AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Empirist
Soweit ich das verstanden habe, geht es bei diesen Urteilen darum, dass die Geheimdienste die Beurteilung zwar intern treffen dürfen, allerdings die VS-NfD nicht einfach veröffentlichen dürfen.
Das ist doch ganz selbstverständlich. Aus der AfD einen "Prüffall" zu konstruieren ist ja an sich schon eine Unverschämtheit. Immerhin aber soll ein Prüffall eben genau das sein, ein ergebnisoffener Vorgang OHNE Vorverurteilung. Diese aber erfolgte de facto durch die Veröffentlichung. Normalerweise müsste damit der ganze Vorgang komplett erledigt sein. Gravierender Verfahrensfehler, jedes Messergebnis krass verfälschend. Aus die Maus. Aber was ist schon normal, wenn es darum geht, den Wählerstimmenmagnet AfD auszuschalten.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Neben der Spur
Naja, rechts-extrem ist nicht unbedingt
Alt-, Medium-, Neo-Nazi.
Ein *Nazi ist für mich einer, der Hitler's Geburstag feiert,
Rote, Juden, Ausländer hasst.
Moment. Das ist schon wieder viel zu einfach. Juden und andere Ausländer mag ich nicht. Die gehören in ihre jeweilige Heimat. Ausnahme vielleicht noch Bürger aus aktuell gebombten Gebieten wie einige syrische Gegenden (das macht aber nicht jeden Syrer zum Asylfall!). Die Roten sind mir wurst, weil sie in Deutschland kaum noch eine Rolle spielen. Ansonsten ist mir ein Roter von hinten lieber als von vorne. Nach deiner Aussage bin ich also ein "Nahzi"? Leck mich, Alter, ehrlich.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Swesda
Wenn das stimmt wär's wirklich lustig.
Es stimmt.
Dass ich das weiß, hängt damit zusammen, dass ich in meinen mittleren Jahren, jährlich drei bis vier Monate in Budapest lebte, dort eine Familie gründete und beinahe selbst ein Ungar wurde.
Mein Sohn ist einer.
Da Ihr Euch gerade so schön über "Flügel" streitet, sei angemerkt, dass es die ja in jeder Partei gibt, bei den Grünen beispielsweise bestimmt mindestens 23.
Ich vermute auch, dass der rechte "Flügel" der CSU rechter ist, als diese Afd im Ganzen. Es kommt ja nur darauf an, welcher "Flügel" sich am Ende durchsetzt.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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twoxego
Es stimmt.
Dass ich das weiß, hängt damit zusammen, dass ich in meinen mittleren Jahren, jährlich drei bis vier Monate in Budapest lebte, dort eine Familie gründete und beinahe selbst ein Ungar wurde.
Mein Sohn ist einer.
Da Ihr Euch gerade so schön über "Flügel" streitet, sei angemerkt, dass es die ja in jeder Partei gibt, bei den Grünen beispielsweise bestimmt mindestens 23.
Ich vermute auch, dass der rechte "Flügel" der CSU rechter ist, als diese Afd im Ganzen. Es kommt ja nur darauf an, welcher "Flügel" sich am Ende durchsetzt.
Ok, interessant. Das macht dich ja besonders kompetent in der Beurteilung der ungarischen Gesamtlage. Einem entsprechenden Strang würde ich mit ernsthaftem Interesse beiwohnen :-)
Wir tauschen den fehlerhaften Begriff "Flügel" einfach aus mit dem Begriff "Strömung".
Es gibt in der AfD Strömungen, die sich eher Richtung rechter Rand orientieren.
Es gibt in der CDU Strömungen, die sich eher Richtung rechter Rand orientieren.
Es gibt in der FDP Strömungen, die sich eher Richtung Unterdrückung und völliger Ausbeutung des Volkes orientieren.
Es gibt in der SPD Strömungen, die sich eher Richtung linker Rand orientieren.
Es gibt bei den Grünen Strömungen, die sich eher Richtung linker Rand orientieren.
Es gibt bei den Linken keine Strömungen, die sich nicht Richtung linker Rand orientieren.
Als einzige klar definiert sind die Linken, die diesen Staat insgesamt abschaffen und ohne Maß und Ziel durch irgendein utopisches Konstrukt ersetzen wollen. Dann lieber Strömungen. :-)
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Empirist
Ob es dir reicht, ist ohne Bedeutung.
Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist keine Maßnahme, die erst durch ein spezifisches Verbrechen eingeleitet wird, das ist dann Aufgabe von Staatsanwaltschaft und Polizei. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist bei einem Anfangsverdacht auf Verfassungsfeindlichkeit, nachrichtendienstlich tätig zu werden. Und dieser Anfangsverdacht ist bei der AfD, vor allem in ihrer heutigen Form, klar gegeben.
Sicher kannst Du mit einigen Beispielen belegen ,wie Verfassungsfeindlich die AFD ist ?
Gruß Bestmann .
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Empirist
Ob es dir reicht, ist ohne Bedeutung.
Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist keine Maßnahme, die erst durch ein spezifisches Verbrechen eingeleitet wird, das ist dann Aufgabe von Staatsanwaltschaft und Polizei. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist bei einem Anfangsverdacht auf Verfassungsfeindlichkeit, nachrichtendienstlich tätig zu werden. Und dieser Anfangsverdacht ist bei der AfD, vor allem in ihrer heutigen Form, klar gegeben.
Du meinst, bei den Linken wäre ein Anfangsverdacht linksextremer Umtriebe unverhältnismäßig? Obwohl sie ganz offen davon sprechen, diesen Staat grundsätzlich umstrukturieren zu wollen?
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Empirist
Natürlich musst du das Vertreten einer solchen Forderung begründen können.
Die Feststellung der Befangenheit eines Richters/Senats ist gerade bei einem obersten Gericht ein schwerer Vorwurf. Außerdem darf man nicht vergessen, dass solche Vorwürfe auch immer abgewogen werden müssen mit der Verhinderung des Missbrauchs eines Befangenheitsantrages. Es soll nicht dazu kommen, dass die vor Gericht klagende/beklagte Partei mit Hilfe dieses Hebels einen ungerechtfertigten Einfluss auf die Richterwahl haben kann.
Ohne ordentliche Begründung der hier angetragenen Ausnahme, ist der Antrag nicht mehr als ein Störfeuer und natürlich Positionierung der AfD als armes Opfer.
Die Kandidaten der AfD würde jedes ordentliche Parlament ablehnen, denn diese dienten rein der Provokation, was sowieso das einzige ist, was die AfD zu bieten hat.
Hat dir heute schon jemand gesagt, dass du ein Dummschwätzer und Schwurbler bist?
Der größten und eigentlich einzigen Oppositionsfraktion diesen Posten zu verwehren, zeigt nur das spezielle Demokratieverständnis von euch Systemstrichern.
AW: Was gibt es Neues von der AfD?
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Swesda
Ok, interessant. Das macht dich ja besonders kompetent in der Beurteilung der ungarischen Gesamtlage. Einem entsprechenden Strang würde ich mit ernsthaftem Interesse beiwohnen :-)
..
geküzt Twox
Nicht wirklich.
Meine mittleren Jahre liegen dreißig Jahre zurück.
Selbst meinen Sohn zu fragen, würde nichts bringen. Der lebt zurzeit in Tel Aviv und interessiert sich für nichts weniger als ausgerechnet Politik.
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Swesda
Es gibt bei den Linken keine Strömungen, die sich nicht Richtung linker Rand orientieren...
geküzt Twox
Dies ist ein weit verbreiteter Irrtum.
Im Duktus der Vordenker des kommunistischen Lagers, wurden nach Stalins Tod, dessen Ansichten als "rechts" definiert.
Dies geschah, weil man totalitäres Denken nur "rechts" verordnen konnte und das eigene so nie verstand.
So gesehen, ist beispielsweise Frau S. Wagenknecht eine "rechte" Linke, vergleichbar einer Ente mit Reißzähnen oder einer Katze mit einem Rüssel.
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twoxego
geküzt Twox
Dies ist ein weit verbreiteter Irrtum.
Im Duktus der Vordenker des kommunistischen Lagers, wurden nach Stalins Tod, dessen Ansichten als "recht" definiert.
Dies geschah, weil man totalitäres Denken nur "rechts" verordnen konnte und das eigene so nie verstand.
So gesehen ist beispielsweise Frau S. Wagenknecht eine "rechte" Linke, vergleichbar einer Ente mit Reißzähnen oder einem Rüssel.
Ja, Wagenknecht ist ein Sonderfall. Attraktiv und intelligent und irgendwie völlig aus jedem Raster gefallen. Vermutlich weiß sie selbst nicht mehr, für was sie eigentlich steht.
Schade, wegen Ungarn.
