"Wir" sind schwanger... Habe ich gehört von einer Bekannten. Der Ranzen meines Gatten ist zwar proportional mitgewachsen, aber er hat ihn heute noch :)
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Die sozialen Errungenschaften von Rot-Grün:
http://www.stern.de/wirtschaft/geld/...d-7048254.htmlZitat:
Bundesverfassungsgericht
Hartz-IV-Urteil – jetzt wird Armut ansteckend
Auch von 615 Euro Rente muss man abgeben, sagt das Bundesverfassungsgericht. Hartz IV macht die Familien kaputt, dafür werden Besserverdiener mit Samthandschuhen angefasst.
Bevor der Staat Hartz IV zahlt, erzwingt er die Unterstützung von Partner und Familie – wenn alle in einem Haushalt leben. Das ist rechtens, entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. Das Urteil ist wenig überraschend – es segnet nur die gängige Praxis ab. Worum geht es?
Geklagt hatte ein Mann, der als 21-Jähriger weniger Hartz IVbekam, weil das Amt die Erwerbsunfähigkeitsrente seines Vaters anrechnete. Ein Recht auf Unterhalt vom Vater wegen seiner Arbeitslosigkeit hat er nicht. Trotzdem muss der Papa zahlen. Paradox.
Früher in der alten Bundesrepublik war das anders: Jahrzehntelang hatte der Staat einen Unterhaltsanspruch der Kinder behauptet, um so Sozialhilfe auf Kosten der Eltern zu sparen. Aber die herrschende Rechtsmeinung änderte sich. Arbeitslosigkeit sei ein gesellschaftliches Problem, das man nicht auf die Eltern abwälzen könne, hieß der neue Tenor.
Grenzenlose Inanspruchnahme
Mit der Agenda 2010 fand die Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) 2005 einen cleveren, doch perfiden Dreh, die Unterhaltspflicht in der Theorie fallen zu lassen und in der Praxis noch zu verschärfen. Und das ging in etwa so: "Wir wissen, dass ihr keinen Unterhalt zahlen müsst. Aber wenn wir den Bedarf des Hartzers berechnen, rechnen wir euch trotzdem mit ein. Der kriegt einfach weniger vom Staat. Ihr werdet ihn ja nicht verhungern lassen." Bedarfsgemeinschaft nennt sich das Konstrukt der Schröder-Regierung. Und besonders toll: Beim Unterhalt von erwachsenen Kindern gab es immer strikte Höchstgrenzen, bei der Hartz-IV-Berechnung nicht. Hier wird so lange angerechnet, bis alle in der Bedarfsgemeinschaft auf Hartz-IV-Level sind.
Keinen Kontakt wegen Hartz IV
Ein Blanko-Scheck für die Sippen-Armut also. Dank der Agenda ist Armut damit so ansteckend wie eine gefährliche Krankheit geworden - etwa wie Lepra, die ja auch durch unmittelbaren Kontakt übertragen wird. Und der erfolgreiche Schutz vor Armut funktioniert genauso wie einst bei Lepra: Am besten meidet man jeden Kontakt zu den Befallenen. Im verhandelten Fall wurde der Vater nur Opfer seiner Gutmütigkeit und Naivität. Er war eben dumm, seinen Sohn weiter zu beherbergen. Hätte er ihn an die Luft gesetzt, wäre ihm eine Menge Ärger erspart geblieben.
An dem Fall erkennt man die sozial zersetzende Wirkung der Hartz-IV-Gesetzgebung in Reinkultur. Kam früher ein Familienmitglied in Not, war es der erste Impuls der Verwandten, ihm Obdach zu gewähren. Heute muss man sagen: Alles, nur das nicht! Ist der Arme erst einmal in der Wohnung, wird eine Bedarfsgemeinschaft vom Amt unterstellt und die Verwandten werden bis aufs Hemd ausgezogen. Eigeninitiative und Unterstützung von Verwandten ist schön und gut – aber mal Hand aufs Herz: Wer ist so großzügig, dass er selbst dauerhaft auf Sozialfall-Niveau absinken will?
Brrrrrr. Ist ja grausam wenn ich diesen Satz lese.
Da muss man schon gesetzlich zwingen das Mama und Papa, für ihren Sohn/Tochter sorgen zu müssen wenn er noch bei ihnen im Haushalt lebt, das das Einkommen welches der Partner in der Ehe erzielt, wenn man zusammen lebt, auch berücksichtigt wird. Früher war es selbstverständlich das man die Personen die zu einem gehören, mit denen man zusammen lebt, für den Ehepartner samt Eheversprechen, für das eigene Fleisch und Blut. Ich sag dir mal jetzt was, wer das als Zumutung betrachtet der hat in meinen Augen aber sowas von verschissen.Zitat:
Bevor der Staat Hartz IV zahlt, erzwingt er die Unterstützung von Partner und Familie – wenn alle in einem Haushalt leben.
Auf dem Rückweg von meiner ehemaligen Arbeitsstelle konnte ich um 17 / 18 Uhr immer einen Trupp deutschstämmiger Alkoholiker an meiner Startbushaltestelle herumlungern sehen. Kiosk und Sozialamt waren natürlich in unmittelbarer Nähe vorhanden. Auch für solche Menschen zahle ich ungern Abgaben.