Drum werden auch die Rufe der "Demokraten" nach einem schnellen AfD-Verbot immer lauter.
Druckbare Version
Die AfD ist als Elefant gestartet und als Maus gelandet. Ob sich da viel ändern würde, wenn sie an der Macht wäre, bezweifle ich. Ich fand ihre bisherige Leistung enttäuschend.
Deshalb kommt Verbot der AfD verstaerkt ins Gespraech.Zitat:
[...]Thüringens Ministerpräsident*Bodo Ramelow (Linkspartei)*hat sich besorgt über das mögliche Entstehen einer neuen Pegida-Bewegung in Ostdeutschland gezeigt. Anlaß sind die*seit Wochen anhaltenden Proteste*gegen die Energiepolitik der Ampelkoalition. „Da hat sich alles versammelt, was irgendwie zum rechten Spektrum gehört, das reichte bis ins tiefste rechtsextreme Milieu“, sagte er der*Zeit.
Er machte die Gruppierungen „Freie Sachsen“ und „Freies Thüringen“ und deren Schulterschluß mit der AfD für die „Bildung einer neuen öffentlich sichtbaren faschistischen Bewegung“ verantwortlich. Diese instrumentalisiere die Ängste der Bürger.
[...]
Das Verbot waere SICHER die Loesung ALLER Probleme.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...rt-vor-pegida/
Interview der Woche mit Alice Weidel vom 16.10.2022 im Deutschlandfunk
...
Björn Höcke und die „Freien Sachsen“
Dass der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn (*) Höcke jüngst gemeinsam mit den „Freien Sachsen“ öffentlich in Gera aufgetreten ist, obwohl diese rechtsextreme Gruppierung auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD steht, ist für Weidel kein ernsthaftes Problem: „Wenn Herr Höcke dort auftritt, dann kann er das machen,“ sagte sie.
Alles zum nachlesen und nachhören
https://www.deutschlandfunk.de/alice...krieg-100.html
https://archive.ph/Y72r9
Der "Journalist" geht die F. Weidel immer wieder mit Fragen
bezüglich Rechtsextremismus an.
Sie wehrt das aber gekonnt ab.
https://youtu.be/aihMUOgVEZE
Wow! Soviele im Ausland kennen die AfD! Und finden sie gut!
Höcke in Apolda
https://m.youtube.com/watch?time_con...ture=emb_title
Die AfD hat z.B. einmal eine Abstimmung im BT gekippt, weil die erforderliche Anzahl Abgeordnete nicht vorhanden war. Das ist inzwischen sicher zig Mal passiert, ohne daß die AfD eingeschritten wäre.
Bei den Wahlen wäre es mMn erforderlich gewesen, daß sie jede Menge Wahlbeobachter stellen - schon im Eigeninteresse. Das war nach meinen Infos nicht der Fall. Fazit: Sie soll ein Störfeuer sein und ggf. Leute anziehen, die man dann verunglimpfen kann, aber einen verwertbaren Nutzen habe ich bisher nicht gesehen.
Ich habe schon eine Menge Nutzen gesehen. Allein die Erweiterung des Overton-Fensters sollte man nicht unterschätzen. Auch bei der Coronageschichte und Ukrainegeschichte können AfD-Abgeordnete Informationen in die ansonsten abgeschottete Bundestagsblase bringen. Ist schon viel wert.