Redaktionsnetzwerke Deutschland / RND / 22.05.2024 / von Sabine Gurol
Antworten auf die wichtigsten Fragen
Was ist Palästina – und welche Länder erkennen die Gebiete als Staat an?
Wenn es um den Nahostkonflikt geht, geht es immer auch um den Status des Staates Palästina und um die Palästinenser. Aber wer gehört zum palästinensischen Volk, welche Gebiete werden beansprucht – und welche Länder erkennen die Gebiete als Staat an? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Tel Aviv. Seit der Gründung des Staates Israel kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit den Nachbarn. Der erste Nahostkrieg war für Israel ein Unabhängigkeitskrieg – für die Palästinenser hingegen der Beginn der
„Nakba“ (Katastrophe), ihrer Flucht und Vertreibung. Den
Staat Palästina, von einer
Autonomiebehörde verwaltet, erkennen
viele andere Länder weltweit
an – aber längst nicht alle. Neu dazugekommen sind
Spanien, Irland und
Norwegen.
Außerdem wünschen sich die Palästinenser seit Jahrzehnten ein eigenes, geschlossenes, unabhängiges Gebiet ohne israelische Besatzung und jüdischen Siedlungsbau. Wer sind sie, welche Gebiete werden genau beansprucht, und warum sind Millionen Menschen staatenlos?
Was ist Palästina?
Der
Staat Palästina wurde am
15. November 1988 in Algier von der
Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufen. Palästina beansprucht als
Staatsgebiet das seit
1967 von Israel
besetzte Westjordanland, den Gazastreifen sowie Ostjerusalem als Hauptstadt – de facto ist das aber Ramallah, nördlich von Jerusalem. In dem beanspruchten Staatsgebiet leben rund
fünf Millionen Menschen. Die Fläche des Staates Palästinas (Westjordanland und Gazastreifen) beträgt etwa
6000 Quadratkilometer und ist damit etwa zweieinhalbmal so groß wie das Saarland. Der Staat Palästina wird weltweit von zahlreichen Nationen als staatliche Einheit anerkannt.
Bis
1918 gehörte das historische Palästina – ein Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer – vier Jahrhunderte lang zum
Osmanischen Reich. Danach übernahm
Großbritannien als
Mandatsmacht die Kontrolle. Ein
UN-Plan sah
1947 die
Aufteilung des Gebiets in
einen jüdischen und
einen arabischen Staat vor. Dies wurde von der jüdisch-zionistischen Führung akzeptiert, jedoch von arabischer Seite zurückgewiesen. Im Rahmen der nach
1993 unterzeichneten
Friedensverträge zwischen
Israel und der
PLO erzielten die Palästinenser dann eine
Teilautonomie im
Gazastreifen und im
Westjordanland. Für sie war ein zentrales Ziel stets ein
eigener Staat. Eine angestrebte Ausweitung der Palästinensischen Autonomiegebiete blieb jedoch
aus, die Friedensverhandlungen
scheiterten 2014 entsprechend.
Der
erste Palästinenserpräsident war
Jassir Arafat, nach seinem Tod 2004 wurde
Mahmud Abbas PLO-Chef. Im Jahr darauf wurde Abbas direkt vom Volk zum Präsidenten gewählt. Seine Amtszeit ist seit 2009 abgelaufen, es gab danach keine Wahl mehr. Die letzte Parlamentswahl fand im Januar 2006 statt, damals siegte die Hamas. Die vierjährige Legislaturperiode ist seit 2010 abgelaufen. Seitdem gibt es keine demokratisch legitimierte Führung mehr. Eine Neuwahl wurde mehrmals angekündigt, fand jedoch wegen fortwährender Streitigkeiten zwischen der Fatah-Bewegung von Abbas und der im Gazastreifen herrschenden Hamas bislang nicht statt.
Wo liegt Palästina?
Die
Palästinensischen Gebiete sind ein Begriff für das
Westjordanland, den
Gazastreifen und den
arabisch geprägten, 1967 von Israel
eroberten und später
annektierten Ostteil Jerusalems. Die Palästinenser fordern diese Gebiete für einen künftigen unabhängigen Staat. Zu finden sind die Gebiete nahe der südöstlichen Küste des Mittelmeeres. Dort befinden sich auch der Staat Israel, Teile Syriens, des Libanon und Jordaniens (das Ostjordanland). Das
Westjordanland liegt westlich von Jordanien und östlich von Israel. Es hat eine Grenze von 404 Kilometern Länge, 307 Kilometer davon mit Israel und 97 Kilometer mit Jordanien. Der
Gazastreifen ist ein schmales, nur gut 40 Kilometer langes und sechs bis zwölf Kilometer breites Landstück am Mittelmeer zwischen dem israelischen Kernland und der ägyptischen Grenze.
Wer sind die Palästinenser?
Die
Palästinenser sind ein
arabisches Volk. Als solche galten ursprünglich
alle Bewohner im gesamten Völkerbundsmandat für Palästina. Heutzutage werden vor allem die arabischsprechenden Bewohner des Westjordanlandes und des Gazastreifens sowie deren in anderen Ländern lebende Angehörige als Palästinenser bezeichnet.
Wer erkennt Palästina als Staat an?
Heute erkennen
141 Staaten den
Staat Palästina an, die
Mehrheit der
193 Mitgliedstaaten der
Vereinten Nationen (UN). Die Staaten, die Palästina anerkennen, sind unter anderem:
Russland
Polen
Ukraine
Schweden
Brasilien
China
Indien
Island
Iran
Ägypten
Kenia
Algerien
Afghanistan
Pakistan
Tschechien
Slowakei
Rumänien
Bulgarien
Türkei
Bolivien
Mexiko
Neu dazugekommen sind
Norwegen, Irland und
Spanien.
Wer erkennt Palästina als Staat nicht an?
Die
Bundesrepublik Deutschland, die
Republik Österreich und die
Schweizerische Eidgenossenschaft erkennen Palästina nicht als Staat an, pflegen jedoch diplomatische Beziehungen zu den Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde. Auch
Frankreich, die
USA und
Großbritannien erkennen Palästina
nicht an.
Was ist die Palästinensische Autonomiebehörde?
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wurde 1994 gegründet, auf der Basis der Friedensverträge zwischen Israel und der PLO. Sie ist zuständig für grundlegende Dienstleistungen wie die Versorgung mit Wasser und Strom, das Schulsystem und die Müllabfuhr. Sie gibt aber auch Dokumente wie Pässe, Geburts- und Todesurkunden oder Führerscheine heraus. Wichtigster Geldgeber der Palästinenserbehörde ist die Europäische Union.
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(RND/nis/sag/dpa)
https://www.rnd.de/politik/welche-la...NO6CKIQJ4.html
