Druckbare Version
Aus demokratischen Staaten? Wohl nur dann,wenn es sich um berufliche Agelegenheiten handelt,sie werden nicht seßhaft. Vergleiche mal wieviel Deutsch/Österreicher in demokratischen Staaten auswandern,nicht nur in die USA sondern generell in den Westen und wieviel nach Russland. Und über die strikte Zensur der Presse,die gewaltige Einachränkung der Meinungsfreiheit in Russland sollen wir ernstahft diskutieren? Das glaubst du doch selbst nicht.Zitat:
Zitat von PHM
Man sollte die Besucherzahlen vergleichen. Ich glaube, das ZDF hat überproportional mehr Besucher zu verzeichnen.Zitat:
Zitat von Rabauke076
Im Zuge des sich erneut zuspitzenden Konflikts um die Ukraine mit dem Westen hatte Russland im Februar 2022 dem Auslandssender Deutsche Welle die Lizenz zur Ausstrahlung von Fernsehsendungen auf Englisch, Russisch und Deutsch entzogen. Ferner wurde das Korrespondentenbüro des deutschen Auslandsrundfunks in Moskau geschlossen. Dieser Schritt folgte auf die Entscheidung deutscher Regulierungsbehörden, die tags zuvor dem russischen Auslandssender RT DE die Ausstrahlung jeglichen Programms in Deutschland verboten hatten, mit der Begründung, dass die erforderliche medienrechtliche Zulassung fehle. Eine Zulassung war für den im Dezember 2021 begonnenen Sendebetrieb jedoch nicht beantragt worden, mutmaßlich wegen der eigentlich erforderlichen Staatsferne, welcher der Sender nicht entsprechend nachkommt, so der Vorwurf seit Langem.
Wenige Tage nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine hat Russland Anfang März den populären kremlkritischen Radiosender Echo Moskwy geschlossen. Der Sender hatte kritisch über Russlands Krieg gegen die Ukraine berichtet. Die Schließung löste breites Entsetzen aus. Für viele Russen, die Propaganda der Staatsmedien ablehnen, ist der Sender die wichtigste Informationsquelle. Bereits seit dem Beginn der russischen Invasion hatten die Behörden den Medien im Land verboten, in der Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ und „Kriegserklärung“ zu verwenden.
Ende März 2022 gab ein weiteres kritisches Medium in Russland seine Arbeit auf. Die wichtigste unabhängige Zeitung in Russland, die „Nowaja Gaseta”, gab die Entscheidung bekannt, ihr Erscheinen auszusetzen bis der Krieg in der Ukraine vorbei sei.Grund ist nach Angaben der Redaktion eine weitere Verwarnung der russischen Regierung.
Die Einführung eines neuen Mediengesetzes Anfang März 2022 war ein weiterer Schlag gegen die Pressefreiheit in Russland. Das russische Parlament hatte ein Gesetz verabschiedet, das hohe Geldbußen und lange Haftstrafen bis zu 15 Jahren für die Veröffentlichung von „Falschnachrichten” über die russischen Streitkräfte vorsieht. Laut Gesetzestext stehen konkret das Verbreiten vermeintlicher Falschinformationen über russische Soldaten, das Diskreditieren russischer Streitkräfte und auch Aufrufe zu Sanktionen gegen Russland unter Strafe. Moskau bezeichnet den Krieg als militärische „Sonderoperation“.
Einschränkung des Internets
Was das russische Internet anbelangt, galt dieses lange Zeit als ein freier Raum, in dem sich diejenigen, die Zugang dazu hatten – maßgeblich also die jüngere, urbane und gebildete Bevölkerung – unabhängige Informationen verschaffen und sich vernetzen konnten. Bei den großflächigen Protesten rund um die Duma- und Präsidentschaftswahlen 2011/2012 spielten das „Runet“ und die sozialen Medien eine entscheidende Rolle für die Mobilisierung und Organisation der Bewegung. Die russische Regierung ist sich dieses subversiven Potenzials jedoch bewusst und so wurden seit 2012 eine ganze Reihe von Maßnahmen getroffen, um das Internet unter Kontrolle zu bringen. Diese bestehen vor allen Dingen in neuen Gesetzen, die eine rechtliche Handhabe gegen unliebsame Internetseiten, Inhalte oder Personen gewährleisten. So wurde im Sommer 2012 das Föderale Gesetz „Über den Schutz von Kindern vor Informationen, die schädlich für ihre Gesundheit und Entwicklung sind“ geändert und auf dieser Basis eine Schwarze Liste für zu sperrende Internetseiten eingeführt. Ende 2013 folgte ein Anti-Extremismusgesetz, das die Verbreitung extremistischer Inhalte im Netz verhindern soll. Gemeinsam ist diesen Gesetzen, dass die Entscheidung darüber, was als schädlich für Kinder oder extremistisch gilt, allzu oft willkürlich getroffen wird und politisch motiviert ist. Das sogenannte „Jarowaja-Paket“ verpflichtet seit 2016 Mobil- und Internetanbieter zur Speicherung und bei Bedarf zur Weitergabe umfassender persönlicher Daten ihrer Nutzer (vgl. Kharuk/Litvinenko 2016). Ende 2019 folgte ein Gesetz über ein „Souveränes Internet“, das es der russischen Regierung ermöglichen soll, das Land im Extremfall vom restlichen Internet abzukapseln. Inwieweit diese beiden Gesetze technisch implementierbar sind, ist jedoch umstritten.
Eine Woche nach der russischen Invasion in die Ukraine hat Russland angekündigt, die Social-Media-Plattform Facebook im Land sperren zu wollen. Inzwischen sind Facebook und Instagram, deren Mutterkonzern Meta im März 2022 gerichtlich als „extremistisch“ verurteilt wurde, verboten. Außerdem blockiert die russische Medienaufsichtsbehörde Google News.
https://osteuropa.lpb-bw.de/russland...inungsfreiheit
Es gibt wohl kaum jemanden aus der Fraktion der Reichen, die nicht bereits in den Westen ausgewandert sind.Zitat:
Zitat von PHM
Die restlichen Russen sind einfach zu arm und auch zu wenig aufgeklärt.
Die Jugend verläßt Rußland massenhaft.
Woher hast Du die Zahlen?
Guck bei Youtube in den Kanal "1420" von Daniil Orain.
.
Mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine eskaliert Russland auch seinen Feldzug gegen Fakten und unliebsame Kritik. Präsident Wladimir Putin ist dabei, (s)eine neue Wirklichkeit zu erschaffen.
Sie heißen Julia Filippowa, Alexander Lutsenko oder Maria Galeewa – und sie werden immer mehr.
Die Zahlen und Namen summieren sich. Stand heute, am Dienstag, 8. März, zählt das russische Bürgerrechtsportal OWD-Info insgesamt mehr als 13.500 Menschen, die seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bei den kremlkritischen Protesten in Russland festgenommen worden seien.
Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen, allein: Die Nichtregierungsorganisation selbst weist darauf hin, dass ihre Dokumentation der Festgenommenen unvollständig sein könnte – und es womöglich noch viel mehr sein könnten.
Russland ist dabei, im Angriffskrieg eigene Fakten zu schaffen und eine neue Wirklichkeit ins Werk zu setzen – das zeigt sich nicht nur durch Verhaftungen auf verbotenen Anti-Kriegs-Demonstrationen. Neue Gesetze stellen "Fake News" über das eigene Militär unter Strafe, der "Krieg" wird aus dem Sprachgebrauch getilgt, unabhängige Medien verschwinden, soziale Netzwerke werden gesperrt, offenbar eine Art Staatsinternet an den Start gebracht.
Die Meinungsfreiheit in Russland wird massiv beschnitten. Schon wieder.
Die Tabuwörter
Schon lange leidet die freie Meinungsäußerung in Russland. "Wer widerspricht, ist ein Agent" – so formulierte es die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schon 2014. Seitdem wurde Russlands sogenanntes Gesetz über "ausländische Agenten" abermals verschärft, das Journalisten, Aktivisten und einfache Bürger mundtot machen kann – auch wenn der Kreml eine Zensur bestreitet.Ende 2021 ordnete das Oberste Gericht die Auflösung der bedeutendsten Menschenrechtsorganisation des Landes an. Der Grund: Memorial International, das seit 2016 als "ausländischer Agent" gelistet war, habe gegen Auflagen verstoßen.
Die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung sind praktisch eine Farce. In der "Rangliste der Pressefreiheit 2021" von Reporter ohne Grenzen (ROG) belegt Russland Platz 150 von 180, in diesem Jahr dürfte die Platzierung weiter gen Keller gehen. Ein am Freitag von Präsident Wladimir Putin unterzeichnetes Gesetz stellt nun unter Strafe, angebliche Falschinformationen über die russischen Streitkräfte oder den Krieg in der Ukraine zu veröffentlichen. Es drohen hohe Geldstrafen und bis zu 15 Jahre Haft. Am Montag wurden die ersten Geldstrafen nach Inkrafttreten des Gesetzes verhängt.
https://www.stern.de/politik/ausland...-31683752.html
In Speyer liegen drei deutsche Kaiser beerdigt. Und in BERLIN? Höchstens ein paar Hunde.
Jetzt ist die alleinige Schutzmacht des christlichen Armeniens auch noch Schuld, wenn Aserbaidschan als Nachfolgelieferant Russlands für die EU,Erdgas über die Türkei in die EU leiten willZitat:
Zitat von Virtuel
und Armenien im Weg ist.
Die NATO Türkei will eine Großtürkei bilden und da ist Armenien auch im Weg.
Und die Hinwendung Georgiens und Armeniens weg von Russland und hin zur NATO, EU und USA, also den Unterstützern der Türkei und Aserbaidschans,
macht es für Russland auch nicht einfacher, Armenien und das armenische Volk zu beschützen.
Aber ich glaube. Armenien ist jetzt gut aufgehoben unter wirklich "schrecklich netten Freunden". Die Millionen Armenier kann man zur Not in der BRD als Asylanten endlagern.
Serbien ist nicht so blöd.
Die Gruft habe ich besucht, als es noch kostenlos war.Zitat:
Zitat von Coriolanus
Speyer ist eine wunderschöne Stadt und die Leute sehr herzlich!
Je tiefer man in die Pfalz kommt, umso herzlicher die Leut'.Zitat:
Zitat von Sheharazade
Ohne Preußen und Berliner würdet ihr und eure Frauen und Kinder immer noch Froschfresserschwänze lutschen, anstatt Ami Schwänze.Zitat:
Zitat von Coriolanus
Ihr wärt immer noch ein hinterwäldlerisches Bauernvolk, das aus Not in andere Länder auswandern muß, um nicht zu verhungern.
Aber keine Sorge, das werdet ihr jetzt wieder. Ein armes, hinterwäldlerisches, zänkisches Bauernvolk.
Eure Weinplörre kriegt ihr dann auch nicht mehr teuer los. China ist da auch schon führend.