Davon steht nichts im Asylgesetz, Schwätzer.Zitat:
Zitat von hamburger
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Davon steht nichts im Asylgesetz, Schwätzer.Zitat:
Zitat von hamburger
So ging es mir auch gerade. Wenn man glaubt, bescheuerter kann es nicht mehr werden..........Zitat:
Zitat von Jony
Und mit was für einer Selbstverständlichkeit... :DZitat:
Zitat von Schwabenpower
Für diese Sorte wird der Abstieg vom hohen Ross ein schmerzhafter, da bin ich mir sicher.
Doch, steht esZitat:
Zitat von Stanley_Beamish
Abgesehen davon, daß nicht mal (1) zutrifftZitat:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Ja.Zitat:
Zitat von amendment
Selenskij und seine Junta werden sich für das beschießen von Wohngebieten mit Phosphor und Streumunition,
für den Mißbrauch der Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde und für den Massenmord an russischen Kriegsgefangenen und wahlloses Ermorden von Zivilisten verantworten müssen.
Aber nicht in Den Haag.
Ja und? Selbst wenn, dann doch nur deswegen:Zitat:
daß die USA + NATO diesen Konflikt so wollten
Wie sich das wirklich verhält, wird man noch sehen..Zitat:
Ein überschaubares Investment von nicht einmal 20 Milliarden € wäre nötig, um die Gas-Vorkommen der Ukraine zugänglich zu machen und die Infrastruktur bereitzustellen.
Möglicherweise beabsichtigte Russland, mit der Invasion diese Pläne zu stoppen.
Inwiefern NATO-Staaten tatsächlich beabsichtigten, der Ukraine die Gasverkäufe zuzuschanzen, die Russland dringend brauchte, ist fraglich.
Wenn es darauf ankommt, halten die Supermächte zusammen und verhindern das Aufkommen von kleineren Konkurrenten.
Ich denke Putin hat "Größeres" vor...
Jetzt ist er schon "dabei" und die NATO greift trotz der Kriegsverbrechen nicht ein...
was sehr erstaunlich ist....
wer weiß was da geplant ist...
Du bist wirklich nicht ganz dicht...Ehrenwort...hatten wir in der Politik schon einmal...Zitat:
Zitat von amendment
Jetzt werden sich erstmal die Heizkosten und Lebensmittelpreise verdoppeln.Zitat:
Zitat von Jony
Außerdem die Strompreise weiter nach oben gehen.
Erzeugerpreise BRD im März 2022: +31 Prozent, Februar 2022 +22% und im Januar +20 Prozent.
Und ab jetzt (16. April 2022) dürfen keine russischen Schiffe und LKWs mehr in die EU rein.
Die Kosten und Preise werden also bald richtig abgehen.
https://us.123rf.com/450wm/argus456/...%C3%B3lido.jpgZitat:
Zitat von Panther
Ach was. Es wird doch immerhin diskutiert (!) die Märchensteuer auf Gemüse auszusetzen.Zitat:
Zitat von Panther
7 % lassen die dann praktisch kostenlos werden. Februar 2025 oder so
Zitat:
Zitat von Wuehlmaus
Nö Putin macht Schwulenpolitik...
Politik für schwule Vateridol-Schwanzlutscher
die der Täter-Opfer-Umkehr Beifall klatschen
nach außen homophob und selber pädophil (sagt Litwinenko)
Kein Problem, die bekommen einen extra Corona Booster und alles ist schön, so wie bei dir:DZitat:
Zitat von Bruddler
Ich würde nun nicht gerade sagen, "... ich komme vom Völkerrecht...", aber als studierter Politologe, der ich (auch) bin, weiß ich zumindest so viel, dass sich ein jeder für autonom erklären, sein privates "Reich" territorial abstecken und sich gerne auch als "Reichsbürger" bezeichnen kann! Über die rechtlichen Auswirkungen indes wollen wir uns jetzt nicht wirklich austauschen, oder?Zitat:
Zitat von HerrMayer
Wir beide brauchen hier nun wirklich nicht den Diskurs darüber ausfechten, was staatsrechtlich bzw. völkerrechtlich von Relevanz ist!
Kommt da wieder die linskliberale westliche Toleranz zum Vorschein.Zitat:
Zitat von ganja
Es sind Bastarde, aber es sind unsere Bastarde und deshalb muß man schon beide Augen zudrücken, wenn sie mordend durchs Land ziehen.
Darwin ist längst überholt !Zitat:
Zitat von ganja
Aber mit Wissenschaft hat mans eben nicht so, wenn man aus dem russischen Mittelalter kommt..
Schon mal was von EPIGENETIK gehört?
Nein? Na dann...
Wer wäre denn deiner Meinung nach für Putin und seine Entourage juristisch zuständig? Es muss ja nicht gerade der Kommandeur des Asow'schen Regiments sein... ;-)Zitat:
Zitat von Panther
Deinen Blödsinn, den du hier ohne Quellen und ohne Logik postest, wo entspringt der?Zitat:
Zitat von Wassiliboyd
Aus deinem Gehirn? Dann muss das ziemlich hohl sein. Das die Russen letztlich gewinnen steht fest....egal, was du schwurbelst
Ich weiß, dass es Menschen gibt, für die das nichts bedeutet.Zitat:
Zitat von hamburger
Branntweinverschnitt der übelsten Sorte !Zitat:
Zitat von Buella
Sag mal hast du den Vorschlag Valdyns überhaupt gelesen? Immerhin hast du ihm ja vollumfänglich zugestimmt. Da ging es nicht um Putin. Aber auch egal jetzt.Zitat:
Zitat von amendment
Hast du den neuen Irrsinn der FDP Spasten gehört. Jetzt wollen sie chinesische Importe begrenzenZitat:
Zitat von Schwabenpower
und sich unabhängiger von China machen.
Diese liberalen Spasten glauben, Techniker, Maschinenführer und Ingenieure wachsen an den Bäumen.
Die Industrie macht hier gerade die Biege wegen immer höherer Kosten und die irren FDP Spasten diskutieren über Zölle gegen chinesische Güter.
Die Ukrainer können ja dann dem Kannibalismus frönen....bis zum letzten Knochen...Zitat:
Zitat von Schwabenpower
Ich antworte mit dem letzten Posting auf den User Panther.Zitat:
Zitat von Jony
Das ist halt Old-School-Krieg. Klar kann man mit rosa Einhornpanzern und Spezialeinheiten mit Tutu und Federboa die mit Wattebällchen werfen auch Krieg spielen, aber die Chancen so zu siegen sind geringer.Zitat:
Zitat von Valdyn
Wer einen Krieg schnell gewinnen will, der muß schnell und hart zuschlagen und darf nicht lange rumschwulen.
Ist er nicht. Newton ist auch nicht überholt weil wir heute Teilchenphysik haben.Zitat:
Zitat von Virtuel
Nee, ist mir neu.Zitat:
Zitat von Panther
Alle irre geworden.
Ja, und der hat auf eine Antwort deinerseits geantwortet, die an mich gerichtet war!Zitat:
Zitat von amendment
Und nu?
Die doch nicht. Das sind die Guten :hzu:Zitat:
Zitat von hamburger
Hat die Dame sich schon mal dazu geäußert mit welch barbarischer Brutalität (Hungerblockade, industrielles Töten per Fließband-Flächenbombardements) in beiden Weltkriegen gegen die deutsche Zivilbevölkerung vorgegangen wurde?Zitat:
Zitat von Wuehlmaus
Hältst du es für KlugZitat:
Zitat von Panther
a) von einer zur Zeit noch relativ sicheren Stadt in Eine zu ziehen, welche regelmässig durch die Russen beschossen wird und der Grossteil der Bevölkerung geflüchtet ist?
b) sich ein einem Land welches sich im Krieg befindet offen Partei für die Gegenseite zu beziehen? Das käme in Russland auch nicht gut und dort sterben keine Menschen durch ukrainischen Beschuss...
Natürlich ist es nicht gutzuheissen, falls der wirklich durch ukrainische Truppen verschleppt und/oder getötet wurde. Im Gegensatz zu dir verurteile ich nämlich Kriegsverbrechen beider Seiten.
Und nun beruhige dich wieder.
Die Rechtsfolgen sind meistens abgesteckt. In Verbänden wie der USA und der UK, ist das in der jeweiligen Verfassung geregelt. Wenn es ungeregelt ist, kommt das allgemeine Völkerrecht zur Anwendung. Danach reicht meines Wissens nach eine Ankündigung aus und nach 6 Monaten kann das jeweilige Völkerrechtssubjekt entlassen werden. Aber schaue das gerne nach, ich lasse mich auch gerne verbessern, gib nur bitte die Herkunft deiner Quelle an.Zitat:
Zitat von amendment
Bei der UK und der EU hat es so lange gedauert, weil sehr viel abzuklären war.
Ich habe dich verbessert, dass es sehr wohl rechtlich möglich ist, dass sich diese Gebiete von der Ukraine legitim abkoppeln können, wenn sie es wollen. Eine Grundsatzdiskussion wollte ich dagegen freilich nicht anstossen, sondern dich lediglich rechtlich aufklären, dass du dich im Irrtum befindest.Zitat:
Zitat von amendment
Die Evolutionstheorie hat so viele Ausnahmen und auch historische Artefakte die ihr vom Grundsatz her widersprechenZitat:
Zitat von Don
daß sie einfach überholt ist, wenn nicht gleich ganz falsch.
Das heißt nicht, daß es keine evolutionären Entwicklungen gäbe, aber auch nur das und mehr nicht.
Trotzdem ist es natürlich eine schöne Märchentheorie um die herrschenden Wissenschaften zu stützen usw.
Die brauchen immer solch populistischen Kram, um die Leute in Systemen zu verwalten usw.
So - Feierabend für heute...
Ich erwarte von dummen Foristen an sich nichts, deswegen helfe ichZitat:
Zitat von Stanley_Beamish
Zitat:
§ 26a
Sichere Drittstaaten
(1) 1Ein Ausländer, der aus einem Drittstaat im Sinne des Artikels 16a Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes (sicherer Drittstaat) eingereist ist, kann sich nicht auf Artikel 16a Abs. 1 des Grundgesetzes berufen. 2Er wird nicht als Asylberechtigter anerkannt. 3Satz 1 gilt nicht, wenn
Zitat:
Sichere Drittstaaten sind gemäß § 26a Abs. 2 AsylG, der Art. 16a Abs. 2 GG entspricht, nämlich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie die in Anlage I zum Asylgesetz bezeichneten Staaten, zu denen derzeit nur Norwegen und die Schweiz zählen.
Und wäre es dein Hobby , glaub mir , ein Schluck von dem Zeugs und dein Hobby hätte sich erledigt !Zitat:
Zitat von nurmalso2.0
Der dürfte es besser wissenZitat:
Zitat von HerrMayer
https://zwergenrat.de/schachtschneid...ig-annektiert/
Ja , gibt es noch , genauso wie der hier im Norden so beliebte Springer Weinbrand , genauso so ein Scheißzeug !Zitat:
Zitat von Olly67
Du willst Offizier gewesen sein? Ehrenwort im Kriegsgebiet....das ist schon schwachsinnig...da erübrigt sich jeder KommentarZitat:
Zitat von amendment
16a hatte ich schon zitiert. Asyl gilt nur für politisch Verfolgte.Zitat:
Zitat von hamburger
Wieder die Parallelen zum damaligen Jugoslawien. Da gab es keine Hilfen. Auch die waren keine Asylanten
Und trotzdem bettelt Selensky immer noch nach mehr Waffen !Zitat:
Zitat von Sheharazade
Wenn es dem Ende zugeht sollte man aufpassen das sich da niemand mit schwarzen Koffern um die Ecke verdrücken will !
Ahnungsloser Schwätzer.Zitat:
Zitat von Virtuel