AW: Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rexhtsextremistisch!
Die Christgrünen, die Sozis, die Grünfaschisten, diese Dreckshaufen sind allesamt verfassungsfeindlicher als die AfD.
Der ganze VS ist natürlich ein Lakaienverein dieser Deutschland- und Demokratiefeinde.
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Tyl
Jetzt fehlt nur noch, dass die anderen Parteien im Bundestag und den Landtagen als gesichert linksextremistisch eingestuft werden.
Danach werden dann alle verboten und meine Wenigkeit als Diktator auf Lebenszeit ausgerufen.:D
Fanatische " Demokraten " haben auch Extreme. Deshalb sollten alle Parteien der selbsternannten " Mitte " wg. gesicherten fanatischen demokratischen Extremismus auf Antrag der AfD und des BSW vom Bundesverfassungsgericht verboten werden.
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Die AfD bleibt nicht untätig:
Zudem sieht die AfD in der Bekanntgabe kurz vor mehreren anstehenden Wahlen einen unzulässigen Eingriff in den demokratischen Wettbewerb. Im Herbst 2025 stehen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sowie 2026 Landtagswahlen in mehreren Bundesländern an. Besonders schwer wiege, daß Medien bereits vor der offiziellen Mitteilung über Details des über 1.100 Seiten starken geheimen Gutachtens berichteten, was sie als erneute „Indiskretion“ des BfV wertet. Meldung und Gutachten, so die Kanzlei, seien „erneut durchgestochen worden“, was das Verwaltungsgericht Köln in einem anderen Verfahren im März 2021 bereits scharf kritisiert habe.
Die Partei fordert das BfV auf, bis zum 5. Mai um 8 Uhr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, andernfalls werde gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen. Die Maßnahme sei politisch motiviert, rechtswidrig und verletze die Meinungsfreiheit sowie das grundgesetzlich garantierte Neutralitätsgebot staatlicher Stellen.
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amendment
Dass das Greater Europe kommt ist sicherer als ein Einsatz der Legion in der Ukraine!
Non, pas du tout.
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frundsberg
Das ist zu vermuten.
Was bringen diese Begriffe???
Einem Lügner bringen sie jede Menge.
Es wird hier massenhaft gelogen und das ist das eigentliche Problem !
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Ruprecht
Die Christgrünen, die Sozis, die Grünfaschisten, diese Dreckshaufen sind allesamt verfassungsfeindlicher als die AfD.
Der ganze VS ist natürlich ein Lakaienverein dieser Deutschland- und Demokratiefeinde.
Die Frage ist, wie sich nun die Wähler verhalten.
Wird die AfD abstürzen?
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Ruprecht
Die Christgrünen, die Sozis, die Grünfaschisten, diese Dreckshaufen sind allesamt verfassungsfeindlicher als die AfD.
Der ganze VS ist natürlich ein Lakaienverein dieser Deutschland- und Demokratiefeinde.
Man merkt doch was für eine Angst diese sogenannten demokratischen Parteien vor der AfD haben. Bringen selbst nichts in die Rolle um den AfD Aufschwung zu drosseln, dann versucht man es mit einen Verbot.
Diese links, grünen, roten, schwarzen Truppen merken nicht einmal das für sie alles nach hinten los geht......
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pixelschubser
Die AfD bleibt nicht untätig:
Zudem sieht die AfD in der Bekanntgabe kurz vor mehreren anstehenden Wahlen einen unzulässigen Eingriff in den demokratischen Wettbewerb. Im Herbst 2025 stehen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sowie 2026 Landtagswahlen in mehreren Bundesländern an. Besonders schwer wiege, daß Medien bereits vor der offiziellen Mitteilung über Details des über 1.100 Seiten starken geheimen Gutachtens berichteten, was sie als erneute „Indiskretion“ des BfV wertet. Meldung und Gutachten, so die Kanzlei, seien „erneut durchgestochen worden“, was das Verwaltungsgericht Köln in einem anderen Verfahren im März 2021 bereits scharf kritisiert habe.
Die Partei fordert das BfV auf, bis zum 5. Mai um 8 Uhr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, andernfalls werde gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen. Die Maßnahme sei politisch motiviert, rechtswidrig und verletze die Meinungsfreiheit sowie das grundgesetzlich garantierte Neutralitätsgebot staatlicher Stellen.
Wunderbar..
Nur ist der brd-Staat derart korrupt, dass alle Organe zusammenarbeiten und es schon jetzt klar ist, dass das Ergebnis schon jetzt feststeht.
Die AfD kann da versuchen, was sie will.
Und Trump oder Putin werden auch nicht einschreiten..
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Morrison
Wunderbar..
Nur ist der brd-Staat derart korrupt, dass alle Organe zusammenarbeiten und es schon jetzt klar ist, dass das Ergebnis schon jetzt feststeht.
Die AfD kann da versuchen, was sie will.
Und Trump oder Putin werden auch nicht einschreiten..
Komplett korrupt das Verfassungsgericht, wo man mit Mafia Klientel Politik Posten erhält
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Die Kabul Luftbrücke ist eine Initiative der gemeinnützigen Aab Humanitarian Association gGmbH.Wir haben uns im August 2021 gegründet, als die Taliban die Macht in Afghanistan übernommen haben. Wir wollten nicht zusehen, als die Bundesregierung ihrer Verantwortung gegenüber bedrohten Afghan*innen nicht gerecht wurde. Damals haben wir angefangen, gefährdete Afghan*innen nach Deutschland zu evakuieren – und tun das bis heute.
https://www.kabulluftbruecke.de/impressum/
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Anhalter
Also wenn sie das tatsächlich so gesagt hatte, sollte die promovierte Diplom-Kauffrau eher die Finger von den politischen Wissenschaften lassen. Das ist natürlich absoluter Blödsinn! Sozialist: ja; Kommunist: auf keinen Fall!