Er wäre es nicht. Diese Begründung zeigt, dass ein schwer kranker Staat sich über schwer kranke oder geknebelte Juristen ein Rechtsgebäude geschaffen hat, welches eine Heilung der Krankheit auf dem Rechtswege absolut unmöglich macht.
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Gute Nachrichten!
PEGIDA wrd zum europäischen Exportschlager!
Die untergehende Systempresse kotzt sich darüber nochmal aus:
http://www.welt.de/politik/deutschla...begehrens.html
Bei der FAZ hat man sich nach Köln einmal um sich selbst gedreht und ist jetzt wieder voll in die Rolle des Hofberichterstatters geschlüpft, wie der großformatige jüngste PEGIDA-Hetzartikel beweist:
http://www.faz.net/aktuell/politik/f...ue#pageIndex_2
Kommentarfunktion endgültig für immer abgeschaltet. Man hat mittleweile nicht mehr nur Angst vor den selbstdefinierten "Rechten", sondern vor den eigenen Lesern. Pro- Partei und "Freiheit" konnte man noch ganz erfolgreich in die rechte Ecke stellen aber die Mehrheit des deutschen Volkes? Das wird schwierig. Der letzte macht dann das Licht aus in den Redaktionsstuben. Was soll man auf den Grabstein der deutschen Presse schreiben? "Ihre Arroganz wurde ihnen zum Verhängnis", oder "Beiße nie die Hand Hand, die Dich füttert" würde passen.
Heiko hat die Konsequenzen aus Köln gezogen...und plant einen riesen Gipfel gegen Rechts.
Ganz neue Behörden sollen entstehen, gegen Rechts.
http://www.welt.de/politik/deutschla...en-Rechts.html
Ich hätte fast dieses gelesen:
Rechts ist genauso wie links eine politische Ortsbestimmung, die zum politischen Spektrum dazugehört und völlig normal ist. Die CDU und erst recht die CSU sind ja auch mehr oder weniger rechts. Aber neuerdings wird rechts mit rechtsextrem gleichgesetzt und damit verunglimpft. Links ist ja auch nicht gleichzeitig linksextrem, nur wird dieser Zusammenhang von den Politikersimulanten und ihren Maulhuren nicht hergestellt. Aber nicht nur links oder rechts kann extrem sein, auch die Mitte kann extrem sein, wie man an der heutigen Entwicklung zum totalitären Staat sehen kann.Zitat:
Maas trommelt alle Justizminister zum Gipfel gegen links
Die Zahl linker Gewalttaten steigt. Heiko Maas lädt seine Länder-Kollegen zu einem Linksextremismusgipfel ein. Er will Staatsanwaltschaften einrichten, die sich nur mit linker Gewalt beschäftigen.
Jetzt ist es raus:
Köln: Polizeiführer bestätigt Pegida-Komplott
Ein Polizeiführer hat gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger nun indirekt bestätigt, dass die Einsatzleitung bei der Pegida-Demo am Samstag nur nach einem Grund gesucht hat, die ganze Versammlung mit den 3.000 überwiegend friedlichen Teilnehmern aufzulösen.
http://schutzengel-orga.de/presse-ne...gida-komplott/