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Unbestritten - es kommt halt nicht unmaßgeblich darauf, wer was sagt.Zitat:
Zitat von Iresy
Wenn Du, nur beispielhaft, einen Özdemir als Drecksack bezeichnest kostet Dich das, ölt OLG Koblenz, ein paar Tausender - wenn selbiger Özdemir Dich als Nazi bezeichnet gibt das für Dich umsonst...um zu wissen wie das "System" funktioniert empfehle ich immer das Buch oder den Film "Famr der Tiere" - die Parrallelen sind mehr als verblüffend.
Es steht der Opposition ja frei den Worten Taten folgen zu lassen - man muss nur ´mal die Richter in Karlsruhe fragen, was die dazu meinen.Zitat:
Zitat von Grenzer
Solches ist nur möglich weil das Volk sich duckt und keine demokratische Tradition nachweisen kann.Zitat:
Zitat von BlackForrester
Gerade Özdemir als Neudeutscher und jemand, der so bewusst gegen Erdogan schimpft etc. verdeutlicht das alles mit seinem Verhalten.
Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten...inungsfreiheitZitat:
Die Bezeichnung von Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir (Grüne) als "Drecksack" kommt einen Mann teuer zu stehen. Nach einem Beschluss des Landgerichts (LG) Koblenz muss er 600 Euro Schmerzensgeld an Özdemir zahlen sowie ihm 800 Euro vorgerichtliche Abmahnkosten erstatten (Beschl. v. 04.03.2024, Az. 14 O 784/23).
Ausgangspunkt des Verfahrens ist ein Kommentar des Mannes unter einem Facebook-Posting von Özdemir im April 2022 mit dem Inhalt "Drecksack". Daraufhin erstatte Özdemir zunächst Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft Koblenz erledigte das Verfahren im April 2023 im Wege des § 153a Strafprozessordnung (StPO; Absehen von Verfolgung unter Auflagen), der Mann sollte hiernach 1.000 Euro zahlen. Dies tat er indes nicht, sodass vor dem Amtsgericht (AG) Altenkirchen nunmehr das Strafverfahren gegen ihn geführt wird (dort Az. 9 Cs 2020 Js 3789/23).
Die Rente ist simpelste Mathematik auf Grundschulniveau und JEDER, welcher Rechnen ist der ersten Klasse nicht abgewählt hat wird - in Nuancen vielleichen ein wenig unterschiedlich - zu gleichen Ergebnis kommen müssen.Zitat:
Zitat von Grenzer
Wenn es um die Thematik Rente geht hat - Ausnahmen bestätigen nur die Regel - faktisch JEDER Politiker schon gelogen, vor dieser überhaupt den Mund aufmacht.Darf man dies nun sagen? Man darf...:D
Wäre aber eine ganz andere Thematik :D
Dies sehe ich eher als Justizproblem, Richterinnen, welche ein unterentwickeltes Rechtsverstädnis haben, sprechen Urteile (ein Urteil ist ja nicht gleichbedeutend mit Recht) dies allerdings - und damit kommt man wieder auf die Parteien zurück - auch mit der Besetzzng vin Richterinnenstellen zu tun hat.Zitat:
Zitat von Nachbar
Man sollte aber tunlichst vermeiden dies als Vorwurf vor Gericht zu äußern - in der Regel reagieren die damit Angesprochenen "not amused" - soviel wieder zur Meinungsfreiheit.
Habe ich etwas anderes geschrieben?Zitat:
Zitat von BlackForrester
Das Gesetz wird vom Menschenhand (*) geschrieben, und Richter prüfen nur ob eine Handlung im Rahmen der gesetzlichen Parameter sei, etc.
Das Thema Gerechtigkeit ist etwas anderes, verkörpert in der göttlichen Figur Themis (Justitia).
--
(*) also vom mentalen Entwicklungsstand des Volkes ausgehend.
Nachtrag:
Es gibt heute noch kulturlose Menschen, die gerne unter kulturschaffenden Völkern leben, aber das hier anbeten, diesen feuerspeienden Gott.
Von hier aus kann nichts Gutes an Gesetzen kommen.
Altes Testament: Völkermord im Namen Gottes?
jesus.de
https://www.jesus.de/glauben-leben/a...-namen-gottes/
-
„Der Gott des Alten Testaments ist die unangenehmste Gestalt der gesamten Dichtung: eifersüchtig und auch noch stolz darauf; ein kleinlicher, ungerechter, nachtragender Überwachungsfanatiker; ein rachsüchtiger, blutrünstiger ethnischer Säuberer; ein frauenfeindlicher, homophober, rassistischer, Kinder und Völker mordender, ekliger, größenwahnsinniger, sadomasochistischer, launisch-boshafter Tyrann.
(Prof. Richard Dawkins)
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Zitat:
Zitat von BlackForrester
Norbert Blüm,- der unverschämte Rentenlügner !
und natürlich alle nachfolgenden Regierungen ebenso....
https://politikforen-hpf.net/fotos/u...entenlüge.jpg
Uiiii ,- jetzt gehen die Juden gegen die Wagenknecht vor !
Zentralrat der Juden
Schwere Vorwürfe gegen Sahra Wagenknecht
Aktualisiert am 18.08.2024, 16:03 Uhr
https://i0.gmx.net/image/832/4002183...thueringen.jpg
Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des BSW, sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. © dpa / Michael Reichel/dpa
Lesedauer:1 Min.
Der Zentralrat der Juden hat scharfe Kritik an den Äußerungen von Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis BSW zu Israel und dem Krieg in Gaza geübt.
Schwere Vorwürfe gegen Sahra WagenknechtZitat:
Zitat von Grenzer
web.de
https://web.de/magazine/politik/schw...necht-40021830
Wunderbar!
Sahra wird wahrscheinlich diesen Kommentar gelesen haben und gelangte zur Einsicht.
Zitat:
Zitat von Nachbar
Der Zentralrat der Juden vertritt damit rechtsextreme Ansichten, denn es geht Sahra Wagenknecht nicht darum gegen Juden generell zu sein, sondern gegen die Kriegsführung in Gaza. Selbst bei den Amis gibt es hier Bedenken.Zitat:
Zitat von Nachbar