Die Polen sehen ‚neue Vorkriegszeit‘.
die gehen mir auch auf den Sack mit ihrem Scheiss.
https://www.spiegel.de/ausland/duest...2-755ca95c4d4f
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Die Polen sehen ‚neue Vorkriegszeit‘.
die gehen mir auch auf den Sack mit ihrem Scheiss.
https://www.spiegel.de/ausland/duest...2-755ca95c4d4f
yepp, präzise auf den Punkt gebracht, doch leider - wer liest hierzulande die asiatimes? Und der Tenor der BRD-Medien lautet eben weiter kämpfen gegen Rußland, sonst krallt sich Putin auch Europa.Zitat:
Zitat von Sheharazade
Kurzum, das Kriegsende wird nicht hierzulande entschieden, sondern in den USA.Und die haben bereits die UKA-Hilfen gestoppt, weshalb Selensky sogar schon die anstehende Niederlage jammernd zugegeben hat!
kd
Die (System-)Pollacken glauben auch, daß ihnen zusätzlich 1 Billion Wiedergutmachung zustünde für den Raub deutscher Gebiete und der Ermordung und Vertreibung deren deutscher Bevölkerung?!Zitat:
Zitat von Differentialgeometer
kd
Jedem das seine , wir sind lieber zuhause !Zitat:
Zitat von navy
Glaubt der eigentlich den Mumpitz selber denn der da von sich gibt ?Zitat:
Zitat von Soraya
Ach ja , Amerikas Bomben gehen jetzt nach Israel , da wird Selensky in die Röhre schauen , denn die Ukraine geht leer aus !
Da kommt nicht mehr viel , woher nehmen wenn nicht stehlen !Zitat:
Zitat von Dr Mittendrin
Die USA schicken jetzt erstmal massenhaft Bomben nach Israel !
Und Selensky bereitet sich auf seine Flucht vor !Zitat:
Zitat von Esreicht!
Der hat doch zig Möglichkeiten, die Millionen Ukras nicht haben.Zitat:
Zitat von Rabauke076
Oder bleibt er bis zum Ende im Führerbunker in Kiew und nimmt Blausäurekapseln ?
Glaubst du das er überhaupt noch in der Ukraine ist , dauerhaft , ich nicht !Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Genau so wenig wie das Klitschko noch dauerhaft in Kiew ist !
Wenn er bis zum Schluss bleiben würde , das wäre aber äußerst dumm von ihm !
der hat doch sogar eine Villa in Italien gekauft. Der hat noch dieses Jahr ab, stiehlt soviel Geld wie es nur noch geht, wie der angebliche Generalstab, SBU, ein Club der Dumm Kriminellen von der NATO finanziert, ausgebildet.Zitat:
Zitat von Rabauke076
Russland, China, Indien die Welt wird nie verzeihen, was für ein kriminelles Enterprise: Deutsche Politiker und die EU Dummis in der Ukraine schon vor 2004 mit ihren dubiosen Organisationen finanzierten und einem Meer an Dumm Knödel Gestalten der der Open Society, von Georg Soros und der DAAD, dem Auswärtigem Amte
Marie-Agnes Strack-Zimmermann kann den kleinen beschnittenen Racker adoptieren,Zitat:
Zitat von Rabauke076
mit nach Bruessel nehmen, sich aufs Sofa setzen und ins Bettchen legen! :haha:
https://www.youtube.com/watch?v=nXKUhYivyUk
Entweder er ist so dumm und bleibt, oder er verpisst sich kurz vorher ( sprich, er wird evakuiert )Zitat:
Zitat von Rabauke076
Die will wohl mal wieder " Frisches " in Armen halten ?Zitat:
Zitat von ABAS
Seit Monaten besteht die Ukraine-Berichterstattung zum Grossteil nur noch aus dem Granaten-Narrativ.
Da stellen sich Reporter in die Ukrainische Landschaft und erzählen in einem Tonfall als ob sie was neues erzählen würden, das Russland 10.000 Granaten tgl verschiesst und die Ukr nur 2000.
Am Ende sind es doch zwei Prämissen:Zitat:
Zitat von Soraya
Wenn man glaubt, dass Russland eben einen Krieg gegen den Westen führt, dann ist es folgerichtig Waffen in die Ukraine zu schicken und dann haben Leute wie Habeck recht.
Wenn einem die Ukrainer egal sind und man glaubt, es würde sofort alles Friede Freude Eierkuchen und wie "damals" sobald die Russen ihre Kriegsziele erreicht hätten, dann ist es natürlich folgerichtig die Ukraine fallen zu lassen.
Nur ist das eben reichlich naiv. Da reicht ein kurzer Blick in die russische Rhetorik.
Ansonsten ist es eben Aufgabe von Politik eben nicht naiv zu sein und sich von Wünschen leiten zu lassen sondern sich auf mögliche Bedrohungen einzustellen. Wenn die dann nicht eintreten und man trotzdem vorbereitet ist, dann ist es doch auch nicht schlimm.
Genau diese Naivität und dieses Wunschdenken wird der Politik sonst immer völlig zu recht zum Vorwurf gemacht. Z.B. bei der Migrationspolitik.
Der evakuiert sich selber !Zitat:
Zitat von Würfelqualle
er wird enden wie: Micheil Saakaschwili ebenso ein Britisches, US Subtrackt für Krieg und die totale Korruption. Auch Angela Merkel und Steinmeier waren da extrem dabei.Zitat:
Zitat von ABAS
Er brachte die Totes Schwadronen auf den Maidan: Berufs Killer aus Georgien und Elmar Brok besichtige die Gruppe im Hotel Ukraine
Die finanzierten Gangster Banden der Angela Merkel, Grünen, Steinmeier in der Ukraine.
Geistig vollkommen degenerierte Banden, wie die Corona Experten, Virologen in Deutschland und Politik Experten
https://politikforen-hpf.net/fotos/u...oxy-image.jpeg
Saakaschwili und Julia Timoschenko
Heute ist er im Knast, hat inzwischen: 30 Kilo abgenommen, also eine Reha Kur und sehr gesund
https://media0.faz.net/ppmedia/aktue...i-im-maerz.jpg
Kritik an Georgien : Ist Saakaschwili im Gefängnis in Lebensgefahr?
Von Friedrich Schmidt, Moskau und Reinhard Veser
-Aktualisiert am 20.12.2022
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-18548192.html
:gp:Zitat:
Zitat von Esreicht!
Es wird auch Kollaborateure geben, welche sich in den neuen Republiken der Russischen Foederation von Wladimir Putin als Praesidenten bzw. Gouverneure und als russische Staatsbuerger zu besonders willfaehrigen, gefuegigen, ergebenen russischen Funktionaeren der russischen Zentralregierung machen lassen.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Zitat:
Russland-Analysen
Dokumentation: Die Regelungen zur Wahl der Gouverneure seit Gründung der Russischen Föderation
Am 1. Juni 2012 tritt die Direktwahl der Gouverneure wieder ein. Die einzelnen Änderungen zum Wahl- bzw. Ernennungsverfahren der Gouverneure seit Bestehen der Russischen Föderation werden hier kurz chronologisch dargelegt.
Russland gliedert sich derzeit in 83 Regionen, sogenannte Föderationssubjekte, darunter 21 Republiken (respubliki), neun Bezirke (kraja), 46 Gebiete (oblasti), zwei Städte föderaler Bedeutung (Moskau und St. Petersburg), ein autonomes Gebiet (awtonomnaja oblast) und zehn autonome Bezirke (awtonomnie okrugi).
Die Chefs der jeweiligen regionalen Exekutive, d. h. der regionalen Regierung und Verwaltung, führen unterschiedliche Titel. Während sie in den Republiken meist als Präsident bezeichnet werden, tragen sie in den Bezirken und Gebieten den Titel Gouverneur oder auch Verwaltungsleiter. In den Städten werden sie Bürgermeister genannt. Allerdings hat sich der Titel "Gouverneure" als allgemeine Bezeichnung durchgesetzt, wenn von den Chefs der Exekutiven der Föderationssubjekte in der Mehrzahl gesprochen wird. Die Regelungen über Wahl- bzw. Ernennungsverfahren der Gouverneure wurde seit Bestehen der Russischen Föderation einige Male geändert.
Regelungen bis 2004
Nach dem Ende der Sowjetunion war das Ernennungsverfahren für die Gouverneure nicht eindeutig geregelt. Zwar existierte seit 1991 ein Gesetz zur Wahl der Gouverneure. Dessen Umsetzung wurde allerdings von Jelzin durch die Einführung eines "Moratoriums" für die Regionalwahlen immer wieder verzögert. 1996 wurde schließlich die prinzipielle Einführung von allgemeinen und direkten Gouverneurswahlen beschlossen. Da Russland einen föderalen Aufbau hat, werden auf der nationalen Ebene nur Grundregeln für die Wahl der Gouverneure festgelegt.
Näheres wird durch die Gesetze der jeweiligen Föderationssubjekte geregelt. Der Art. 77 Abs. 1 der russischen Verfassung definiert die Grundregeln für die Wahl der Gouverneure folgendermaßen:
"Das System der Organe der Staatsgewalt der Republiken, Regionen, Gebiete, bundesbedeutsamen Städte, des autonomen Gebietes und der autonomen Bezirke wird von den Subjekten der Russischen Föderation, in Übereinstimmung mit den Grundlagen der Verfassungsordnung der Russischen Föderation und den allgemeinen Prinzipien der Organisation der Vertretungs- und Vollzugsorgane der Staatsgewalt, die durch Bundesgesetz bestimmt sind, selbständig festgelegt."
Konkretisiert wurden die Regelungen in dem 1999 verabschiedeten Gesetz
"Über die allgemeinen Prinzipien der Organisation der gesetzgebenden und exekutiven Organe der staatlichen Macht der Subjekte der Russischen Föderation".
Allerdings wurde auch hier lediglich festgelegt, dass die Ernennung der Gouverneure durch Wahl stattzufinden hat. Wie diese konkret ausgestaltet sein sollte, unterlag der Gestaltungsfreiheit der Föderationssubjekte. Die maximale Amtszeit wurde auf zwei Amtsperioden beschränkt.
Die Regelung von 2004 bis 2012
2004 kündigte Wladimir Putin die Abschaffung der Direktwahl der Gouverneure an. Die Reform war eine Reaktion auf die Geiselnahme von Beslan, bei der Terroristen im Nordkaukasus eine Schule besetzten, und sie sollte der drohenden terroristischen Gefahr mit einer Festigung der Staatlichkeit begegnen.
Gesetzliche Grundlage für die Reform war ein am 11. Dezember 2004 verabschiedetes Änderungsgesetz, welches vor allem den Inhalt des oben schon angesprochenen Gesetzes von 1999 berührte.
Die substantielle Neuerung war, dass die Regelungen zur Wahl der Gouverneure nicht mehr von den Föderationssubjekten selbst festgelegt, sondern ausschließlich zentral geregelt wurden. Diese zentrale Regelung sah vor, dass der Präsident der Russischen Föderation dem jeweiligen regionalen Parlament einen Kandidaten für das Amt des Gouverneurs vorschlägt.
Die Mitglieder des Regionalparlaments mussten innerhalb von 14 Tagen über diesen Vorschlag abstimmen. Nahmen sie den Vorschlag an, war der Kandidat für das Amt des Gouverneurs bestätigt. Lehnten sie den Vorschlag ab, musste der Präsident innerhalb von sieben Tagen entweder noch einmal denselben oder einen anderen Kandidaten vorschlagen.
Lehnte das Parlament den Kandidaten des Präsidenten ein zweites Mal ab, stand es dem Präsident zu, einen Interimsgouverneur zu ernennen und anschließend Konsultationen mit dem Parlament abzuhalten. Daraufhin musste das regionale Parlament ein drittes Mal über einen Kandidaten des Präsidenten abstimmen. Im Fall einer erneuten Ablehnung hatte der Präsident das Recht, das regionale Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.
Eine Ergänzung zu dieser Regelung stellte der Erlass des Präsidenten Nr. 1603 vom 27. Dezember 2004 dar. Darin wurde festgelegt, dass die Regionalparlamente der Präsidialverwaltung bis zu drei Kandidatenvorschläge zukommen lassen sollten, aus denen der Präsident dann seinen Kandidat auswählte. Darüber hinaus konnte der Präsident auch Gouverneure abberufen, wenn diese sein Vertrauen verloren hatten. Die maximale Amtszeit der Gouverneure wurde von zwei auf vier Amtsperioden verlängert.
Die neue Regelung ab 2012
Mit der Unterzeichnung eines erneuten Änderungsgesetzes am 2. Mai 2012 durch den noch amtierenden Präsidenten Dmitrij Medwedew, tritt nun am 1. Juni 2012 eine neue Regelung in Kraft, durch welche die Direktwahl der Gouverneure wiedereingeführt wurde. Allerdings impliziert diese neue Regelung keine Rückkehr zu den Regelungen, wie sie bis 2004 galten. Vielmehr ist sie eine Kombination aus den beiden vorhergehenden Regelungen. Die Kandidaten für das Amt des Gouverneurs werden von den im Regionalparlament vertretenen Parteien nominiert. Dabei können auch parteilose Kandidaten aufgestellt werden. Die Nominierten müssen die Unterstützung von 5 bis 10 % der Abgeordneten der Kommunalparlamente in ihrer Region bekommen (die genaue Anzahl wird regional festgelegt). Ebenso ist es möglich, dass sich Bürger mittels einer Eigenbewerbung aufstellen lassen. Die Bewerber müssen in diesem Fall eine von Region zu Region unterschiedlich hohe Zahl von Unterstützerunterschriften (zwischen 0,5 und 2 % der Wahlberechtigten) vorweisen. Mit den nominierten Kandidaten hält der Präsident anschließend Konsultationen ab. Dieser Schritt wurde in den Vorbereitungen des Gesetzes als "Präsidentenfilter" bezeichnet.
Inwieweit der Präsident hier Einfluss auf die Auswahl der Kandidaten nehmen kann, ist noch unklar. Putin sprach sich für den Erhalt dieses "Filters" aus, um dem föderalen Zentrum Einflussrechte auf die Gouverneurswahlen zu erhalten, und für den Fall, dass separatistische oder kriminelle Kräfte an die Macht kommen sollten, eingreifen zu können.
Nach den Konsultationen mit dem Präsidenten stellen sich die Kandidaten der regionalen Bevölkerung zur Wahl. Die Wahl gewonnen hat der Kandidat, welcher mehr als 50 % der Stimmen auf sich vereinigen kann. Auch künftig kann der Präsident Gouverneure abberufen, wenn diese nicht mehr sein Vertrauen besitzen. Die maximale Amtszeit wurde wieder von vier Amtsperioden auf zwei reduziert. Lesetipps zur alten Regelung der Gouverneurswahlen:
Nußberger, Angelika (2005): Fiktion Rechtsstaat. Zur aktuellen Entwicklung in Russland. In: Höhmann, Hans-Hemann/Pleines, Heiko/Schröder, Hans-Henning: Nur ein Ölboom? Bestimmungsfaktoren und Perspektiven der russischen Wirtschaftsentwicklung. Münster, S. 218, 219.
Golosov, Grigorii V.: Die Abschaffung der Gouverneurswahlen. In: Externer Link:Russland-Analysen Nr. 74 vom 30.09.2005,
https://www.bpb.de/themen/europa/rus...n-foederation/
Tja , wie schon von Anfang an gesagt wurde erfährt Selensky jetzt am eigenen Leib wie es ist von den Amerikanern fallen gelassen zu werden wie eine heiße Kartoffel !Zitat:
Zitat von Sheharazade
Jetzt gehen die Bomben aus den USA nach Israel und Selensky guckt dumm aus der Wäsche !
Und Schröder grinst sich eins und verkündet das seine Freundschaft zu Putin wohl noch sehr wertvoll sein könnte !Zitat:
Zitat von navy
Wo ist eigentlich amendment , untergetaucht um zu trauern , Angst vor der Blamage das nicht eine seiner Prophezeiungen eingetreten ist oder übt er im Spiegelkabinett die Rede zur Lage der EU ?Zitat:
Zitat von Old_Grump
Diese Freundschaft ist ein Glück für Deutschland, wenn diese Ratten der heutigen Regierung weg sind.Zitat:
Zitat von Rabauke076
Die SPD hat sogar das Bild von Schröder in der Partei Zentrale abgehängt. Niemand redet mit den Dumm Dödels noch
In aller Kürze: Es gibt keine ukrainischen Flugplätze in Rumänien oder Polen!Zitat:
Zitat von Soshana
Siehe auch seinen Brief mit den 9 Punkten, der hier veröffentlicht wurde.Zitat:
Zitat von goldi
https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11908895
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Wir befinden uns noch nicht einmal annähernd am Rande eines dritten Weltkrieges!Zitat:
Zitat von Soshana
Selbstverständlich sind die F-16 legitime Ziele - genau wie jedes militärische Ziel in der Ukraine und dem angrenzenden russischen Territorium ein legitimes Ziel für die Taurus-Marschflugkörper wäre…Zitat:
Zitat von Soshana
Na, sind die Amis wieder die Guten, wenn sie die Ukraine nicht mehr unterstützen? Spätestens wenn Trump wiedergewählt ist, wird die USA-Arschkriecherei von denen, die sich hier jetzt noch amerika kritisch geben wieder fröhlich Urständ feiern. Während Corona wollten die Querdenker ja von Trump befreit werden und die SHAEF-Gesetze wieder in Kraft setzen. Jetzt jubelt genau diese Blase Putin zu.Zitat:
Zitat von Sheharazade
Zitat:
Zitat von pixelschubser
Viele Buntland-Deutze sind leider doof genug sich vom Ami in den Krieg hetzen zu lassen. In unserem regionalen Käseblatt sprechen die Systemkommentare der Mietschreiber und vieler Leserbriefidioten eine deutliche Sprache.
Die tun so als ob es allerheiligste Bürgerpflicht wäre für ein korruptes Land, das uns nicht das geringste angeht den Restwohlstand und das Blut und die gesunden Knochen junger Menschen zu opfern.
Die jahrzehntelange Dressur zum Buntland-Dummdödel hat tiefe Wunden in den Volkskörper geschlagen. Das Heer der Blödschafe wird auch die Gesunden mit in den Untergang reißen.
Zitat:
Zitat von pixelschubser
... und bis der letzte Ukro verheizt ist.
Er wurde durch eine Mist besiegt! Wird also Russland versuchen, uns durch eine List zu besiegen? Ich sage: ja. Und Russland wendet die List aktuell auch schon an. Russland täuscht und enttäuscht…Zitat:
Zitat von Larry Plotter
Gerade weil die Idioten dies glauben, ist es höchstwahrscheinlich.Zitat:
Zitat von amendment
Wer mit Krieg spielt, verbrennt sich die Finger, wird diese Generation wieder bitter lernen müssen.
Am Ende will natürlich niemand wieder etwas geahnt haben.
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die selben Dumm Leute, waren die Experten bei dem Corona Betrug: Hirn und Bildung braucht man nicht mehrZitat:
Zitat von Fortuna
Das solltest du mal deinen russischen Freunden sagen. Die sind schon ganz geil darauf, nach der Ukraine die "Baltenköter" mit Krieg zu überziehen.Zitat:
Zitat von Klopperhorst
Zitat:
Zitat von pixelschubser
Bei mir ist es umgekehrt. Habe etliche Lkw-Ladungen Bäume und Gesträuch umgenietet und noch etliche vor mir und fresse wie ein Scheunendrescher und der Körperfettanteil geht zurück.
Zitat:
Zitat von Old_Grump
Schade, dass die Knjas Potjomkin Tawritscheski schon lange abgewrackt ist. Hätte ich gerne mal besichtigt. Aber die Treppe gibt es ja noch.
Du Schwachkopf ignorierst doch geflissentlich die ganze Vorgeschichte des Krieges und verstehst überdies nicht, daß man ortsfremde Kriege nicht mit mehr Waffen und Sanktionen beenden kann, sondern nur durch Friedensvermittlungen, wozu natürlich Zugeständnisse und die Anerkennung der Realität sowie eigener Fehler gehören.Zitat:
Zitat von SprecherZwo
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Selbst Röper hatte gesagt, dass sich unter Trump der Kurs der USA nicht ändern würde, sondern er ihn wahrscheinlich sogar noch verschärfen würde.Zitat:
Zitat von SprecherZwo
Das wird auch ignoriert in dieser Blase, die schon was sektenartiges hat. Vermutlich weil da einfach zu lange dieser Spruch rumgeisterte von wegen wenn Trump wieder Präsident ist, dann wäre der Krieg sofort vorbei.
Das ist bei denen als absolute Wahrheit so drin in der Birne, dass die gar nichts anderes mehr wahrnehmen.
Dieselben Leute, die sagen, die Russen hätten keine Ziele über die Ukraine hinaus, sagen auch, dass Russland über die Ukraine hinaus noch hier und da und dort mal intervenieren müsse...Zitat:
Zitat von SprecherZwo
Was Russland will, das hat Russland ja selbst klargemacht. Nämlich erst im Winter 21, also ein paar Wochen vor dem Einmarsch in die Ukraine. Und zwar Natoabzug aus Osteuropa auf den Stand von 97. Begründet wird dies natürlich mit russischen Sicherheitsinteressen.
Dies wird natürlich ignoriert. Entweder weil man es verschleiern will oder weil man sich nicht vorstellen kann, wie ernst es Russland offenbar ist. Das konnte man sich bei der Ukraine ja auch nicht vorstellen.
Also die ganze Sicherheitsbedenken entstehen im Westen nicht aus dem hohlen Bauch heraus oder aus Kriegstreiberei, sondern weil Russland dazu Anlass gibt. Hier wird das genaue Gegenteil erzählt. Der, der sich verteidigt oder darüber redet, der ist der Aggressor und Kriegstreiber, der, der tatsächlich angreift und aggressive Forderungen stellt, der ist der passive Friedensbewegte.
Der Russe schafft es nicht mal nach Kiev seit 2 Jahren aber ganz Europa muss Angst haben?Zitat:
Zitat von Valdyn