AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
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Schwabenpower
Du beweist mit jedem einzelnen Deiner Beiträge das Gegenteil.
Und jetzt halte Dich ans Thema, Dummschwätzer. Zur Erinnerung: Impfpflicht
Deine Einfalt spielt dir einen Streich, in dem sie dir nur die Hälfte des Strangtitels offenbart: Lies nochmal und verstehe!
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kotzfisch
Das kann als Frage nicht wirklich Dein Ernst sein!
Wenn ein OLG eine staatliche Maßnahme kippt, muss sie folglich willkürlich gewesen sein? Ist das deine logische Kausalität? Ernsthaft?
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kotzfisch
Was soll die Hervorhebung: Freilich DIESES OLG- ist ja wohl das einzig zuständige...?
Du verstehst nicht...
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Schwabenpower
Die schreiben tatsächlich "Immunisierung". Unfaßbar
Du hast diese Bezeichnung von Anfang an nicht verstanden! In deinem Hohlschädel gibt es nämlich keinerlei Unterschied zwischen Immunisierung, Immunität und Wirksamkeit. In deiner Einfalt muss alles immer 100 Prozent betragen...
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Schwabenpower
Die schreiben tatsächlich "Immunisierung". Unfaßbar
dazu passt das :D
https://t.me/lutzbachmann/14874
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Visir
Du hast es noch nicht berafft, daß die Wahlen in D auch seit Jahrzehnten gefälscht werden. Dieses Argument ist völlig hirnrissig, wird aber nichts desto trotz immer wieder gebracht.
Und der Kanzler wird in Deutschland auch nicht gewählt, der Lappen der sich GG nennt sieht das gar nicht vor. Woher hast du diesen Blödsinn?
Der Bundeskanzler wird selbstverständlich gewählt und zwar durch die Abgeordneten des deutschen Bundestages!
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Schwabenpower
Die schreiben tatsächlich "Immunisierung". Unfaßbar
Da ist aktiv das Verbrecher Kartell des Ministerium dahinter, was ja auch rund um Kinder Impfungen, vollkommen falsche Angaben macht. Notfall Zulassung von dem Betrugsmüll, wird nie erwähnt. Immunisierung, sowas zu behaupten, eine verbrecherische Erfindung des Ministeriums, von Lothar Wieler und Drosten sowieso. Ztternd vor Angst, gibt jetzt der Berufsverbrecher Lothar Wieler, eine Presse Konferenz. (die einzige Frage, bei Lothar Wieler und Drosten ist?) wann fallen die vom Dach, oder haben einen Herzinfarkt. Da können sich eine Menge von Professoren die Kugel geben, für diesen Verbrechen. In Italien, läuft die Klage gegen die längst zurück getretene Conti Regierung: Kläger die Familien u.a. AntiMafia, von 6.500 ermordeten Alten, die zuvor isoliert wurden nach Plan
UMGANG MIT CORONA-PANDEMIE:
Italien und der Kampf um Gerechtigkeit für 6500 Menschen
VON MATTHIAS RÜB, ROM-AKTUALISIERT AM 08.07.2021
Fünfhundert italienische Familien haben sich zusammengetan und fordern hundert Millionen Euro Schadenersatz von der Regierung. Ihr Vorwurf: Politische Fehlentscheidungen hätten zum vermeidbaren Tod der Angehörigen an Covid-19 geführt.
2099 Seiten umfasst die Klageschrift, und hundert Millionen Euro Schadenersatz fordern 500 Familien von Covid-19-Opfern von der italienischen Regierung. Sie wollen vom Tribunal für Zivilverfahren an der Viale Giulio Cesare im Herzen Roms stellvertretend Gerechtigkeit für gut 6500 Personen, die in den Provinzen Bergamo und Brescia während der ersten, zweiten und dritten Welle der Pandemie nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben sind.
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-17428556.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-17428556.html
In Deutschland, ist das Verfassungsgericht fest in Hand von korrupte Partei Verbrechern, die im Mafia Klientel Stile ernannt werden, ohne Erfahrung, Qualifikation was mit Susanne Baer (Gender Dumm Tussi) anfängt und Harbardt und Co.
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amendment
Du hast diese Bezeichnung von Anfang an nicht verstanden! In deinem Hohlschädel gibt es nämlich keinerlei Unterschied zwischen Immunisierung, Immunität und Wirksamkeit. In deiner Einfalt muss alles immer 100 Prozent betragen...
Das liegt am Gesamtkontext der hergestellt wurde. Unter anderem auch von solchen zweifelhaften Figuren wie dir.
Wer offiziell von "Vollimmunisierung" spricht und zu Virus und Impfstoffen eine Analogie zu Pockenvirus und Impfstoff herstellt, der täuscht entweder bewußt oder ist ein riesengroßes dummes Arschloch.
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amendment
Der Bundeskanzler wird selbstverständlich gewählt und zwar durch die Abgeordneten des deutschen Bundestages!
Ja! Das stimmt! Die Verstandallergiker der " Querdenkersekte " und selbsternannten " Widerstandskaempfer "
wissen das natuerlich nicht oder wollen es nicht wahrhaben. Die Wahl des Bundeskanzlers durch das Parlament
ist nach Abwahl ueber konstruktives Misstrauensvotum oder Vertrauensfrage sogar ohne
vorherige Neuwahlen zum Bundestag rechtlich moeglich.
Damit hat der Bundeskanzler Olaf Scholz die rechtliche Moeglichkeit beim Scheitern der Koalition mit den
Gruenen und der FDP eine neue grosse Koaliation aus SPD und CDU/CSU zu schmieden und sich damit
im Amt bestaetigen zu lassen. Ich gehe davon aus das Olaf Scholz das macht, sobald die Gruenen oder FDP
herumzicken und ihn als Bundeskanzeler in Bestimmung, Entscheidung und Durchsetzung seiner politischen
Richtlinien massgeblich stoeren oder sogar behindern.
So wie ich vermute stehen bereits Markus Soeder und Friedrich Merz mit Olaf Scholz in informellen Kontakt.
Falls die Gruenen und FDP herumzicken und vom vorgegeben Kurs abweichen, gibt es moeglicherweise schon
im Fruehjahr noch vor der Sommerpause eine neue Regierung aus der grossen Koalition von SPD/CDU/CSU
mit Olaf Scholz als bestaetigten Bundeskanzler, Markus Soeder als Bundesminister fuer Inneres und Friedrich
Merz im Doppelamt als Bundesminister fuer Auswaertiges und Vize-Kanzler.
Der scharfe Hund Markus Soeder muss unbedingt Bundesminister fuer Inneres werden damit er im Zuge
wirksamer und erfolgreichen Pandemiebewaeltigung den " Querdenker_Innen " in die dummdreisten
Aersche treten kann. :D
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Wahl des Bundeskanzlers/ der Bundeskanzlerin
Eine Aufgabe des Bundestages ist die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin. Der Vorschlag für eine Kandidatin oder einen Kandidaten kommt vom Bundespräsidenten, so sieht es das Grundgesetz vor. Die Wahl erfolgt
ausschließlich durch die
Abgeordneten, und zwar
ohne vorherige Aussprache und mit
verdeckten Stimmzetteln – also geheim. Der Kandidat benötigt die
absolute Mehrheit der Stimmen des Parlaments.
Nach der Wahl wird der neue Kanzler vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt. Er hat nun die Möglichkeit, seine Bundesminister vorzuschlagen. Auch die
Abwahl des Bundeskanzlers ist nur durch das Parlament - mit dem so genannten konstruktiven Misstrauensvotum - möglich. Dafür muss es mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählen und den Bundespräsidenten ersuchen, den Bundeskanzler zu entlassen und den neu gewählten zu ernennen. Der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen.
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/kanzlerwahl
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Odin777
Bis Ende 2023 befristet? :haha:
Wie oft haben Spahn, Lauterbach, Wieler und Co. in den vergangenen 2 Jahren gesagt, dass wir "nur noch 2 Wochen" durchhalten müssen?
Es gibt nur Geldbußen für "Impfverweigerer", aber keine Zwangshaft und keine Zwangsimpfung?
Damit sind alle Arbeitslosen, Hartz-IV Empfänger, Leute mit Pfändungsschutz-Konto oder Privatinsolvenz, Rentner und Asylanten draußen,
denn die können das Bußgeld nicht zahlen und haben nix zu pfänden.
Und die Wohlhabenden juckt das auch nicht, die zahlen das Bußgeld aus der Portokasse.
Wer bleibt übrig? Wie immer, die Werktätigen, die Steuerzahler, die Fleißigen, die das Land noch über Wasser halten.
