:gp:Zitat:
Zitat von Bergischer Löwe
War zwar vor meiner Zeit, doch diese Parallelen sind mir nach reichlicher Beschäftigung auch mit diesem Thema einschließlich vieler Gespräche mit Zeitzeugen nicht verborgen geblieben.
Druckbare Version
:gp:Zitat:
Zitat von Bergischer Löwe
War zwar vor meiner Zeit, doch diese Parallelen sind mir nach reichlicher Beschäftigung auch mit diesem Thema einschließlich vieler Gespräche mit Zeitzeugen nicht verborgen geblieben.
Wenn ein Thorsten Schulte gestern von der Querdenker Bühne mit seinem Hausneger und tausenden Teilnehmern wieder zum Reichstag gerannt wäre und dort für Stunk gesorgt hätte, "Hier sind ja alles Holocaustleugner und Rechtsextremisten" , gehen wir jetzt alle zum Kanzlerbunker, hätte es das "Stürmungs"-Ereignis gestern nicht gegeben.Zitat:
Zitat von Shahirrim
Als Schulte dann vor dem Kanzlerbunker stand , hat er dann die Spontandemo übrigens spontan aufgelöst.
So erkennt man seine Pappenheimer und wer hier wirklich staatskritisch ist.
Zur ersten Frage: zunächst sollte die Versammlungsauflösung gerichtlich angegriffen werden. Da die Auflösung ein abgeschlossener Sachverhalt ist, ist dafür die sog. Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht statthafter Rechtsbehelf. Das Verwaltungsgericht wird dann die Frage klären, ob die Maßnahmen der Versammlungsbehörde rechtswidrig war oder nicht. Wenn Behörden aktiv dafür gesorgt haben, dass erlassene Auflagen nicht eingehalten wurden, dann wäre mit einem entsprechenden Urteil zu rechnen. Denn ein solcher Verhalten wäre in jedem Fall rechtswidrig. Der Rechtsstreit wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach bis zur letzten Instanz des Bundesverwaltungsgerichts hinziehen. Das kennt man aus vergleichbaren anderen Fällen.Zitat:
Zitat von Maitre
Ob nach letztinstanzlicher oder sogar erstinstanzlicher Entscheidung persönliche Konsequenzen innerhalb der handelnden Behörde gezogen werden, steht auf einem anderen Blatt. Stellt das Gericht etwa ein evident rechtswidriges Handeln durch einen Einsatzleiter der Polizei o.ä. fest, ist dies durchaus denkbar. Das ist aber von außen schwierig zu sagen. Bei vergleichbaren Fällen, in denen das Bundesverwaltungsgericht am Ende die Rechtswidrigkeit festgestellt hat (Stuttgart21 Demo zB), sind mir behördeninterne Maßnahmen nicht bekannt.
Zur zweiten Frage: diesen Eindruck habe ich auch. Die Zurückhaltung, die Du ansprichst, war sicherlich dadurch bedingt, dass am Anfang der Pandemie in gewisser Weise unklar war, wie sich die Situation entwickeln würde und wie gefährlich das Virus tatsächlich ist. Der Staat hatte in diesem Fall einen größeren Ermessensspielraum. Je mehr Zeit ins Land geht, desto höher sind die Anforderungen an getroffene Ermessensentscheidungen. Denn die Behörden verfügen seit längerem über Informationen, die ihnen eine ausdifferenzierte Entscheidung ermöglichen.
ich habe j. f. kennedy seinerzeit gehört. sein sohn kam ja durch den flugzeugabsturz ums leben.Zitat:
Zitat von tosh
ich denke, merkelraute hat sich nur verschrieben, aber bevor sich das falsch durch den ganzen faden zieht, habe ich halt mal eben berichtigt.
über die kennedys brauchst mir nix erzählen, die "kenne" ich aus dem effeff. :D
und jetzt hast du auch noch einen zweiten fehler hingehangen, es war sein onkel, der in dallas umgebracht wurde
Laßt euch einfach abführen und meldet das mit den Händen um die Knie im Internet, lol.
Karl-Eduard von Schnitzlers Erben laufen Sturm.Zitat:
Zitat von Ansuz
Selbst die Brille im ddr-Design zum Ablesen des vorgegebenen Textes paßt zur Gesinnung.
https://www.youtube.com/watch?v=FpyoPsBiLTA
Für diese Erkenntnis wurde ich hier seitenweise durch den Strang geprügelt. Auch von dir. ;)Zitat:
Zitat von Shahirrim
Wieso denn ? Wer ist denn Merkel ? Kann die so viele Menschen auf die Straßen bringen ?Zitat:
Zitat von Krabat
Der sieht schon so gefährlich aus. :schreck:Zitat:
Zitat von Buella