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Trump beendet per Dekret die staatliche Zensur
US-Präsident Donald Trump stellt die Redefreiheit wieder her und trifft Maßnahmen, die staatliche Zensur künftig verhindern sollen. Verstöße der Biden-Regierung zur Einschränkung dieses Grundrechts sollen aufgearbeitet werden.
In seiner Rede zur Amtseinführung hatte US-Präsident Donald Trump gesagt: „Nach Jahren illegaler und verfassungswidriger Bemühungen der Bundesregierung, die freie Meinungsäußerung einzuschränken, werde ich außerdem einen Erlass unterzeichnen, um jegliche staatliche Zensur sofort zu stoppen und die Redefreiheit in Amerika wiederherzustellen. Nie wieder wird die immense Macht des Staates dazu missbraucht werden, politische Gegner zu verfolgen, denn damit habe ich Erfahrung. Wir werden das nicht zulassen. Es wird nicht wieder geschehen.“
Dass es überhaupt so weit kommen konnte, ist schlimm genug. In Deutschland und EUropa haben wir leider noch einen weiten Weg vor uns. Aber jetzt wissen, dass es möglich ist, dieses totalitäre Pack zum Teufel zu jagen.