AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
Buella
Und das Verfassungsgericht verlautet was?
Och, das fragst du jetzt nicht ernsthaft?
Das Verfassungsgericht entscheidet darüber, was verfassungsgemäß ist und was nicht!
Das hast du gefälligst zu akzeptieren!
Die nächst höhere, zuständige Instanz heißt nochmal wie? Warte, ich helfe dir: Gott!
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
amendment
Och, das fragst du jetzt nicht ernsthaft?
Das Verfassungsgericht entscheidet darüber, was verfassungsgemäß ist und was nicht!
Das hast du gefälligst zu akzeptieren!
Die nächst höhere, zuständige Instanz heißt nochmal wie? Warte, ich helfe dir: Gott!
Das Verfassungsgericht ist ein Gericht, was irrelevant ist. Wir haben keine gültige Verfassung.
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
amendment
Och, das fragst du jetzt nicht ernsthaft?
Das Verfassungsgericht entscheidet darüber, was verfassungsgemäß ist und was nicht!
Das hast du gefälligst zu akzeptieren!
Die nächst höhere, zuständige Instanz heißt nochmal wie? Warte, ich helfe dir: Gott!
Aha!
Also, das Verfassungsgericht entscheidet, ob die Grundrechte verfassungsgemäß sind?
Und, das habe ich zu akzeptieren?
Nein! Nicht Gott, sondern der Souverän.
Und falls das Verfassungsgericht versagt, steht im Grundgesetz in Artikel 20, Abs. 4, nicht umsonst:
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
Schreib dir das hinter deinen Untertanen-Löffel des betreuten Denkens!
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
Neu
Das Verfassungsgericht ist ein Gericht, was irrelevant ist. Wir haben keine gültige Verfassung.
Dann hast du gefälligst jede andere Instanz zu akzeptieren! DU bist es jedenfalls nicht, der Instanzen legitimiert!
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
Buella
Aha!
Also, das Verfassungsgericht entscheidet, ob die Grundrechte verfassungsgemäß sind?
Und, das habe ich zu akzeptieren?
Nein! Nicht Gott, sondern der Souverän.
Und falls das Verfassungsgericht versagt, steht im Grundgesetz in Artikel 20, Abs. 4, nicht umsonst:
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
Schreib dir das hinter deinen Untertanen-Löffel des betreuten Denkens!
Wenn du die legitimen Hierarchien nicht akzeptierst, so sei dir das freigestellt! Wenn die Bajonette regieren, darfst du vielleicht dann wieder zu Wort kommen...
Willst du das?
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
Buella
Aha!
Also, das Verfassungsgericht entscheidet, ob die Grundrechte verfassungsgemäß sind?
Und, das habe ich zu akzeptieren?
Nein! Nicht Gott, sondern der Souverän.
Und falls das Verfassungsgericht versagt, steht im Grundgesetz in Artikel 20, Abs. 4, nicht umsonst:
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
Schreib dir das hinter deinen Untertanen-Löffel des betreuten Denkens!
Das Verfassungsgericht interpretiert das Grundgesetz und schränkt Grundrechte im Bedarfs- oder Zweifelsfall ein - oder auch umgekehrt.
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
amendment
Wenn du die legitimen Hierarchien nicht akzeptierst, so sei dir das freigestellt! Wenn die Bajonette regieren, darfst du vielleicht dann wieder zu Wort kommen...
Willst du das?
Die Hierarchien sind im Grundgesetz ganz klar definiert.
Das habe ich dir geschrieben und aufgezeigt.
In der Hierarchie ganz oben steht der Souverän.
Und über allem stehen die unverletzlichen und unveräußerlichen Grundrechte des Einzelnen zum Schutz vor einem übergriffigen und willkürlichen Staat.
Was du mit deinen Bajonetten, also unverhältnismäßiger Gewalt willst, mußt du für dich alleine entscheiden.
Die deutschen Polizeien haben zudem gar keine Bajonette.
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
Kurti
Das Verfassungsgericht interpretiert das Grundgesetz und schränkt Grundrechte im Bedarfs- oder Zweifelsfall ein - oder auch umgekehrt.
Sofern die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
Buella
Sofern die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.
Darüber lässt sich vergnüglich streiten. Und das Verfassungsgericht entscheidet längst nicht immer einstimmig.
AW: Impfpflicht - Impfzwang - Solidarität - Nötigung - ... wohin geht die Reise ... ?
Zitat:
Zitat von
Kurti
Darüber lässt sich vergnüglich streiten. Und das Verfassungsgericht entscheidet längst nicht immer einstimmig.
Darüber läßt sich überhaupt nicht streiten!