Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

Zitat:

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Zitat von schlaufix

Bis jetzt habe ich von der Nato noch keine Drohnungen gehört, was den Einsatz vom A-Bomben angeht. Hast du was gehört?

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.. du bist ja auch dumm . bilde dich doch mal ... lern mal Geschichte ...

Zitat:

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Zitat von Buella

Wieso wurde die Krim illegal annektiert?
Gab es kein Referendum, wie im Völkerrecht vorgesehen?
Warum darf die Ukraine die Russen im Donbass massakrieren und diese sich nicht auf ihr Völkerrecht berufen?
Gilt dieses Völkerrecht für Russen nicht?
Sind Russen etwa Menschen einer niederen Kategorie?

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https://www.politikforen.net/showthr...1#post11342127

Zitat:

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Zitat von Bruddler

Er tut immer so, als hätte der Westen keine Atomwaffen... :auro:

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Zitat:

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Zitat von schlaufix

Bis jetzt habe ich von der Nato noch keine Drohnungen gehört, was den Einsatz vom A-Bomben angeht. Hast du was gehört?

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Solche Gegen-Drohungen sind dem Westen einfach zu primitiv, mehr muss man dazu nicht sagen.
Wer mit Atomwaffen drohen muss, der zeigt, dass seine konventionelle Stärke wohl nicht allzu groß ist...

Zitat:

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Zitat von amendment

Staaten verstehen sich aber nun mal nicht lediglich nur als Summe regional ausoptierbarer Gesetze, sondern Staaten sind vor allem eine Wertegemeinschaft, ethnische Volksgemeinschaft, historisch gewachsener Teeritorialverbund, Religionsgemeinschaft und gemeinsame Kultur.

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Schon klar, aber das funktioniert nur, wenn das Staatsvolk homogen ist. Homogenität gibt es nicht bei großen Staaten mit Millionen Einwohnern. Sind ja schließlich keine Borg, es sei denn man macht sie zu Borg durch Gehirnwäsche, Repression, Zensur, Propaganda, Genmanipulation usw. (oh, wait a minute :? das machen die Gewalthaber ja schon, Genmanipulation durch Umweltgifte, Massenmigration und Impfungen).

nein, nicht dieser Borg

https://i.pinimg.com/originals/8f/e9...476c21383a.jpg


diese Borg hier meine ich

https://static.tvtropes.org/pmwiki/p..._trek_7693.jpg

Integration = "Widerstand ist zwecklos, Sie werden dem Kollektiv hinzugefügt werden"

Zitat:

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Bei einer derart komplexen Struktur ist der Weg, sein Heil in Ausopterungen zu suchen, eindeutig "zu kurz gesprungen".

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Mit diesem deinem Argument müsstest du es dann doch begrüßenswert finden, dass die ehemaligen ukrainischen Ostgebiete zurück zu Russland kommen wo sie hingehören. Was ist aber mit ethnischen Mischgebieten? Dein Ansatz führt zu Unterdrückung, Mord und Totschlag, mein Ansatz löst das Problem. Nur mein Ansatz trägt der komplexen Struktur Rechnung und erhält die komplexe Struktur.

Zitat:

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Zitat von Virtuel

https://www.politikforen.net/showthr...1#post11342127

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Dann nimm mal Stellung zu Gegenthese von Schachtschneider zu der Privatdozentin ... das unterlässt Du aber. Warum wohl?

Zitat:

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Zitat von truthCH

Zitat:

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https://www.politikforen.net/images/misc/quote_icon.png Zitat von Virtuelhttps://www.politikforen.net/images/...post-right.pngWas ist das denn für ein Mist?

Das Recht hängt "am Recht des Stärkeren"????

Derlei Zustände bezeichnet man als RECHTLOSIGKEIT und nichts anderes ist es auch.


Das gibt es in Hottentotten-Staaten, Unrechtsregimen, Autokratien und derlei unzeitgemäßen Unterdrückungsgebilden, aber nicht in zivilisierten Gesellschaften

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.:D - abstrakt zu denken ist auch nicht Deine Stärke

Das Recht des Stärkeren gibts im übrigen auch in zivilisierten Gesellschaften - denn "Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei paar Schuhe" - Du kannst zwar Recht haben aber ob Du es bekommst liegt zu wesentlichen Teilen daran ob Du a) genügend finanzielle Mittel hast und b) der geistige Bizeps Deines Rechtsvertreters auch genügend gross ist.

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Ja aber sicher doch....

Wenn in Berlin der Abou-Chaker-Clan mit ein paar Knarren vor Gericht auftritt, zieht der Staatsanwalt den Schwanz ein....(oder vielleicht doch nicht?)

Das Verhalten dann allerdings wie Donau Dude als legitime Rechtsform zu bezeichnen, steht auf einem anderen Blatt- auf einem ziemlich dümmlichen...

Zitat:

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Zitat von Buella

Selbstverständlich haben sich westliche/nato - Damen und Herren diesbezüglich unzweifelhaft geäußert.

Z. B. die Dame, welche jetzt in gb Premier*innen ist.

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Das du die Gendersprache benutzt sagt schon einiges über dich aus. Putin besetzt in fremden Ländern Gebiete, startet dort Scheinreferenden vorgehaltener Waffe und JA und Nein auf dem Stimmzettel. Und nun droht er wieder unverholen mit dem Einsatz von Atombomben. Wenn du in ihm ein Vorbild und einen besonnenen Politiker siehst, ist es deine Sache. Musst du mit zurechtkommen, nicht ich.

Zitat:

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Zitat von truthCH

Dann nimm mal Stellung zu Gegenthese von Schachtschneider zu der Privatdozentin ... das unterlässt Du aber. Warum wohl?

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Hatte ich - suche es doch, vielleicht hilft Dir der Suchexperte Flaschengeist..

Außerdem erkennst Du doch sicher die Unterschiede selbst, falls Du mal Deine empathischen
Gefühle für Putin beiseite läßt...

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Ja aber sicher doch....

Wenn in Berlin der Abou-Chaker-Clan mit ein paar Knarren vor Gericht auftritt, zieht der Staatsanwalt den Schwanz ein....(oder vielleicht doch nicht?)

Das Verhalten dann allerdings wie Donau Dude als legitime Rechtsform zu bezeichnen, steht auf einem anderen Blatt- auf einem ziemlich dümmlichen...

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Fettung durch mich

Nein tut es nicht, von Clausewitz - Du solltest mal Theorie und Praxis bzw. Wunschdenken und Realität differenzieren.

Zitat:

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Zitat von DonauDude

Schon klar, aber das funktioniert nur, wenn das Staatsvolk homogen ist. Homogenität gibt es nicht bei großen Staaten mit Millionen Einwohnern. Sind ja schließlich keine Borg, es sei denn man macht sie zu Borg durch Gehirnwäsche, Repression, Zensur, Propaganda, Genmanipulation usw.

nein, nicht dieser Borg

https://i.pinimg.com/originals/8f/e9...476c21383a.jpg


diese Borg hier meine ich

https://static.tvtropes.org/pmwiki/p..._trek_7693.jpg





Mit diesem deinem Argument müsstest du es dann doch begrüßenswert finden, dass die ehemaligen ukrainischen Ostgebiete zurück zu Russland kommen wo sie hingehören. Was ist aber mit ethnischen Mischgebieten? Dein Ansatz führt zu Unterdrückung, Mord und Totschlag, mein Ansatz löst das Problem.

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1. Ein Staatsvolk muss eben nicht homogen sein, aber die Staatswerte sollten es sein!

2. Als begrüßenswert empfände ich es, wenn die politischen Nachfolger der ehemaligen Sowjetunion sich an ihre territoriale Gestaltungszusage der Ukraine erinnern, zu deren Verpflichtung sie im Gegenzug die Ukraine als einen atomwaffenfreien Nachbarstaat erhielten!

3. Ethische Mischgebiete sind genauso harmlos bzw. problemlos wie homogene Gebiete bis zu dem Moment, wo politische Rädelsführer die Ethnien zur Gewalt aufstacheln!

4. Die Lösung lautet also nicht ausoptieren, sondern die Verhaftung der politischen Rädelsführer! Das normale Volk hat nämlich überhaupt keine Probleme mit dem Nachbarn, solange es nicht aufgewiegelt wird!

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Hatte ich - suche es doch, vielleicht hilft Dir der Suchexperte Flaschengeist..

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Nein hast Du nicht, genau auf diesen Beitrag den Du da verlinkt hast, hatte ich Dir das mit Schachtschneider gesagt - hast Du geantwortet? NEIN! Du hast mit Plattitüden geantwortet - weil ein anderer Forist hatte Dir auch noch einen anderen Völkerrechtler erwähnt, da kam auch nichts substanzielles dabei rum.

Zitat:

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Zitat von Bruddler

Solche Gegen-Drohungen sind dem Westen einfach zu primitiv, mehr muss man dazu nicht sagen.
Wer mit Atomwaffen drohen muss, der zeigt, dass seine konventionelle Stärke wohl nicht allzu groß ist...

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Richtig. Oder er zeigt, dass seine Skrupel wohl relativ gering sind...

Zitat:

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Zitat von amendment

Richtig. Oder er zeigt, dass seine Skrupel wohl relativ gering sind...

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Skrupellosigkeit soll nach Putinboyscher Lesart zur neuen Rechtsnorm werden.....

Zitat:

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Zitat von amendment

Richtig. Oder er zeigt, dass seine Skrupel wohl relativ gering sind...

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Hunde die bellen, wollen in erster Linie Angst verbreiten...

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Hatte ich - suche es doch, vielleicht hilft Dir der Suchexperte Flaschengeist..

Außerdem erkennst Du doch sicher die Unterschiede selbst, falls Du mal Deine empathischen
Gefühle für Putin beiseite läßt...

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Fettung durch mich

Empathische Gefühle? Mitnichten - Du hast ja wohl die Verträge und Resolutionen noch nie selbst gelesen und verlässt Dich dabei immer auf das Geschreibsel von irgendwem. Eigene Gedanken zu formulieren sind Dir völlig fremd, ausser vielleicht beim Dichten von irgendwelchen abstrusen Unterstellungen.

Zitat:

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Zitat von truthCH

Fettung durch mich

Nein tut es nicht, von Clausewitz - Du solltest mal Theorie und Praxis bzw. Wunschdenken und Realität differenzieren.

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Oder Du...

https://www.clausewitzstudies.org/re...euenKriege.pdf

Der Militärhistoriker Martin vanCreveld ist der Ansicht, dass die zentralenThesen von Carl von Clausewitz, die dietheoretische Auseinandersetzung mit demPhänomen „Krieg“ seit dem 19. Jahrhundertentscheidend geprägt haben, für dasVerständnis heutiger Kriege und Konfliktszenarien wenig hilfreich seien. Er betont, dasses insbesondere die Clausewitzsche Definitiondes Krieges sei, die uns hindere, mit ihmzurechtzukommen

Kriegsrecht ist ein Spezialgebiet, eines an das sich, wenn er erst ausgebrochen ist, niemand
mehr zu halten scheint und deswegen für derlei Aussagen wie "das Recht des Stärkeren" sinnlos.

https://www.hsozkult.de/publicationreview/id/reb-2169

Zitat:

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Zitat von Empirist

Putin wird nicht nuklear eskalieren. Da würden selbst Chinesen und Inder nicht mehr mitspielen.
Das hat er auch bis jetzt nicht, obwohl die Ukrainer die illegal annektierte Krim angegriffen haben.

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Irgendwo habe ich gelesen, dass die Amerikaner (angeblich) damit gedroht haben, im Falle eines Einsatzes einer taktischen Atombombe in der Ukraine konventionell zu eskalieren und die Schwarzmeer-Flotte zu versenken. Finde leider die Quelle nicht mehr.

Zitat:

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Zitat von rumpelgepumpel

ich vermute er wird es tun ... zumal er nach all den nuklearen Warnungen im eigenen Volk unglaubwürdig erscheinen würde wenn die Ukros in den neurussischen Gebieten weiter bomben und Moskau das nicht konsequent unterbinden würde,


oder mit den Worten von Indiana Jones gesagt: "ich habe da ein ganz mieses Gefühl"

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Wenn die Ukros das nunmehr russische Gebiet angreifen, wird Putin folgerichtig wohl der Ukraine offiziell den Krieg erklären.

Dann dürfte sich die Ukraine von Ost nach West zunehmend in eine Trümmerwüste verwandeln.

Zitat:

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Zitat von truthCH

Fettung durch mich

Empathische Gefühle? Mitnichten - Du hast ja wohl die Verträge und Resolutionen noch nie selbst gelesen und verlässt Dich dabei immer auf das Geschreibsel von irgendwem. Eigene Gedanken zu formulieren sind Dir völlig fremd, ausser vielleicht beim Dichten von irgendwelchen abstrusen Unterstellungen.

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Mir hat schon Dein Verweis auf § 51 UN Charta gereicht.
Man kann sich immer was zurechtschwurbeln, aber wenn der Angreifer zum Verteidiger (von Gottweisswas) wird, ist bei mir das Ende der Fahnenstange erreicht.
Laß es einfach und such Dir ein anderes Opfer, am besten eins, daß Tränen über den ungerecht behandelten Mister Putin vergießt...

Zitat:

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Zitat von Landogar

Irgendwo habe ich gelesen, dass die Amerikaner (angeblich) damit gedroht haben, im Falle eines Einsatzes einer taktischen Atombombe in der Ukraine konventionell zu eskalieren und die Schwarzmeer-Flotte zu versenken. Finde leider die Quelle nicht mehr.

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Vor einigen Wochen bei Markus Lanz hat Oberst a.D. Roderich Kiesewetter (CDU) auf die Frage, was die NATO in der Ukraine bei einem takt. Atomwaffeneinsatz der Russen tun würde wie folgt geantwortet:
"Nichts !"

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Oder Du...

https://www.clausewitzstudies.org/re...euenKriege.pdf

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Und da wären wir wieder beim Leseverständis - hast Du dieses kurze PDF überhaut selbst gelesen? Oder bist Du im zweiten Absatz schon ausgestiegen, wo Kaldor/Münkler sagen "Darüber hinaus entspreche seine berühmte Definition des Kriegesals „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ nicht mehr der Realität des Krieges"?

Weiter unten steht nämlich folgendes!

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Am Beispiel des Krieges in Ruanda 1990-1994 wird die abschließendeKriegsdefinition bei Clausewitz, die „wunderliche Dreifaltigkeit“, überprüft. DasErgebnis: die Theorie ist aufgrund ihres universellen Charakters nach wie vorhervorragend geeignet, heutige Kriege und komplexe Konfliktlagen zu verstehen.Sie berücksichtigt, dass ein jeder Krieg „seine eigene Grammatik, aber nicht seineeigene Logik“ habe und immer zu einem gewissen Grad durch drei Tendenzenbestimmt ist: (1) rationale Zwecke; (2) Gewaltsamkeit und Emotionen sowie (3)nicht einkalkulierbare Hindernisse („Friktionen“). Clausewitz’ Theorie ist nicht nur aufstaatliche Akteure anwendbar, sondern auf alle Akteure, für die der Krieg einInstrument zur Durchsetzung eines Zwecks darstellt. Darüber hinaus wird dargestellt,dass Clausewitz’ Ausführungen zu Zweck, Ziel und Mittel ein wichtiger Schlüssel zumVerständnis der Strategien verschiedener Kriegsakteure sind.
====

Zitat:

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Zitat von Bruddler

Solche Gegen-Drohungen sind dem Westen einfach zu primitiv, mehr muss man dazu nicht sagen.
Wer mit Atomwaffen drohen muss, der zeigt, dass seine konventionelle Stärke wohl nicht allzu groß ist...

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Das ist ja das gefährliche Momentum in dieser Situation. Russland ist im Vergleich konventionell derart schwach aufgestellt, dass das wiederholte Winken mit dem Zaunpfahl (Sprengkopf) eine existentielle Pflichtübung ist. Da wird Folklore schnell zur bitteren Realität.

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Mir hat schon Dein Verweis auf § 51 UN Charta gereicht.
Man kann sich immer was zurechtschwurbeln, aber wenn der Angreifer zum Verteidiger (von Gottweisswas) wird, ist bei mir das Ende der Fahnenstange erreicht.
Laß es einfach und such Dir ein anderes Opfer, am besten eins, daß Tränen über den ungerecht behandelten Mister Putin vergießt...

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Also Du willst sagen, Du willst hier einfach einen Monolog über Deinen glühenden Russlandhass abladen?

Zitat:

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Zitat von Xarrion

Wenn die Ukros das nunmehr russische Gebiet angreifen, wird Putin folgerichtig wohl der Ukraine offiziell den Krieg erklären.

Dann dürfte sich die Ukraine von Ost nach West zunehmend in eine Trümmerwüste verwandeln.

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Würden Putins Soldaten da mitspielen ? :hmm:

Zitat:

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Zitat von Gero

Langfristig können wir uns nicht auf fossile Brennstoffe verlassen.

Je eher wir den Entzug starten desto höher sind unsere Überlebenschancen.

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Deswegen Neubau von mindestens 35 AKW‘s und Beginn von Fracking auf deutschem Boden!!!

Zitat:

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Zitat von Neben der Spur

Der Ursprungsplan war in zwei Wochen vor
Beginn der Paralympics in China fertig zu werden.

Dann war der Plan B vor dem 09. Mai zu den
Weltkriegsparaden die Mariupol-Nazis vorführen zu können.

Der Plan C war die Kompletteroberung der
Bundesländer Lughansk und Donetzk.

Der Plan A umfasste auch die Eroberung
des zweiten großen Atomkraftwerks NW von
Mikolajew, das Vorstoßen von dort nach Odessa,
und Landeoperationen der Schwarzmeerflotte vor Odessa.

Das umgangene Mikolajew sollte von nachrückenden Truppen aus Xgherson genommen werden.

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Nun geschieht der improvisierte Plan D, sich mit einer
Landbrücke zur Krim zufrieden zu geben.

Eine Volksabstimmung in Xgherson und Zaporitschja wäre nicht notwendig gewesen, wenn Plan A geklappt hätte,
sowie die eigenen Verluste nicht so extrem hoch gewesen wären, die eine Kriegswirtschaft und Ernstfall-Mobilisierung notwendig gemacht hätten.

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Ja, klingt plausibel. So oder so ähnlich wird es gewesen sein.

Zitat:

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Wann sind übrigens "Demokratische Wahlen" in Russland?

Wird die Partei "Vereintes Russland" diese Wahlen gewinnen?

Der Antrag, die Bundesländer des Donbass anzuerkennen
soll übrigens von der Kommunistischen Partei im Parlament eingebracht worden sein,
nicht von der Vereintes Rußland. ... ? -
Das lässt den Eindruck erwecken, daß die
Kommunistische Partei Russlands eine willfähige
Blockpartei ist.

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Russland ist damit genauso demokratisch wie UK, USA, Kanada, Frankreich, BRD...
Derselbe Level an demokratischer Kultur, ich sehe da keinen Unterschied.

Zitat:

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Zitat von Landogar

Das ist ja das gefährliche Momentum in dieser Situation. Russland ist im Vergleich konventionell derart schwach aufgestellt, dass das wiederholte Winken mit dem Zaunpfahl (Sprengkopf) eine existentielle Pflichtübung ist. Da wird Folklore schnell zur bitteren Realität.

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Was ist davon zu halten, wenn eine bestimmte Atommacht anderen Atommächten ständig mit dem Einsatz von Atomwaffen droht ?
Jeder Normaldenkende kennt die Antwort... :pfeif:

Zitat:

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Zitat von DonauDude

Ja, klingt plausibel. So oder so ähnlich wird es gewesen sein.




Russland ist damit genauso demokratisch wie UK, USA, Kanada, Frankreich, BRD...
Derselbe Level an demokratischer Kultur, ich sehe da keinen Unterschied.

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Einfach mal austesten !
Stell' Dich einfach mal vor den Reichstag in Berlin, und rufe laut: "Scholz muss weg !"
Anschließend fährst Du nach Moskau und rufst laut: "Putin muss weg !"

Georgien ist wohl als nächstes dran!

Weichert zur Stimmung in Georgien "Man befürchtet, dass Russland einmarschieren könnte"

Die Teilmobilmachung lässt viele Russen das Land verlassen - auch in Richtung Georgien. Dort werden die flüchtenden Reservisten allerdings nicht von allen mit offenen Armen empfangen, wie ntv-Reporter Jürgen Weichert aus Tiflis berichtet. Auch eine andere Sorge treibt die georgische Bevölkerung um.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos...e23621830.html

ntv hält uns auf dem laufenden!!!!! Ab und an mal reinschauen!!!!

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Nein - das war es leider nicht ! Und das weißt Du auch.
Warum es ständig wiederholst, entzieht sich meiner Kenntnis.

«Ja, die Aufnahme der Krim stellt eine Verletzung des Völkerrechts dar», beantwortet Denise Brühl-Moser, Völkerrechtlerin an der Universität Basel, die Grundsatzfrage. Nicht nur wurden beim Anschluss-Referendum demokratische Grundprinzipien wie das Gewaltverbot oder die Meinungs- und Medienfreiheit verletzt. Auch die eine Woche zuvor erklärte Unabhängigkeit der Krim hatte keine juristische Gültigkeit, und entsprechend verfügte die Regierung in Simferopol auch nicht über die völkerrechtliche Kompetenz, sich Russland anzuschließen.

Denise Brühl-Moser lebte während der letzten drei Jahre in Taschkent, Usbekistan, wo sie den Einfluss Russlands auf die ehemalige Sowjetrepublik direkt vor Ort beobachten konnte.

«Recht auf Selbstbestimmung bedeutet nicht ein allgemeines Recht auf Sezession», erläutert die Privatdozentin. Außer bei der Dekolonisation oder der Befreiung von einem Rassenregime sieht das Völkerrecht für Volksgruppen keine Möglichkeit vor, sich von ihrem Mutterstaat abzuspalten.

Vermeintliche Analogie zu Kosovo

Werden durch den Mutterstaat gegen einen Teil der Bevölkerung schwere Menschenrechtsverletzungen begangen, wird in der Völkerrechtslehre die Möglichkeit der sogenannten «abhelfenden Sezession» («remedial secession») diskutiert und breit unterstützt. Dieser Ausnahmefall unterliegt allerdings strengen Kriterien. Als Notrecht muss die Sezession die Ultima Ratio sein, um sich von unzumutbaren Zuständen zu lösen.
Als Reaktion auf die Unterdrückung und Verfolgung der albanischen Minderheit durch das Regime Slobodan Miloševics und den darauf folgenden Krieg konnte sich Kosovo 2008 mit diesem Mittel von Serbien abtrennen. Diese Sezession ist bis heute umstritten, da nicht alle UNO-Staaten sie akzeptieren und der Internationale Gerichtshof die Legitimität der Abspaltung nur indirekt anerkannte.
«Interessant am Fall der Ukraine ist, dass beide Seiten mit dem Völkerrecht argumentierten», so Brühl-Moser. Russland hatte 1999 gegen ein UN- Mandat zur militärischen Intervention in Jugoslawien gestimmt und damit gegen die völkerrechtliche Schutzverantwortung des Staatenbunds verstossen. Dennoch argumentierte der Kreml im Fall der Krim ähnlich. Mithilfe systematischer Falschinformation über ethnisch motivierte Gewalt gegenüber der russischsprachigen Bevölkerungsgruppe wollte er nun selbst eine abhelfende Sezession geltend machen. Zwar registrierte ein UN- Bericht vereinzelte gewaltsame Übergriffe; die stark übertriebenen russischen Medienberichte widerspiegelten jedoch nicht die Realität, die bei Weitem nicht als Grundlage für eine «remedial secession» gelten kann.

Interessant am Fall der Ukraine ist, dass beide Seiten mit dem Völkerrecht argumentierten

Die ukrainische Regierung ihrerseits berief sich auf ihr Recht, sich gegenüber Invasoren zu verteidigen. Die Zugehörigkeit der Streitkräfte ohne Hoheitsabzeichen auf der Krim, «grüne Männchen» genannt, blieb nicht lange verschleiert – es waren russische GRU-Spezialeinheiten. Damit verstiess Russland gegen das UN-Gewaltverbot und verletzte die territoriale Integrität der Ukraine.

Vorbild Jura-Konflikt

Der Anspruch auf Selbstbestimmung muss indes nicht zwingend in einen Wechsel der staatlichen Zugehörigkeit münden. Dies zeigt etwa das Beispiel der innerstaatlichen Sezession des Juras vom Kanton Bern; der Vorgang dauerte jedoch ungleich länger. Schon zu Beginn der Fünfzigerjahre leitete das separatistische «Rassemblement jurassien» erste rechtliche Schritte für die Gründung des Kantons Jura ein. Eine Entschärfung des Konflikts brachte nach anfänglichem Widerstand erst der 1970 verabschiedete Zusatz zur Berner Verfassung, der das Selbstbestimmungsrecht der frankofonen Bevölkerungsteile anerkannte. In einer Kaskade von Abstimmungen konnten die sieben Distrikte des jurassischen Kantonsteils über die eigene Zugehörigkeit abstimmen. 1978 wurde die Bildung eines neuen Kantons Jura durch eine Mehrheit des Schweizer Volkes und durch die Zustimmung aller Kantone demokratisch abgesegnet.

Das Referendum auf der Krim war eine Farce.

«Im Gegensatz zu diesem demokratischen Prozess war das Referendum auf der Krim eine Farce», sagt Denise Brühl-Moser. Jegliche Massnahmen zur Herauslösung der Krim aus der Ukraine und ihrem Anschluss an Russland stehen im Widerspruch zur ukrainischen Verfassung sowie der der Krim.
Zudem verstiess das Plebiszit gegen die in den Europäischen Menschenrechtskonventionen festgehaltenen Regeln einer allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahl mit den entsprechenden Rahmenbedingungen der Presse- und Meinungsfreiheit und der internationalen Beobachtung. Genauso fraglich sind die tatsächlichen Absichten der Bevölkerung. Obwohl die Abstimmungsergebnisse sehr deutlich waren, bleiben starke Zweifel an ihrer Aussagekraft.

https://www.unibas.ch/de/Aktuell/Uni...lkerrecht.html

Der Grund für diese Bemühungen um eine Sezession der Halbinsel sieht Denise Brühl-Moser in der geopolitischen Relevanz der Krim. Die Region hat nicht nur reiche Erdöl- und Gasvorkommen, sie ist auch Hauptstützpunkt der Schwarzmeerflotte Russlands und sein Zugang zum Schwarzen Meer und dem östlichen Mittelmeer. «An einem Beitritt der Ostukraine zur Russischen Föderation andererseits hat die Großmacht allein schon wegen der dortigen wirtschaftlichen Situation kein Interesse.»

Der Verzicht auf die russische Staatsangehörigkeit führte automatisch dazu, dass man auf der Halbinsel Krim einen Ausländerstatus erhielt. Dieser ging mit erheblichen Einschränkungen einher, die sich auf die Beschaffung eines Arbeitsplatzes, das Recht auf Sozialleistungen, die Teilnahme an politischen Tätigkeiten und öffentlichen Angelegenheiten etc. bezog.
Man musste sich auch mit der Kontrolle seitens der Migrationsbehörden abfinden. Während man sich bei der Einwanderung in einen anderen Staat bewusst ist, mit bestimmten Einschränkungen konfrontiert zu werden, wurden die Einwohner der Krim durch den Verzicht auf die Staatsangehörigkeit der Russischen Föderation zu Fremden in ihrer eigenen Heimat. Der Aufenthalt auf der Halbinsel hing nun auch von der Entscheidung der Besetzungsbehörden ab, die die entsprechende Aufenthaltserlaubnis erteilen.
Auf ähnliche Probleme, die zum Verlust der Rechtspersönlichkeit führten, stießen die ehemaligen Bürger
Jugoslawiens in Slowenien. So stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) im Fall „Kuric u. a. gegen Slowenien“ fest, dass dieser Fall einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Privatleben der Betroffenen darstellt und mit Artikel 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte, „Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens“, unvereinbar ist.20 Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass die Kläger aufgrund ihrer nationalen Herkunft diskriminiert wurden.

4. Der Erwerb der russischen Staatsangehörigkeit und dessen Folgen

Schwieriger ist die Situation von Menschen zu beschreiben, die bis zum 18. April 2014 den genannten Antrag auf das Beibehalten der bestehenden Staatsangehörigkeit nicht einreichten. Sie erhielten somit automatisch die russische Staatsangehörigkeit, unabhängig davon, ob sie einen russischen Pass beantragten oder darauf verzichteten. „Neuen Staatsbürgern“ war es somit gelungen, den Verlust der Rechtspersönlichkeit und die daraus resultierenden Probleme zu vermeiden. Sie erhielten vielmehr eine Reihe von Rechten, die russische Bürger in Russland von Geburt an besitzen

http://archiv.iep-berlin.de/wp-conte...ungene-v02.pdf

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Denise Brühl-Moser - Aha!

Sag mal, wie oft willst du diesen Mist denn noch hier bringen?
Ich glaube, ich habe auch schon mal auf diesen zusammengestammelten Mist geantwortet.

Die Dame ist eine u.a. iep/eu-Auftragsschreiberin!

https://www.politikforen.net/showthr...1#post11342132


Und, hat keine Ahnung vom Völkerrecht!

https://www.politikforen.net/showthr...1#post11342228


Auch nicht ohne Relevanz!

https://www.politikforen.net/showthr...r#post11313125


Frau Brühl-Moser hat auch mit jeder Silbe die Ursachen der Wahrnehmung der Selbstbestimmung durch die Russen im Donbass und der Krim vergessen zu erwähnen, bzw. wie es zu dem Krieg in der Ukraine kam, und natürlich die Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte, rechtsradikaler Milizen und westlicher/nato völkerrechtswidriger Aggression gegen die Menschen im Donbass und der Krim.

Sie erwähnt auch mit keiner Silbe die Minsker Abkommen.

Sie erwähnt zudem nicht, auf welcher Rechtsgrundlage sie ihre Expertiese begründet.

Und sie verklausuliert zudem den völkerrechtwidrigen Angriffs-Krieg gegen Jugoslawien und unterschlägt die Aggressionen der Kosovo-Albaner / uck.

Also!
Schmier dir besser diesen Blödsinn in die Haare.

Die Russen machen derweil Nägel mit Köpfen!

Und diese fußen, im Gegensatz zum Auftrags-Geschwurbel der Frau Brühl-Moser auf internationalem Völkerrecht!

;)

Zitat:

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Zitat von truthCH

Und da wären wir wieder beim Leseverständis - hast Du dieses kurze PDF überhaut selbst gelesen? Oder bist Du im zweiten Absatz schon ausgestiegen, wo Kaldor/Münkler sagen "Darüber hinaus entspreche seine berühmte Definition des Kriegesals „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ nicht mehr der Realität des Krieges"?

Weiter unten steht nämlich folgendes!

====
Am Beispiel des Krieges in Ruanda 1990-1994 wird die abschließendeKriegsdefinition bei Clausewitz, die „wunderliche Dreifaltigkeit“, überprüft. DasErgebnis: die Theorie ist aufgrund ihres universellen Charakters nach wie vorhervorragend geeignet, heutige Kriege und komplexe Konfliktlagen zu verstehen.Sie berücksichtigt, dass ein jeder Krieg „seine eigene Grammatik, aber nicht seineeigene Logik“ habe und immer zu einem gewissen Grad durch drei Tendenzenbestimmt ist: (1) rationale Zwecke; (2) Gewaltsamkeit und Emotionen sowie (3)nicht einkalkulierbare Hindernisse („Friktionen“). Clausewitz’ Theorie ist nicht nur aufstaatliche Akteure anwendbar, sondern auf alle Akteure, für die der Krieg einInstrument zur Durchsetzung eines Zwecks darstellt. Darüber hinaus wird dargestellt,dass Clausewitz’ Ausführungen zu Zweck, Ziel und Mittel ein wichtiger Schlüssel zumVerständnis der Strategien verschiedener Kriegsakteure sind.
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Lies meinen Beitrag nochmal...

https://www.politikforen.net/showthr...1#post11343302

Zitat:

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Zitat von sunbeam

Deswegen Neubau von mindestens 35 AKW‘s und Beginn von Fracking auf deutschem Boden!!!

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:gp:
Wir leben jetzt in einer Zeit, in der wir keine Rücksicht auf ideologische Blödeleien mehr nehmen können !

Zitat:

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Zitat von Bruddler

:gp:
Wir leben jetzt in einer Zeit, in der wir keine Rücksicht auf ideologische Blödeleien mehr nehmen können !

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Ganz meine Meinung!

Zitat:

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Zitat von Politikqualle

.. vergiß es einfach , den hat dieser User nicht und wo nix ist , kann nix eingeschaltet werden .. :haha:

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Nun benutzt er ja ständig den Denkapparat von Frau Brühl-Moser.
Aber, auch der funktioniert auch nur lückenhaft bist gar nicht, bzw. nährt sich aus ihrer Geldbörse.

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Lies meinen Beitrag nochmal...

https://www.politikforen.net/showthr...1#post11343302

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Ja erstellt 12:25, geändert 12:37 - also im Nachgang - wenn jeweils die Änderung dargestellt wird unter dem Beitrag wurde er viel später nacheditiert. Meinen Beitrag mit der Antwort hab ich 12:33 erstellt. Und es läuft ja wieder genau auf das hinaus was ich schon sagte, im zweiten Absatz bist Du ausgestiegen und hast den Rest gar nicht mehr gelesen.

Zudem - ist es wieder einmal eine Interpretation - Dir scheint es einfach nicht möglich zu sein etwas zu argumentieren mit eigenen Gedanken, es sei denn es geht um Deinen glühenden Hass.

Zitat:

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Zitat von Landogar

Das ist ja das gefährliche Momentum in dieser Situation. Russland ist im Vergleich konventionell derart schwach aufgestellt, dass das wiederholte Winken mit dem Zaunpfahl (Sprengkopf) eine existentielle Pflichtübung ist. Da wird Folklore schnell zur bitteren Realität.

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Du liest Fakenews aus der west. Presse.
RU hat nie mit Atomwaffen (Erstschlag) gedroht, das sind Verdrehungen deiner Lügenpresse.

Du kannst sicher die originale russ. Übersetzung einer Erstschlagdrohung liefern.

Mach dir keine Mühe Bitcoin-Millionär. Auch dein seichtes Gequassel hier wird dich nicht retten.

p.s.
Bitte keinen Schwachsinn aus der russ. Yellow-Press zitieren, sondern Erstschlag-Drohungen der russ. Regierung.

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Zitat:

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Zitat von autochthon

Georgien ist wohl als nächstes dran!

Weichert zur Stimmung in Georgien "Man befürchtet, dass Russland einmarschieren könnte"

Die Teilmobilmachung lässt viele Russen das Land verlassen - auch in Richtung Georgien. Dort werden die flüchtenden Reservisten allerdings nicht von allen mit offenen Armen empfangen, wie ntv-Reporter Jürgen Weichert aus Tiflis berichtet. Auch eine andere Sorge treibt die georgische Bevölkerung um.

https://www.n-tv.de/mediathek/videos...e23621830.html

ntv hält uns auf dem laufenden!!!!! Ab und an mal reinschauen!!!!

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Was für Georgien gilt, könnte auch bei uns gelten...

Zitat:

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Zitat von hamburger

Der Arme hat nichts, auch keine Chance bei Frauen....da träumt er sich etwas zurecht, lass ihn doch...

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Zitat:

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Zitat von autochthon

Nach eigenen Angaben hast DU ja gleich mehrere. Und das im Greisenalter. Du bist quasi der Romeo aus der Tagespflege!!!!! :D

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Nach eigenen Angaben hat hier nur einer 2 Frauen. DU. Eine 50 jährige Neger-omma namens Malaikalambongo aus Ghana mit 4 Kindern von vier verschiedenen Männern und eine 65 + !!! Negerin-ommma namens Ruby aus der Karibik, die- wie du selber gepostet hast- im Puff Sex-IN in Frankfurt arbeitet.

Zitat:

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Zitat von Bruddler

:gp:
Wir leben jetzt in einer Zeit, in der wir keine Rücksicht auf ideologische Blödeleien mehr nehmen können !

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Zitat:

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Zitat von sunbeam

Ganz meine Meinung!

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Leider haben das die meisten (Grünenwähler) noch immer nicht begriffen...

Zitat:

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Zitat von Virtuel

Was ist das denn für ein Mist?

Das Recht hängt "am Recht des Stärkeren"????

Derlei Zustände bezeichnet man als RECHTLOSIGKEIT und nichts anderes ist es auch.

Das gibt es in Hottentotten-Staaten, Unrechtsregimen, Autokratien und derlei unzeitgemäßen Unterdrückungsgebilden, aber nicht in zivilisierten Gesellschaften.

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Natürlich ist das Rechtlosigkeit, aber so ist die Realität. Wir haben nur dann zivilisierte Gesellschaften, wenn die Bürger Waffengleichheit mit ihrer Regierung haben. Solange das nicht der Fall ist, ist es nur eine Scheindemokratie. Genau so steht es sogar in der Verfassung der USA (2nd Amendment) und der BRD (Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4).