Es geht um die Gerechtigkeit, die überlegen sein sollte! Gleichheit ist nicht gleich Gerechtigkeit!Zitat:
Zitat von Anhalter
Druckbare Version
Es geht um die Gerechtigkeit, die überlegen sein sollte! Gleichheit ist nicht gleich Gerechtigkeit!Zitat:
Zitat von Anhalter
Ja mein Kleiner, laß dir nicht den Schnuller wegnehmen......:DZitat:
Zitat von amendment
https://www.youtube.com/watch?v=HtQSUwH_erI
und für unsre Hujlo-Devotees:
https://www.youtube.com/watch?v=Hx6Th2PMab8
Bist du beim Schreiben schon feucht geworden?:DZitat:
Zitat von observator
Gleichberechtigung ist nicht Gleichheit und Gerechtigkeit hat nichts mit Überlegenheit zu tun...Zitat:
Zitat von amendment
Trump tut sich als Friendenengel hervor.Zitat:
Zitat von Soshana
Bisher ohne Erfolg.
Der Krieg tobt weiter, und wer reibt sich die Hände???
So der dann einträte. Donald John I. hat ja schon angekündigt, dass er sich das gut überlegen werde. Mein Punkt ist aber ein anderer gewesen: Russland würde Polen schon deshalb nicht angreifen, weil das über sehr scharfe Zähne verfügt. Und weil der zu erzielende Gewinn den Aufwand nicht rechtfertigt.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Der III. WK wird nicht mit Panzern augestragen.Zitat:
Zitat von Soshana
Und die Kriegsverantwortlichen verweilen in ihren Bunkern und auf gekauften Inseln jenseits des Kriegsgeschehens!
Zum Krieg müssen immer nur die armen und dummen!!!
Zitat:
Zitat von Blackbyrd
Interessanter Artikel. Da du aber hier ständig lügst und/oder Halbwahrheiten, erlaube ich mir einen Kommentar aus TP einzustellen, der deine Lügen auf den Punkt bringt:
Zitat:
Maidan mit keinem Wort erwähnt
"Der Artikel präsentiert die einseitige, westliche Sicht der Dinge, die die Ereignisse des Maidans bequemerweise ausblendet. Tatsächlich hat in der Ukraine ein gewaltsamer Putsch stattgefunden, die aktuelle Zentralregierung wird von Teilen des Landes nicht als legitim angesehen und es herrscht Bürgerkrieg. Dass dies die völkerrechtliche Beurteilung vollkommen ändern kann, scheint dem Autor bewusst zu sein, wenn er schreibt: "Nur wenn daraus unüberwindbare, den internationalen Frieden gefährdende Konflikte erwachsen, sei eine Sezession möglich." Seltsamerweise will er eben diesen, seit acht Jahren schwelenden Konflikt aber nicht wahrhaben."
ich merke, daß die wiederholte Nutzung des Wortes "infantil" auf deine sexuellen Deviationen doch hinweistZitat:
Zitat von Nicht Sicher
Essay | Der leere Stuhl – oder: Erinnerung lässt sich nicht ausblenden
02. Mai 2025
Von: Sabiene Jahn
Zitat:
Ukraine – Blick von innen
Ich erhielt Ostermontag einen Brief von einer geflüchteten Ukrainerin, die heute in Rheinland-Pfalz lebt. Sie kam auf mich zu, weil sie spürte, dass ich zuhöre, wo andere abblocken. Weil sie wusste, dass es Räume geben muss, in denen das Unsagbare gesagt werden kann. Dieser Brief ist einer dieser Räume. Sie schrieb mir am 21. April 2025. Eine Ukrainerin, die weiß, wovon sie spricht. Ihre Worte tragen den Schmerz eines Landes, das sich selbst verloren hat – und ist Mahnung an jene, die noch zuhören wollen. Ihren Namen, so bat sie mich, soll ich aus Sicherheitsgründen anonymisieren. Den übersetzten Text veröffentliche ich ausführlich.
B. schreibt:
„Es schmerzt mich, auf mein Land zu blicken, das blutet. Aber ich verstehe, dass dieser ganze Horror nicht enden wird, solange es kein allgemeines Verständnis und keine Reue gibt. Ich verstehe, dass wir selbst an dieser schrecklichen Tragödie schuld sind. Wir haben es schweigend zugelassen, dass eine nationalistische Minderheit ihre Ideologie aufzwingt und umsetzt. Nicht alle haben die Maidan-Proteste in der Ukraine unterstützt. Und selbst unter denen, die sie unterstützt haben, waren viele nicht mit den Parolen des Maidan einverstanden. Ich erinnere mich sehr gut, wie damals die Hauptparole des ersten Maidan kultiviert wurde: „Moskali (abfällige Bezeichnung für Russen, Red.) an den Galgen!“ und „Wer nicht hüpft, ist ein Moskali!“
Könnt ihr euch vorstellen, dass in Europa eine Menge Menschen auf einen Platz geht und brüllt: „Polen an den Galgen!“ oder „Deutsche an den Galgen!“ oder „Franzosen aufhängen!“? Deshalb, wenn man sagt, „die Ukraine ist ein Opfer der Aggression“, ist das eine Lüge. Die Ukraine hat alles Mögliche und sogar Unmögliches getan, um Russland zu provozieren. Acht Jahre lang wurden wir mit Hass gegen Russen aufgeladen, acht Jahre lang war die Hauptparole: „Moskali an den Galgen!“ Darauf wurden die Kinder erzogen. Es war ja lustig, zu hüpfen und zu rufen: „Wer nicht hüpft, ist ein Moskali!“ oder „Moskali an den Galgen!“ Das war ein Boom – Videos wurden gemacht, wie kleine Kinder, die gerade sprechen gelernt hatten, hüpfen und diese Parolen brüllen, während die Erwachsenen daneben lachten und die Kinder dafür lobten. Ich erinnere mich an ein Video, in dem ein kleines Mädchen hüpfte und brüllte, und ihr Vater fragte sie: „Was wirst du machen, wenn du groß bist?“ – und es schrie zurück: „Ich werde Russen abschlachten!“ Die Erwachsenen lachten. Und solche Videos gab es viele.
Krank vor Hochmut
Sagt mir, was für Menschen können aus solchen Parolen heranwachsen? Warum wurde niemand für solche Mordaufrufe zur Verantwortung gezogen – nennen wir die Dinge endlich beim Namen. Warum wurde das nicht unterbunden und niemand bestraft? Warum wurden die Besitzer von Restaurants in der Westukraine nicht zur Rechenschaft gezogen, die auf ihren Speisekarten „Filet russischer Säuglinge“, „Cocktail Gorlowka-Madonna“ oder „Set Allee der Engel“ und viele weitere abstoßend sadistische Namen stehen hatten? Die “Gorlowka-Madonna” – das war eine junge Frau mit einem Kind auf dem Arm, die im Juli 2014 in Gorlowka (Donezk) starb, als sie ihr Kind vor ukrainischen Granaten schützte. Die “Allee der Engel” – das ist ein Kinderfriedhof in Donezk für Kinder, die seit 2014 durch Beschuss von ukrainischer Seite ums Leben kamen.
Kann mir jemand sagen, dass dies das Verhalten eines Opfers ist? Nein, das ist das Verhalten von Menschen, die von Hass zerfressen sind und nach Blut dürsten. Das ist gewöhnlicher Nazismus in seiner reinsten Form. Und diese kleine Bande abgebrühter Nazis hat – natürlich nicht ohne Hilfe von Sponsoren aus Übersee – nacheinander Maidans organisiert und es geschafft, ein riesiges Land unter ihre Kontrolle zu bringen. Leider war ein großer Teil der Gesellschaft leicht beeinflussbar. Einer der Todsünden ist Hochmut, und genau das ist hier ein leuchtendes Beispiel: eine ganze Nation ist tödlich krank vor Hochmut. Der Hauptslogan in der Ukraine lautet jetzt: „Ukraine über alles.“ Nicht Gott, nicht die Wahrheit, nicht die Gerechtigkeit – sondern die Ukraine an erster Stelle. Und die Ukrainer sind entsprechend die „höhere Rasse“.
Kommt euch (Deutsche, Red.) das bekannt vor?
Der Hass auf Russen ist einfach manisch geworden. Im ganzen Land werden historische Denkmäler zerstört, Straßen umbenannt, Bücher der größten Klassiker der Weltliteratur verbrannt, alles, was mit Russland zu tun hat, wird ausgelöscht. Und das begann nicht 2022, sondern 2014. Seit 2014 begann die Ukraine, ihre eigenen Bürger im Donbass zu bombardieren, weil sie sich weigerten zu hüpfen und zu brüllen: „Moskali an den Galgen!“, weil sie sich weigerten, ihre Denkmäler abzureißen und ihre Straßen nach Nazi-Verbrechern umzubenennen, weil sie in ihrer Muttersprache sprechen wollten. Über 50 Prozent der Bevölkerung im Donbass sind ethnische Russen, etwa 90 Prozent sprechen Russisch. Und dafür begann man, sie einfach zu bombardieren. Denn der Hass auf alles Russische war so groß, dass man meinte: Wer nicht alles Russische ablehnt, hat kein Recht auf Leben, der muss physisch vernichtet werden. Und ich frage noch einmal: Ist diese Ukraine ein armes, unschuldiges Opfer der Aggression?
Etwa 2019 führte eine internationale Psychologenorganisation Trainings in Tschernihiw (östlich von Kiew) für ukrainische Psychologen durch, die sich um Frauen kümmerten, die unter physischer und psychischer Gewalt gelitten haben. Einige von ihnen kamen aus den Frontgebieten Lugansk und Donezk. Sie berichteten von der Hölle, in der sie arbeiten mussten. Fast alle Schulmädchen in der Nähe der Frontlinie wurden vergewaltigt, regelmäßig. Eine Lehrerin wandte sich an den Kommandanten einer ukrainischen Einheit und bat ihn, seine Soldaten zu disziplinieren, weil bereits Mädchen schwanger wurden. Seine Antwort war grob und obszön: „Meine Soldaten sind Engel, und wenn du noch einmal kommst, wirst du es bereuen.“ Es fällt mir schwer, das zuzugeben, aber die Ukraine ist offensichtlich kein Opfer. Acht Jahre lang bombardierten sie den Donbass, töteten ihre eigenen Bürger, vergewaltigten Kinder. Und als das Maß voll war und die Antwort für diese monströsen Verbrechen kam, wurden wir plötzlich zum Opfer. Aber war der Donbass nicht Opfer der ukrainischen Aggression? Zwölf Jahre leben sie nun unter Beschuss. Dort ist eine ganze Generation von Kindern aufgewachsen, die nie Frieden gekannt haben. Wo ist die internationale Gemeinschaft, warum schließt sie die Augen vor der ukrainischen Aggression?
weiter hier;
https://globalbridge.ch/der-leere-st...ht-ausblenden/
Die Russen haben ihr Imperium UdSSR im Zaum gehalten.
Die Amis haben sich stets als Weltpolizei aufgespielt!
In seinem eigenen Land Ordnung zu halten, erachte ich als als notwenig.
Auf der ganzen Welt eine fragwürdige Ordnung mit Waffengewalt: NEIN!
Erinnern wir uns der Worte Poroschenkos: „Sie werden in Kellern sitzen!“Zitat:
Zitat von Old_Grump
Absoluter Quatsch , dies wird dann auch noch Sport genannt !Zitat:
Zitat von navy
Fehlt nur noch das dass irgendwann mal olympische Disziplin wird !
:gp:Zitat:
Zitat von Flaschengeist
Spitze , einfach nur Spitze !
Das hat auch das ARD 2014 besttätigt habe dazu ein Video du Lügner.Zitat:
Zitat von amendment
Weitere Kriegsgründe .... wie oft noch für neue Deppen ???????
Die Krim sollte mit Gewalt zurück geholt werden
Minsk 1 und 2 von Kiev missachtet.
Beweise liegen heute noch da. Die Russische Sprache wird verboten.
Zitat:
Zitat von luggi69
Wenigstens konnte Trump die Eskaltion eindämmen, die Biden-seite hätte enorm eskaliert bis z Atomkrieg du Spinner.
Solche Bilder sind doch der ultimative Beweis, dass die Ukraine auf dem besten Weg ist, ein Teil „unserer“ wertewestlichen Demokratie zu werden/zu sein.Zitat:
Zitat von Soraya
Ist das Kunst oder kann das weg ?Zitat:
Zitat von Soraya
Es kann weg !
Allerdings. Ganz furchtbar.Zitat:
Zitat von pixelschubser
Soshana hat mir schon geantwortet und mich richtig verstanden.Zitat:
Zitat von Süßer
Natürlich habe ich ihr nicht den Tod gewünscht, wie man deutlich sieht.
Deine Unterstellung ist daher unehrenhaft und sinnlos.
Schreib den Wunsch dem Christkind.Zitat:
Zitat von observator
Janukovic muss besser gewesen sein, da es keine Unruhen gab und Bürgerkrieg ..Separationsgedanken.Zitat:
Zitat von Blackbyrd
ich war 2020 in Kiev ( 2015 auch mal ), grottenschlechte Einkommen. Lehrerin 200 € netto.
Geld stehlen, Fake Projekt schaffen: Regierungs Sport, seit langem auch in der Entwicklungshilfe. und dann wundern sich diese dreist Dummen Banden, das man kein Ansehen im Ausland mehr hat, was im Balkan anfängt, das Organisierte Verbrechen: Alt Parteien, was man auch bei Corona gut sah.Zitat:
Zitat von Rabauke076
Eigene Alibi Betrugs Organisation hat man geschaffen, so nur die korruptesten Dummen der GTZ drinnen sitzen
Bei dem Geldregen aus Berlin hält auch die „Open Society Foundations“ von George Soros den Löffel raus und erhält Brei in Höhe von rund 5 Millionen für „Globale Partnerschaft für Drogenpolitiken und Entwicklung“. Kein Wunder, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck an zwei Veranstaltungen mit Bill Gates persönlich teilnehmen darf.
Denn auch bei dieser Art von Lobby-Gesprächen taucht wieder das Zentrum Liberale Moderne auf. Es ist Gastgeber für Habecks grünen Staatssekretär Michael Kellner, der sich zur Frage von „Potentialen einer deutsch-ukrainischen Biomethankooperation“ äußern darf. Annalena Baerbocks Staatsminister Tobias Lindner darf bei der „Liberalen Moderne“ das gewaltige Thema „Die Ukraine und wir“ vortragen.
Kurz: Die Bundesregierung wirft Abermillionen für Programme rotgrüner Stiftungen aus; es ist eine Art „Friends&Family-Programm“ der rotgrünen Society und ihrer Geldgeber in Form von US-Milliardärsstiftungen.
das Ministeriale BMZ Betrugs Projekt: DEval – Deutsches Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit
habe mal per email den Sauhaufen angeschrieben, da ich einschlägig bekannt bin
Wird in Betrugsabsicht, als unabhängig verkauft, obwohl 100 % vom eigenen Ministerium finanziert und mit Posten besetzt
Das DEval evaluiert die deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Es gibt den staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit unabhängige und wissenschaftsbasierte Evidenz an die Hand, um ihre Strategien, Instrumente und Programme zu optimieren. Für die Wahrnehmung dieser Aufgaben ist das Institut vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mandatiert.
https://www.deval.org/de/
valuierung, was für ein dummes Geschwätz, Täuschung für System Betrug, denn man hat wie vor 15 Jahren, keinerlei Experten aus Technik, Finanzen, um die Mittel Verwendung im Ausland kontrollieren zu können, nur verdummte Schwätzer, mit sinnlosen Berufen. Und das ist Aktenkundig auch vor 15 Jahren, die Betrugs Projekte sind Legende. Reiner Vorsatz Betrug Alles.
Solche Hirnlosen Berufe hat das im Mafia Klientel Stile aufgebaute und Unfugs Institut.
Gesellschafterin, Struktur und Finanzierung
Das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Alleinige Gesellschafterin :fizeig:ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
https://www.deval.org/de/ueber-uns/d...d-finanzierung
Beiratsvorsitz
Vorsitzende: Susanne Frueh, Direktorin des Büros für Interne Aufsicht der OSCE und ehem. Vorsitzende der UN Evaluierungsgruppe
Erster stellvertretender Vorsitzender: N.N., Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD)
Zweite stellvertretende Vorsitzende: Prof. Dr. Katharina Michaelowa, Professur für Politische Ökonomie und Entwicklungspolitik am Center for Comparative and International Studies (CIS), Universität Zürich und ETH
https://www.deval.org/de/ueber-uns/d...t/unser-beirat
Der Chef, ein Politologen Depp und Abzocker
Jörg Faust ist Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval)und außerordentlicher Professor für Politikwissenschaft :fizeig:an der Universität Duisburg-Essen.
Politikwissenschaft, Sozialpsychologie, Psychologie, Menschenrechte, Klima Betrug: beim Betrugs Consults wie KPMG war man. Diplom-Sozialwirt
https://www.deval.org/de/evaluierung...cklungspolitik
Hier frei und demokratisch ?? schlimmer als in Russland.Zitat:
Zitat von Ötzi
Die Bundeswehr würden die zum Frühstück nehmen.Zitat:
Zitat von Maitre
Die Bundeswehr ist ja auch keine Armee. :cool:Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
verstehendes Lesen mangelhaft.Zitat:
Zitat von observator
Russland hat keinerlei "Befehle" erteilt. Es war die EU, die Janukowitsch mit Einstellungen von Zahlungen erpresst hat, um die Integration mit der EAEU abzusagen, als dann Russland mit Krediten eingesprungen ist, hat die EU Janukowitsch ein Ultimatum gestellt.
Jetzt die Preisfrage - wer gab der EU das Recht, der Ukraine "Befehle zu erteilen"?
Naja, das wäre aber auch keine große Leistung. Was aus dieser Armee gemacht wurde, ist doch nur noch beschämend.Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Das ganze Gegenteil sah man heute bei der Siegesparade in Moskau. Erst donnerte ein dreifaches Hurra über den Roten Platz, danach erklang die Nationalhymne. Kämpfer aller Waffengattungen marschierten vorbei; begleitet von schwerem Gerät. Da lachte das Herz! Die Russen sind nicht unsere Feinde!:dt::russland:Zitat:
Zitat von pixelschubser
wird Zeit, das die Russen ihre Biowaren, in die Deutschen Supermärkte lieferrn, auch aus Bosnien, bevor das Deutsche Volk, mit dem Gargill, Supermarkt Müll ganz vergiftet wirdZitat:
Zitat von Kreuzbube
Du verlogene Juedin versuchst die tatsaechliche Rechtslage zu verwaessern und hast von Voelkerrecht in etwa soviel Ahnung wie die ehemalige Bundesministerin fuer Auswaertiges, Annalena-Charlotte-Alma " Bumsbock ".Zitat:
Zitat von Blackbyrd
Es gibt ein abgleitetes Recht auf Sezession. Ob sich die auf das abgeleitete Sezessionsrecht berufenden Voelker einem anderen Staat anschliessen, wie es z.B. im Falle des Volkes im Tibet, welche sich als autonome Provinz der Volksrepublik China angeschlossen haben und den ehemaligen ukrainischen Oblasten Cherson, Donezk, Krim, Luhansk und Saporischschja, die sich im Status autonomer Republiken der Russische Foederation angeschlossen haben oder die vom Sezessionsrecht Gebrauch machenden Voelker sich unter Nichtanerkennung ihrer Eigenstaatlichkeit abspalten, wie es z.B. bei Taiwan noch immer der Fall ist, hat dabei keine wesentliche Bedeutung.
Du solltest wissen das die " Republik Taiwan " seitens der UN nicht als souveraener Staat anerkannt worden ist, weil
Taiwan ueber das Mutterland der VR China in den Vereinten Nationen verteten ist. Der Tibet war niemals und wird auch zukuenftig nicht als eigener Staat bei der UN gelistet, weil der Tibet den Status einer autonomen Provinz der VR China hat. Die Voelker der neuen Russischen Republiken Cherson, Donezk, Krim, Luhansk und Saporischschja streben ueberhaupt keinen Status der Eigenstaatlichkeit mit Anerkennung und Auflistung bei der UN an, weil sie voelkerrechtlich zur Russischen Foederation sezessioniert sind und die Russische Foerderation als Vaterland offizielles Mitglieder der Vereinten Nationen und staendiges Mitglied des UN-Weltsicherheitsrates ist.
Zitat:
Verfassungsblog
19 November 2015
Völkerrecht und Sezessionen – Legitimität nur für Einigungswillige?
Katalonien, Schottland, Krim, Québec – Sezessionismus ist in diesen Tagen wieder einmal ein sehr aktuelles Phänomen, und das nicht nur in Europa. Um so mehr wächst das Bedürfnis danach, sezessionistische Bestrebungen völkerrechtlich und damit nach internationalen Standards zu bewerten. Doch bei der Frage, ob bzw. wann Sezessionen legitim sind, betreibt das Völkerrecht eine Art Versteckspiel mit Verfassungsrecht und Politik. Weder statuiert es ein ausdrückliches Recht auf Sezession noch verbietet es dieselbe, sondern überlässt es grundsätzlich dem jeweiligen nationalen Verfassungsrecht, ihre Rechtmäßigkeit zu beurteilen.
Lässt uns also das Völkerrecht mit dem Sezessionismus völlig alleine? Eine Antwort auf diese Frage gab diese Woche Andreas Paulus, Richter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts und Völkerrechtsprofessor in Göttingen, in einem Vortrag vor dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.
Einsamer Anknüpfungspunkt für eine völkerrechtliche Diskussion über das Sezessionsrecht ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker in Art. 1 Nr. 2 der UN-Charta. Selbstbestimmung ist aber nicht das gleiche wie Sezession. Vielmehr steht das Sezessionsrecht im Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und der Souveränität des Staates. Es kann nur unter bestimmten Voraussetzungen aus dem Selbstbestimmungsrecht abgeleitet werden.
Das Völkerrecht, so Paulus, schützt die staatliche Souveränität und territoriale Integrität. Im Zweifelsfall gehe die Stabilität der Staaten und der universellen Friedensordnung dem Recht auf Sezession vor. Aber das gelte nicht immer:
Wenn die Stabilität eines Staates nur eine scheinbare ist, weil eine Bevölkerungsgruppe nach Selbstbestimmung strebt, kann eine Sezession zur Lösung des Problems beitragen. Deshalb bilde sich, wenn auch nur allmählich, eine stärkere Verbindung der Begriffe Sezession und Selbstbestimmung heraus.
Wann kann sich aus dem Selbstbestimmungsrecht ein völkerrechtliches Sezessionsrecht ergeben?
Zunächst sind dabei drei Grundvoraussetzungen für alle Volksgruppen, die eine legitime Sezession anstreben, zu beachten. Die Sezessionsgruppen müssen erstens staatsfähig sein, also durch ein gewisses Solidaritätsgefühl zusammengehalten werden und eine Effektivität der Staatsgewalt garantieren. Zweitens dürfen keine Ministaaten entstehen, die nicht von allein lebensfähig seien, wie beispielsweise Abchasien oder Südossetien.
...
Drittens dürften die Sezessionsstaaten nicht selbst gegen grundlegende Normen des Völkerrechts – das ius cogens – verstoßen. Auch für sie gilt somit u.a. das Gewaltverbot, das Verbot von Völkermord, Sklaverei und Folter und das Gebot, die Menschenrechte zu achten.
Klassischerweise leitet die Völkerrechtswissenschaft aus dem Selbstbestimmungsrecht des Art. 1 Nr. 2 UN-Charta das Recht auf Sezession zur Entkolonialisierung ab. Sezessionsbewegungen außerhalb des kolonialen Zusammenhangs wurden kaum als Ausübung des Selbstbestimmungsrechts behandelt. Dies sieht Paulus skeptisch.
Eine geografische Trennung als Voraussetzung für ein Sezessionsrecht sei schwer zu vertreten. Zudem habe das Bundesverfassungsgericht schon in seiner Entscheidung zum Grundlagenvertrag von 1973 aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker das Recht auf Wiedervereinigung abgeleitet und sei damit über den Entkolonialisierungsansatz hinausgegangen.
Paulus wies in seinem Vortrag darüber hinaus auf eine moderne Tendenz hin, die beim Zerfall Jugoslawiens entstand: die „remedial secession“ in Fällen der krassen Diskriminierung oder Unterdrückung eines Bevölkerungsteils – also eine „Abhilfe-Sezession“ bzw. die „Sezession als Notwehrrecht“ für die unterdrückte Gruppe.
Grundlage für diese Ansicht ist Prinzip V Abs. 7 der Friendly-Relations-Declaration der UN-Generalversammlung:
Die vorstehenden Absätze sind nicht so auszulegen, als ermächtigten oder ermunterten sie zu Maßnahmen, welche die territoriale Unversehrtheit oder die politische Einheit souveräner und unabhängiger Staaten, die sich gemäß dem oben beschriebenen Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker verhalten und die daher eine Regierung besitzen, welche die gesamte Bevölkerung des Gebietes ohne Unterschiede der Rasse, des Glaubens oder der Hautfarbe vertritt, ganz oder teilweise auflösen oder beeinträchtigen würden.
Im Umkehrschluss zu diesem Prinzip schlussfolgern die Vertreter der „remedial secession“, dass eine Volksgruppe ein Recht auf Abspaltung hat, wenn die betreffende Regierung ihre Bevölkerung nicht mehr repräsentiert. Typischerweise kommt es in solchen Situationen zu schweren Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen wie dem Ausschluss von Wahlen, politisch motivierten Vereinigungs- und Versammlungsverboten, Hausarresten und Inhaftierungen.
Bei Umkehrschlüssen ist jedoch Vorsicht geboten. Sie sind nicht immer ein zutreffendes Auslegungsmittel. Auch Paulus betonte, dass die „remedial secession“ prekär bliebe und dass sie die absolute Ausnahme darstellen solle.
Zuvor müssten alle anderen Mittel zur Beilegung des Konflikts zwischen Mutterstaat und Sezessionsgruppe ausgeschöpft sein. Gegner der „remedial secession“ wenden ein, dass die Formulierung „ohne Unterschied der Rasse, des Glaubens oder der Hautfarbe“ klar auf den kolonialen Kontext abstelle.
Außerdem gibt es tatsächlich keinen von der Staatengemeinschaft allgemein anerkannten Fall einer erfolgreichen „remedial secession“. Das aktuellste Beispiel ist die Ukraine: Obwohl der ukrainische Staat massive Gewalt gegen die separatistischen Bewegungen im Osten des Landes ausübt, bejaht die Staatengemeinschaft nicht automatisch ein Sezessionsrecht des Ostens. Die Grenzen der zulässigen Zwangsausübung eines Staates gegenüber seinen Bevölkerungsgruppen sind unscharf und der Zeitpunkt, wann eine „Notwehrsezession“ zulässig wird, daher nicht eindeutig zu bestimmen.
Selbst die Abspaltung des Kosovo 2008 wird nicht von allen Staaten anerkannt. Einerseits geschahen dort Menschenrechtsverletzungen, was für eine „remedial secession“ spräche. Andererseits war nicht sichergestellt, dass die Institutionen des Kosovo zum Zeitpunkt der Unabhängigkeitserklärung tatsächlich bereits effektive und unabhängige Gewalt über ihr Territorium ausübten. Somit bleibt die Frage ungeklärt, wie mit Situationen umzugehen ist, in denen nicht alle Voraussetzungen einer „remedial secession“ gleichzeitig vorliegen.
...
„Das Völkerrecht kann nur Hilfestellung für Einigungswillige geben – die Politik ersetzen kann es nicht“,
https://verfassungsblog.de/voelkerre...igungswillige/
Später werden die Handelbeziehungen ausgeweitet. Wenn hier die richtigen Leute regieren.:)Zitat:
Zitat von navy
Das ist es: Die richtigen LeuteZitat:
Zitat von Kreuzbube
Kriegsplanung von deutschem Boden
Zwei umfassende Beiträge der „New York Times“ und der Londoner „Times“ belegen, was lange bestritten wurde: die tiefe militärische und strategische Verwicklung von Nato-Mitgliedsstaaten in den Ukraine-Krieg. Demnach wird deren Kriegsbeteiligung seit Jahren vom europäischen Hauptquartier der US-Armee in Wiesbaden koordiniert. Für Deutschland stellen sich damit verfassungsrechtliche Fragen.
KARSTEN MONTAG, 25. April 2025, 2 Kommentare, PDF
Mehr als drei Jahre nach Beginn des russisch-ukrainischen Krieges berichten zwei große westliche Tageszeitungen über die tiefgreifende Beteiligung von Nato-Militärs an diesem Konflikt. Den Anfang machte die „New York Times“ (NYT). Unter dem Titel „Die Partnerschaft: Die geheime Geschichte des Krieges in der Ukraine“ erschien Ende März ein umfassender Artikel, der laut Autor Adam Entous auf 300 Interviews mit Regierungs-, Militär- und Geheimdienstvertretern in der Ukraine, den Vereinigten Staaten sowie weiteren Nato-Partnern basiert. Es handle sich um die „unerzählte Geschichte“ der „versteckten Rolle“ der USA bei den ukrainischen Militäroperationen.
..............................................
Denn sowohl im Grundgesetz als auch im Zwei-plus-Vier-Vertrag, der die deutsche Wiedervereinigung ermöglichte, ist geregelt, dass von deutschem Boden nur Frieden und kein Krieg ausgehen darf. Daran sind rechtlich gesehen auch die in Deutschland stationierten Streitkräfte der Nato-Partner gebunden.
.................................................. ....................................
„Times“: „Führungsrolle britischer Militärs“
Im Gegensatz zur Darstellung der NYT fokussiert der Bericht der Londoner „Times“ auf die maßgebliche Rolle der britischen Generäle bei der militärischen Unterstützung der Ukraine. Explizit genannt werden Admiral Tony Radakin, oberster Befehlshaber der britischen Streitkräfte, General James Hockenhull, oberster strategischer Kommandeur, sowie General Roland Walker, Chef des Generalstabs, und Generalleutnant Charles Stickland. Diese hätten – im Gegensatz zu ihren US-Kollegen – auch die Freiheit gehabt, in die Ukraine zu reisen, „wann immer es nötig war“ – zur Not in Zivilkleidung.
.................................................. ..........................
Rechtswidriger Angriff auf Russland?
Nach Artikel 25 des Grundgesetzes sind die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts. Nach Artikel 26 sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen.
https://multipolar-magazin.de/artike...eutschem-boden
Zitat:
Zitat von Blackbyrd
Zitat:
Zitat von ABAS
Ich habe mit dem Judentum nichts am Hut, du verblödeter FotzenABAS, schreib dir das endlich einmal hinter deinen schmierigen Ohren.
Warum sollte ausgerechnet ich etwas verwässern, was doch eindeutig aus dem Link bzw. aus dem Artikel hervorgeht? Dieser Artikel zeigt doch eindeutig die Fakten auf.
Bei deiner Aufzählung vermisse ich den Garten Eden.
Hab ich mir nicht angesehen. Dahingehend bin ich weitgehend demilitarisiert. Aus Gründen.Zitat:
Zitat von Kreuzbube
Zitat:
Zitat von Blackbyrd
Ja, ein sehr interessanter Artikel.Zitat:
Zitat von Old_Grump
Hier grassiert wohl bei dir und bei einigen deiner Genossen so eine Art Lügenphobie, wenn meine Postings hier erscheinen.
Da geht wohl schnell die Angst um, dass ich voll ins Schwarze treffe und Gegenargumente so wie sach- und fachliche Aussagen von "euch"
nicht geliefert werden können. So musst du und deine Genossen halt das "Lügenargument" verbreiten.
Meine Quelle ist doch sehr glaubhaft zu bewerten, denn diese Quelle wird hier ja des Öfteren anstandslos verlinkt.
Der von Dir gelinkte Artikel enthaelt keine Fakten sondern nur Mutmassungen und Interpretationen. Das aus dem Voelkerrecht abgeleitete Recht auf Sezession existiert zwar als Ausnahmefall, aber es existiert. Dabei wird leider, insbesondere vom transatlantischen westlichen Politikgesindel, in arglistige Taeuschungsabsicht der Eindruck erweckt, die Wahrnehmung, Ausuebung und Umsetzung des Sezessionsrechts sei von der " Zustimmung " bzw. " Bestaetigung " durch die Vereinten Nationen abhaengig.Zitat:
Zitat von Blackbyrd
Es ist aber weder eine voelkerrechtliche Zustimmung der Vereinten Nationen noch eine
politische Betaetigung durch " westlichen Wertlaender " der EU oder NATO notwendig.
Erfolgreiche Sezessionsbeispiele der Vergangenheit wie z.B. Taiwan, Tibet und Kosovo sowie der Gegenwart in Gestalt der neuen Republiken der Russischen Foederation, Cherson, Donezk, Krim, Luhansk und Saporischschja machen das unmissverstaendlich, rechtlich unzweifelhaft deutlich.
Yeah genau.Zitat:
Zitat von Rabauke076
Ist Alles scheinheilig.
Prinz William engagiert sich ja offenbar sehr fuer Obdachlose.. der naechtse -tolle- Typ.. in sein Schloesslein laesst er aber keinen Einzigen rein.
Oder Prinz Andrew, Epstein Kontakte, aber aus der wohltaetigen Windsors Familie.
Und dann deren Wohltaetigkeitsorganisationen fuer die Voelker, deren Spendenklubs.
80 Prozent der Spenden die von den Voelkern in diese Spendenorganisationen gepumpt werden, verschwinden in der Buerokratie dieser Organisationen.
Hoechstens 20 Prozent kommen da wo es ankommen soll (und auch das ist schon gelogen).
Die Kohle die alle spenden, verschwindet nicht einfach so zu 80 Prozent in einer Buerokratie einer Spendenorganisation!
Die nehmen die Voelker aus, wie es nur geht im Deckmantel dessen Gutes zu tun.