AW: Entzug von Grundrechten für rechte „Verfassungsfeinde”?
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Soshana
Die BRD waere dann auf einer Stufe mit Nordkorea oder China.
Aber ohne die Bombe und im Vasallenstatus zu USrael. Insofern nicht der Rede wert. Ob sich die Neudeutschen das bieten lassen werden, wenn sie übernommen haben? Es wird interessant.
AW: Entzug von Grundrechten für rechte „Verfassungsfeinde”?
Hat Hitler auch gemacht mit den Kommunisten und dann mit den Juden. Bloß gut, wir haben aus der Geschichte gelernt und so ... .
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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Heifüsch
Das sind keine Amateure, sondern hochprofessionelle Meinungsmanipulatoren und Demokratiesimulatoren. Und die drehen so langsam voll auf, weil sie genau wissen, daß es für ihr System jetzt ums Ganze geht. Und gerade der Deutschlandfunk lässt ja in letzter Zeit keine Gelegenheit aus, die AfD als rechtsradikal zu diffamieren und zu diskreditieren und die grüne Ideologie als die einzig wahre und wählbare zu empfehlen. Wir leben in nervenzerfetzenden Zeiten...
Wir leben in dummen Zeiten, das ist alles. Schau dir doch die Wahlergebnisse nicht nur der Grünen an! Was soll man denn von einem Volk halten, das so tickt, selbst wenn es das eigene ist? Nicht einmal Mitleid ist hier noch angemessen.
AW: Entzug von Grundrechten für rechte „Verfassungsfeinde”?
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Ruy
... wird jetzt geprüft.
„Wir sind das Verfassungsressort. Wir werden die Möglichkeiten ernsthaft prüfen”, gab Seehofer gegenüber den Zeitungen der Funke‐Mediengruppe bekannt.
Debatte um Rechtsextremismus
Seehofer will Entzug von Grundrechten prüfen
In Artikel 18 des Grundgesetzes, der laut Tauber noch nie angewendet wurde, heißt es:
„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“
Quelle:
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-16248474.html
Tja, der ZdJ regiert Deutschland, zionistische MSM betreiben hier seit 1945 erfolgreich Gehirnwäsche.
Das wird zu Konzentrationslagern führen - diesmal nicht für Juden.
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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Affenpriester
Wir leben in dummen Zeiten, das ist alles. Schau dir doch die Wahlergebnisse nicht nur der Grünen an! Was soll man denn von einem Volk halten, das so tickt, selbst wenn es das eigene ist? Nicht einmal Mitleid ist hier noch angemessen.
Wie freut sich doch der Pessimist, wenn etwas schief gelaufen ist. >ß´)
Man sollte sich jedenfalls nicht gegenseitig runterziehen, sondern sich über den sensationellen Einzug der AfD in die Parlamente freuen. Und das ist erst der Anfang, ich schwör´s, Alta...! >8´)
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
... CDU-Spitzentreffen ** CDU-Chefin will Kooperation mit AfD verbieten ...
... „Ich werde morgen den Bundesvorstand bitten, mir die Prokura zu geben gemeinsam mit unseren Justitiaren jedes Mittel durchzuprüfen, um eine Zusammenarbeit und eine Annäherung an die AfD wirklich auch zu verhindern.“...
... https://www.bild.de/politik/inland/p...9820.bild.html ...
.. ist die CDU mit dem Atomaren Kernkraft Werk (AKK) der Nachfolger :
... Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 (RGBl. I, S. 479) verbot im Deutschen Reich alle Parteien neben der NSDAP. Es wurde von der Reichsregierung beschlossen und von Reichskanzler Adolf Hitler, Reichsinnenminister Wilhelm Frick und Reichsjustizminister Franz Gürtner verkündet. ..
AW: Hexenjagd und Säuberungen. "Rechten" sollen Grundrechte entzogen werden
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Politikqualle
... CDU-Spitzentreffen **
CDU-Chefin will Kooperation mit AfD verbieten ...
... „Ich werde morgen den Bundesvorstand bitten, mir die Prokura zu geben gemeinsam mit unseren Justitiaren jedes Mittel durchzuprüfen, um eine Zusammenarbeit und eine Annäherung an die AfD wirklich auch zu verhindern.“...
...
https://www.bild.de/politik/inland/p...9820.bild.html ...
.. ist die CDU mit dem
Atomaren Kernkraft Werk (AKK) der Nachfolger :
...
Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 (RGBl. I, S. 479) verbot im Deutschen Reich alle Parteien neben der NSDAP. Es wurde von der Reichsregierung beschlossen und von Reichskanzler Adolf Hitler, Reichsinnenminister Wilhelm Frick und Reichsjustizminister Franz Gürtner verkündet. ..
.. In diesem Ort arbeiten CDU und AfD schon zusammen ...
... .Das brachte der Union mehr Sitze in Ausschüssen ein und auch der AfD-Vertreter ist nun im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Schul- und Kulturausschuss vertreten. Allein hätte ihm kein Sitz zugestanden, wie der „Nordkurier“ berichtete. Gemeinsam sind sie jetzt stärkste Kraft. ..
... https://www.bild.de/politik/inland/p...4720.bild.html...
.... https://bilder.bild.de/fotos-skalier...w,c=0.bild.jpg ...
AW: Entzug von Grundrechten für rechte „Verfassungsfeinde”?
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spoonfedvomit
https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Z...ng-mit-der-AfD
Da hat man die ganzen lieben Menschen vereint: CDU, SPD(Antifafan und OBM Jung, "Integrationsministerin" Köpping) und die Auserwählten samt Zentralrat, die gegen die AfD Stimmung machen und gleichzeitig die vollkommene Auslöschung der ehemalig deutschen Stadt Leipzig loben.
Köstlich.
Zynismus ist wichtig, um diesen heutigen Dreck, genannt Realität, entsprechend würdigen zu können.
AW: Entzug von Grundrechten für rechte „Verfassungsfeinde”?
Da könnte man auch gleich den Christen die Bibel und den Musels den Koran wegnehmen. Was dort steht widerspricht den modernen Werten mehr, als wenn ein Afdler die Flüchtlingspolitik kritisiert. Man stelle sich vor, die AFD wollte den Musels das Recht auf Religionsfreihet einschränken, wenn Lübcke von einem Musel erschossen worden wäre, der meint im Auftrag des Islam zu handeln.
Dann gäbe es keinerlei Rückenwind von CDU, SPD und der BRD für solch einen Vorschlag. Stattdessen würde die AFD wie gewöhnlich, von den Medien als Mittäter verurteilt werden, da sie ja angeblich durch ihren Rechtsextremismus den Musel zu der Tat provoziert hätte.
AW: Entzug von Grundrechten für rechte „Verfassungsfeinde”?
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frundsberg
Zynismus ist wichtig, um diesen heutigen Dreck, genannt Realität, entsprechend würdigen zu können.
Hausverwaltung hat heute nen Rundbrief verschickt da einige bunte Ethnien hier zu nachts zu laut sind, im Treppenflur rauchen und in die Keller urinieren.
Geschieht den Trotteln aber Recht, sollen ruhig weiter CDU wählen, der Horst und die Angi machen da bestimmt was, gaaaaanz bestimmt.:cool: