Deshalb ist dem VS und der NATO das HPF auch ein Dorn im Auge.
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Jetzt geht es ins Eingemachte, nachdem das Investitions ABkommen, durch Deutschland, Europa gebrochen wurde
Der russische Präsident Wladimir Putin setzt Steuerabkommen mit mehr als 30 Ländern aus, die er im Zuge des Krieges gegen die Ukraine als „unfreundlich“ eingestuft hat. Laut der Deutschen Presse-Agentur wurde der entsprechende Erlass kürzlich auf dem russischen Rechtsportal veröffentlicht. Betroffen sind demnach Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA und mehreren EU-Staaten, darunter auch Deutschland, sowie der Schweiz.
https://www.youtube.com/watch?v=XEHFBCoXew8
Moskau begründete den Schritt mit angeblichen „Verstößen gegen die legitimen wirtschaftlichen und sonstigen Interessen der Russischen Föderation“. Putin wies die Regierung an, einen entsprechenden Gesetzentwurf auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen.
Die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen sind auf einem absoluten Tiefpunkt, seit Russland vor mehr als 17 Monaten das Nachbarland Ukraine angriff. Die Europäische Union, aber auch die USA und Großbritannien reagierten auf den Krieg unter anderem mit weitreichenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland.
Er warnte vor über 10 Jahren schon vor den EU Banden
https://www.youtube.com/watch?v=jzhOlBNZI5Q
Ich habe nichts gegen die Russen oder Russland. Und ich hatte sogar mal durchaus Sympathie für Putin empfunden.
Doch wenn er sich als Gegner Europas initiieren möchte und seine Vorstellungen von einer neuen mitteleuropäischen Hegemonialmacht selbst mit Waffengewalt durchsetzen will, dann muss das in uns allen Widerstand hervorrufen!
Sagte ich gerade alle?
Damit meine ich natürlich alle bis auf ein kleines Grüppchen "Widerständler", denen es aber seit geraumer Zeit nicht mehr um die Inhalte, sondern grundsätzlich nur um den Widerstand an sich geht.
Denn wer Widerstand leistet, hat sich ja dann wohl auch mit einer Sache beschäftigt, ist also bei den "Themen der Zeit" ganz vorn mit dabei.
So wie die "Omas gegen rechts"...
Da zitiere ich mal den VS-Agenten Amendment. Scheint wohl vorherrschende Meinung in der juristischen Abteilung des VS zu sein:
Quelle:Zitat:
Hier scheiden sich die Geister; aus meiner Sicht werden Menschenrechte gewährt. Aber lassen wir das. Ich habe da als angeblicher "Systemling" eine deutlich andere Auffassung, was die sogenannten Grundrechte betrifft.
https://politikforen-hpf.net/showthr...3#post11383153
Das Zitat stammt vom 28.10.2022.
Ab da wurde ich hellhoerig und misstrauisch.
Ich war ja wegen der massiven NATO-Zensur ins HPF ganz frisch wenige Tage zuvor zurueckgekehrt.
Kann mich auch gut daran erinnern, dass die Aussage von Herrn Amendment Sie aufgeschreckt hatte:
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11383173
Mit einem Wort: Fuer den VS gibt es in der BRD keine Grundrechte mehr.
Als Buerger muss man diese sich jeden Tag untertaenigst und unterwuerfig gegenueber dem Obrigkeitsstaat erst verdienen !
Faktisch sind wir fuer den VS rechtelos.
Da ich ja ueber Jahre den VS beobachte, habe ich das auch archiviert.
Mensch Soshana, denk doch einfach mal nach:
Wäre ich ein Mitarbeiter des VS, ob nun offiziell oder als Informant, würde ich mich mit all dem, was ich hier schon inhaltlich "vom Stapel gelassen habe", zumindest schon einer internen "Untersuchung" auszusetzen haben - mindestens! Würde der VS derart offensiv oder von mir aus auch aggressiv und radikal mit extrem fragwürdigen Thesen, Ansichten und Ideologien aufwarten, wäre ein Parlamantarischer Untersuchungsausschuss bereits in vollem Gange und es würden in dieser Behörde ganz bestimmt "Köpfe rollen".
Also lass den Quatsch mit der VS-Mitarbeit. Selbstverständlich weiß ich natürlich auch, dass du nicht für den NKWD arbeitest.
Huch? Hab ich jetzt doch glatt NKWD gesagt? Damit ist natürlich nicht das nationalsozialistische Kraftfahrerkorps NSKK gemeint....