft. Jetzt stellt sich heraus: Alles frei erfunden. Der Staat muss ihm sogar 200.000 Euro zurückzahlen!
Ja, richtig gelesen: Derselbe Staat, der einen Regierungskritiker einsperrt wie in einer Bananenrepublik, hat sich nun klammheimlich verrechnet – zugunsten des angeblich so gefährlichen „Spendenbetrügers“. Eine gerichtliche Anordnung zwang das grün regierte Finanzministerium, endlich konkrete Zahlen vorzulegen. Das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht jedes rechtstreuen Bürgers: Keine Steuerhinterziehung. Kein Betrug. Stattdessen eine satte Rückerstattung.
Das gibt es nicht, diese Deppen Staatsanwälte geben im Ausland auch noch an, das sie den Bürger mit Hausdurchsuchungen erschrecken wollen. So ist die Justizausbildung heute. Dumm Kriminelle rund um Nany Faeser, werden StaatsanwälteZitat:
Zitat von navy
Bin ja selbst einer der Betroffenen, wo es versucht wurde Anfang 2023
Die höhnisch lachenden deutschen Staatsanwälte
Nazi Justiz, Medien Reich, schlimmer denn je in Deutschland
:gp: Man hatte Michael Ballweg, auch alle Konten gesperrt, ohne Ansatz einer Rechtsgrundlage. Wie bei Freisler, Goebbels halt, Nany Faeser und die Ratten, in StuttgartZitat:
Zitat von Querfront
Dein Video
https://www.youtube.com/watch?v=PYNaWksE8ns&t=2s
Schön korrupt das Finanzamt, die Staatsanwältin, welche Ballweg in Haft steckte, obwohl eine Steuererklärung nicht einmal verspätet war
So dumm ist Grün, Schwarz, Rote Justiz heute.
https://www.youtube.com/watch?v=vKjknqlECHU
Überraschung vor dem Landgericht
Finanzamt Stuttgart II schuldet „Querdenker“ Ballweg 200.000 Euro
Von Holger Douglas
Di, 8. Juli 2025
Michael Ballweg hat keine Steuerschulden: Vielmehr schuldet ihm das Finanzamt ganze 200.000 Euro. Das kam nun heraus, nachdem ein Gericht angeordnet hatte, dass das Finanzamt endlich eine Berechnung der Steuerschuld für das Jahr 2020 vorlegen solle.
Mehr Wahnwitz geht kaum: In Stuttgart trägt ein Finanzbeamter des Finanzamtes Stuttgart II vor dem Landgericht die Steuerschulden des Angeklagten Michael Ballweg vor. Das Ergebnis überrascht alle. Zur Erinnerung: Ballweg wurde wegen angeblicher Steuerhinterziehung angeklagt. Eine außer Rand und Band geratene Staatsanwaltschaft schickte ihn neun Monate lang ins Gefängnis in Untersuchungshaft, nachdem wie heute üblich seine Wohn- und Geschäftsräume durchsucht worden waren.
Vertreter des Finanzamtes und sogar ein Regierungsdirektor der Oberfinanzdirektion Karlsruhe traten im Gerichtssaal auf – mit Anwalt als Beistand, als ob die teuer bezahlten Beamten nicht selbst aussagen könnten. Sie sind womöglich in Sorge, wegen Verfolgung Unschuldiger belangt zu werden, wie der Professor für öffentliche Finanzen, Stefan Homburg, im Gespräch mit dem TE Wecker ausführte.
DER PODCAST AM MORGEN
Merkwürdigkeiten im Prozess gegen Michael Ballweg – TE-Wecker am 16. November 2024
Jetzt stellte sich in Stuttgart heraus: Das Finanzamt schuldet Ballweg noch 200.000 Euro. Nicht Ballweg hat Steuerschulden. Dies kommt aber nun erst heraus, nachdem das Gericht angeordnet hatte, dass das Finanzamt endlich eine Berechnung der Steuerschuld für das Jahr 2020 vorlegen solle.
https://www.tichyseinblick.de/daili-...amt-stuttgart/
Michael Ballweg, kann man heute als Held bezeichnen, wobei Dr. Rainer Füllich, die kriminelle Energie dieses Staates unterschätzte, und sich erbärmliche Mitstreiter aussuchte
Die echte Aufarbeitung der Corona-Zeit gibt es. Sie läuft bereits seit fünf Jahren. Sie ist Helden wie Michael Ballweg zu verdanken, die für ihren Protest sogar unter fadenscheinigen Vorwürfen ins Gefängnis mussten. Wären Orden kein Ausdruck für die Mitgliedschaft im Club der Täter, sondern echte Auszeichnungen, dann müsste Ballweg einen Orden tragen.
https://www.tichyseinblick.de/meinun...orona-politik/
Bekommt er auch Haftentschädigung für die 9 Monate?
Dieses halbfaschistische Regime kotzt am meisten ab wenn es für seinen Blödsinn finanziell bluten muss.
Aber Ballweg hatte noch Glück das er noch halbwegs unabhängige Richter für seinen Prozess hatte, denke die werden nach und nach gegen regimetreue Juristen ausgetauscht werden.
Dummi Grüne Staatsanwälte und Justiz dort, die keine Gesetze mehr kennt. Perverse Justiz dort, gegen einen Unbescholtenen Bürger um die Corona Verbrechen zu vertuschenZitat:
Zitat von Ruprecht
An dieser Konstellation hat sich nichts geändert, wie Querdenken-711 in einer Pressemitteilung (PM) schreibt, welche die Überschrift trägt: «42. Verhandlungstag – Richter ohne Erinnerung, Gericht will einstellen, Staatsanwaltschaft blockiert». Darin heißt es:
«Am 42. Verhandlungstag schlug die Vorsitzende Richterin erneut eine Einstellung nach § 153a StPO vor, mit einer Geldauflage zwischen 2000 und 4000 Euro. Wichtig: Ein Verzicht auf die Entschädigung für die Untersuchungshaft (279 Tage) sei nicht Teil dieses Vorschlags gewesen. Obwohl die Vorwürfe zunehmend an Substanz verlieren, lehnte die Staatsanwaltschaft auch diesen Vorschlag ab. Rechtsanwalt Dr. Reinhard Löffler kritisierte: ‹Von tausendfachem Betrug bleibt ein Sandkorn. Doch selbst bei einer Einstellung ohne Schuldfeststellung sucht die Staatsanwaltschaft ihr Heil lieber in der Revision.›»
Auch geht aus der PM hervor, dass im Verfahren gegen Ballweg drei Zeugen aufgetreten seien: ein Bankdirektor, ein Vertreter eines Rettungsdienst-Vereins sowie der Haftrichter Berger. Was den Bankdirektor angehe, so handele es sich um Vorstand der Volksbank am Württemberg, der ausgesagt habe, dass gegen Michael Ballweg eine Geldwäscheverdachtsmeldung erstellt worden sei – unter Nennung seiner Rolle als Gründer von Querdenken-711.
https://transition-news.org/ballweg-...t-urteil-am-31
Trotz fehlender Beweise, Staatsanwaltschaft fordert 3 Jahre Haft für Ballweg.
https://www.tagesschau.de/inland/reg...-haft-100.html
Warum nicht gleich lebenslänglich?Zitat:
Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart: Anklage fordert drei Jahre Haft
Drei Jahre Haft für Michael Ballweg fordert die Anklage im Prozess gegen den Gründer von "Querdenken 711". Die Verteidigung will einen Freispruch und Entschädigung für die U-Haft
"Das ist kein politischer Prozess", mit diesen Worten wandte sich die Staatsanwältin bei ihrem Plädoyer am Dienstagmorgen an den Angeklagten Michael Ballweg. Der Prozess vor dem Landgericht Stuttgart gegen den Gründer von "Querdenken 711" neigt sich dem Ende entgegen. Seit Oktober 2024 wird gegen den 50-jährigen Unternehmer aus Stuttgart verhandelt. Und der Anklage ist wichtig zu betonen, dass politische Ansichten keine Rolle spielten und auch kein Motiv für den Prozess seien: "Unbequeme Meinung ist nicht strafbar", sagte die Staatsanwaltschaft.
Das BRD Regime ist mal wieder in Hochform.
heute soll es das Urteil geben.
https://www.nius.de/gesellschaft/new...3-b2129a532837
Knast halte ich für unwahrscheinlich. Ob sich das Gericht zu einem echten Freispruch durchringen kann, bleibt abzuwarten.Zitat:
Haft oder Freispruch? Heute Urteil im Ballweg-Prozess
Mit Spannung wird heute das Urteil im monatelangen Betrugsprozess gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg erwartet ...
Die Verhandlung von Wirtschaftsstrafsachen mag mitunter dröge sein, schließlich geht es um viele Zahlen und komplexe Sachverhalte. Dem Betrugsprozess gegen Querdenken-Initiator Michael Ballweg mangelte es hingegen nicht an Spannung! Der Prozess wurde von einem Machtkampf zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung geprägt.