Ich glaube nicht... du weißt doch, durch neue Gesetze ist quasi alles irgendwie Strafrechtlich relevant. Da ist zum einen das Ominöse "Hass und HETZE" Gesetz, dann das neue NetzDG extrem übel, dann darf man nicht mehr z.B gegen Schwule sein, sonst kassiert du 'ne Anzeige wegen was auch immer, dann der neue 130 StGB mit dem neuen Absatz 5... das Problem daran sind GUMMI Begriffe wie wer in "gröblicher Weise" oder... wenn es zu Hass und hetze dient... oder ähnliche Dinge. Dann darf man keine Politiker mehr beleidigen... und im Grunde genommen ist aktuell quasi jede Kritik eine Beleidigung oder eine Drohung.
Das BKA hat unter Herrn Buschmann ( Innenminister ) eine komplette Abteilung erhalten mit 200 BKA Polizisten, die im Akkord Strafanträge stellen... gegen jeden deutschen der zu laut wird im netz. 600 Strafanträge jeden TAG! Du musst wissen, mit wem wir es zu tun haben. Ich wechsle mal den Blickwinkel, aber nicht das Thema.
Das postete ich heute... ich kopiere es mal hier rein... damit die anderen auch nochmal sehen und lesen können, zu was diese Ampelregierung in der Lage ist bzw. was Sie VERSUCHT haben durchzusetzen:
In diesem artikel ist eine pdf. das ist der gesetzentwurf für die zwangsimpung und wie die das machen wollten.... der reinste alptraum. sollte jeder wissen zu was diese regierung imstande war bzw. gewesen wäre.
https://www.ali-ria-ashley.com/post/...ffe-und-gewalt
https://download-files.wixmp.com/ugd...IJMPBlyCiTj0wI
Auszug aus dem IMPFZWANG_GESETZ ( Entwurf ) der Bundesrepublik Deutschland:
* stelle von mir vergrößert und gefettet / rot und schwarz
Die Bundesrepublik Deutschland, hätte, wenn diese Impfpflicht durchgesetzt worden wäre, euch mit Knarren (POLIZEI PISTOLEN UND MASCHIENENPISTOLEN ) aus euren Wohnungen geholt und die Spritze euch mit vorgehaltener Waffe reingejagt. *
Das darf niemals vergessen werden,
wozu die bereit waren.... die AMPEL Regierung!
Sie haben das versucht.... Sie sind gescheitert, aber nur knapp. Aber das zählt auch, der VERSUCH, das geplante Vorhaben, die Bürger dieses Landes mit Waffengewalt aus den Wohnungen zu zerren und mit Waffen zu einer Spritze zu zwingen. Eine Spritze, woran Millionen schon elendig verstorben sind und Millionen schwer erkrankt sind.
Und einige von diesen Leuten, wollen diesen Anlauf erneut machen.... der Grund dafür ist nicht irgendein Virus, vielmehr ist es so, dass Sie die Kontrollgruppe neutralisieren wollten, weil Sie ganz genau wissen, was sie angerichtet haben.
Auch das von den "bösen" Verschwörungstheoretikern verbreitete "Gerücht" von Lagern (Corona-Leugner und Querdenker) war korrekt... im Gesetzentwurf steht es sogar drinnen...