Das wird auch mal höchste Zeit, diesen Kriegsverbrecher endlich vor Gericht zu stellen.Zitat:
Zitat von Grenzer
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Das wird auch mal höchste Zeit, diesen Kriegsverbrecher endlich vor Gericht zu stellen.Zitat:
Zitat von Grenzer
Wundert dich das? Bei den Frauen Tussi Laden dort in Justiz, PolizeiZitat:
Zitat von Nicht Sicher
Ich hoffe doch, dass Du mit dem "Verbrecherverein" "Nicht Sicher" bist!!!Zitat:
Zitat von Nicht Sicher
OfftopicZitat:
Zitat von Nicht Sicher
Ach sicher, dass war nur die Berliner Polizei. In anderen deutschen Städten war die Polizei immer lammfrom.
Die fallen doch seit vielen Jahren mit Gewalt gegen Demonstranten auf, wo es politisch korrekt ist. So etwas entsteht nicht einfach so und hält sich nicht über Jahre von alleine, wenn es nicht von ganz oben gewollt und gedeckt wird. Gleichzeitig ist Berlin ja auch nicht einfach nur die Hauptstadt der BRD, sondern auch die Hauptstadt der organisierten Kriminalität. Du kannst wetten, dass da ein Sumpf aus Exekutive, Politik und OK besteht der vergleichbar mit den USA, Italien etc. ist.Zitat:
Zitat von Kikumon
Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Nur wie ausschließlich habe ich nicht gesagt, sondern, dass sie da besonders negativ herausstechen.
Erwartungsgemäß ist sich Zivilisten-Schlächter Netanjahu(erst kürzlich wurde ein weiteres Massengrab entdeckt) keiner Schuld bewußt, im Gegenteil:Zitat:
Zitat von Grenzer
Berichte
Netanjahu befürchtet IStGH-Haftbefehl
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu befürchtet Medienberichten zufolge, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag könnte Haftbefehle gegen ihn und andere Mitglieder der israelischen Regierung erlassen. Die Knesset gehe davon aus, dass neben Netanjahu Verteidigungsminister Joav Galant und Generalstabschef Herzi Halevi betroffen sein könnten, berichteten israelische Medien am Sonntag.
Online seit heute, 13.21 Uhr
.....
Netanjahu schrieb am Freitag auf X (Twitter), Israel werde unter seiner Führung „niemals irgendeinen Versuch des Strafgerichtshofs akzeptieren, sein inhärentes Recht auf Selbstverteidigung zu untergraben“. Der Regierungschef schrieb zudem: „Die Drohung, Soldaten und Repräsentanten der einzigen Demokratie im Nahen Osten und des einzigen jüdischen Staates der Welt zu fassen, ist empörend.“ Israel werde „den gerechten Krieg gegen Terroristen, die auf Völkermord aus sind, bis zum Sieg fortsetzen“.
IStGH-Staaten wären zu Festnahmen verpflichtet
Eine solche Entscheidung des IStGH würde zwar nicht Israels Vorgehen beeinflussen, wäre aber „ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Soldaten und Repräsentanten aller Demokratien bedroht, die gegen brutalen Terrorismus und rücksichtslose Aggression kämpfen“, schrieb Netanjahu weiter.
Juristisch würde ein Haftbefehl des IStGH gegen Netanjahu und andere Israelis bedeuten, dass Staaten, die die Statuten des IStGH unterzeichnet haben, verpflichtet wären, diese Personen festzunehmen und an den Gerichtshof zu überstellen – sofern sich diese auf das Hoheitsgebiet dieser Staaten begeben......
https://orf.at/stories/3355762/
Konsequenterweise müßte auch gegen Steinmeier/Scholz ein Haftbefehl erlassen werden, denn lt. Steinmeier ist Völkermord das "Recht auf Selbstverteidigung", weshalb die BRD den Pali-Völkermord mit Waffen und Geld unterstützt!
kd
Da hoffte man fast ebenso - dass Du einmal diesen "Sicherheitsservice" der Polizei am eigenen Leibe erfahren dürftest...Zitat:
Zitat von Kikumon
Zitat:
Zitat von Grenzer
Dumm nur: Israel erkennt das Gericht nicht an.Zitat:
Zitat von Xarrion
Satanjahu wird aber tunlichst nicht in Staaten reisen, wo er festgenommen werden könnte.*
Verurteilung durch den IStGH wäre zwar verheerend für das Image von Israhell, aber :
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich’s völlig ungeniert - besonders für Kinder des Teufels!
*Es reicht leider nicht, einen Haftbefehl gegen diese Verbrecher auszustellen, s.o.Zitat:
Zitat von Esreicht!
...
*Immerhin ist die BRD beim IGH wegen Beihilfe zum Völkermord durch Israhell im Gazastreifen angeklagt!Zitat:
Zitat von Esreicht!
Vom IStGH können gegen Steinmeier/Scholz keine Urteile wegen Kriegsverbrechen erlassen werden, da die BW (noch) nicht im Gazaland tätig ist.
IsraHell steht beim IGH ja schon länger vor Gericht, es gibt auch schon erste Massnahmen des Gerichtes gegen IsraHell.
Glaub ich erst, wenn es diesen Haftbefehl wirklich gibt.